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Weitere Entscheidung unten: LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2005

Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05 SO ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17407
LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05 SO ER (https://dejure.org/2005,17407)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.08.2005 - L 9 B 158/05 SO ER (https://dejure.org/2005,17407)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. August 2005 - L 9 B 158/05 SO ER (https://dejure.org/2005,17407)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • ra.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf höhere Regelsatzleistungen im Rahmen der Grundsicherung im Alter; Vom normalen Regelsatz abweichende Bedarfsfestsetzung; Pauschalierter Regelsatz zur Deckung des gesamten Bedarfs des notwendigen Lebensunterhaltes außerhalb von Einrichtungen mit Ausnahme von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 27.02.1963 - V C 105.61

    Bemessung der Sozialhilfe für zwei Hilfsbedürftige in eheähnlicher Gemeinschaft …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05
    Trägt ein Partner die Lasten und Generalunkosten nicht allein und lässt sich auch ein bestimmtes Beteiligungsverhältnis nicht feststellen, so ist schließlich jedem Partner die Hälfte der Differenz zwischen den Richtsätzen zu bewilligen (so bereits BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1963 - V C 105.61 -, FEVS 9, S. 241).
  • BVerwG, 22.08.1995 - 5 C 15.94

    Sozialhilfe - Lebensunterhalt - Umgangsrecht - Erhöhung - Erforderliches Maß an …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05
    Rn. 17 Ein solcher individueller, nicht von dem Regelsatz nach der Regelsatzverordnung gedeckter Bedarf kann zum Beispiel gesehen werden in erhöhten Fahrtkosten, die in Ausübung des Umgangsrechts mit Kindern durch einen nicht sorgeberechtigten Elternteil entstehen (BVerwG, Urteil vom 22. August 1995 - 5 C 15/94 -, FEVS 46, S. 89), Fahrtkosten zum Besuch des inhaftierten Ehepartners (…Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, § 28, Rdnr. 13) oder erhöhtem Wäscheverschleiß bzw. besonderem Reinigungsbedarf bei Behinderungen (…Lehr- und Praxiskommentar BSHG, § 22, Rdnr. 19).
  • BVerwG, 15.12.1994 - 5 C 55.92

    Sorialhilfe - Minderjähriger Hilfeempfänger - Haushaltsführung - Erhöhung der …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05
    Zu der insoweit inhaltlich gleichen Vorschrift des § 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ausgeführt (Urteil vom 15. Dezember 1994 -5 C 55/92 -, BVerwGE 97, S. 232):.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2004 - 12 S 1588/04

    Haushaltsvorstand einer Wohngemeinschaft

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05
    Gibt es bei mehreren Beteiligten keine näheren Anhaltspunkte für eine prozentuale Verteilung, darf diese nach Kopfteilen geschehen (Verwaltungsgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. August 2004 - 12 S 1588/04 -, FEVS 96, S. 190).
  • SG Schleswig, 30.09.2005 - S 19 SO 244/05
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - L 9 B 158/05
    Der Antragsteller hat am 19. Mai 2005 Klage erhoben (S 19 SO 244/05).
  • SG Schleswig, 14.09.2005 - S 17 SO 192/05

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Regelsatzanpassung bei …

    Rn. 20 Hierbei kann offen bleiben, ob, wie die erkennende Kammer im Eilverfahren meinte, eine Regelsatzanpassung bei dem Kläger nach § 28 Abs. 1 S. 2 SGB XII zu erfolgen hat, oder wie das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht in einem Beschluss vom 8. August 2005 (Az. L 9 B 158/05 SO ER) meinte, der Mischregelsatz aus § 28 Abs. 1 S. 1 SGB XII zugrunde zu legen ist.

    Anhaltspunkte für eine enge Auslegung des individuellen Bedarfes, wie sie das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht in seinem Beschluss vom 8. August 2005 (a.a.O.) vornimmt, ergeben sich aus dem Gesetz nicht.

  • SG Dresden, 05.11.2005 - S 23 AS 982/05

    Zuschussweise Erbringung von Geldleistungen durch Übernahme der notwendigen …

    Zusätzliche Kosten, die ein durch Art. 6 GG verfassungsrechtlich fundiertes Gewicht erhalten, sind jedoch zusätzlich zu den Regelsätzen zu gewähren (so auch zutreffend: SG Reutlingen, Beschluss vom 20.04.2005, Az: S 3 SO 780/05 ER; im Ergebnis ebenso: LSG Schleswig, Beschluss vom 08.08.2005, Az: L 9 B 158/05 SO-ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.08.2005, Az: L 7 SO 2117/05 ER-B; SG Berlin, Urteil vom 02.08.2005, Az: S 63 AS 1311/05).
  • SG Dresden, 20.05.2006 - S 23 AS 768/06

    Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes eines nicht …

    Zusätzliche Kosten, die ein durch Art. 6 GG verfassungsrechtlich fundiertes Gewicht erhalten, sind jedoch zusätzlich zu den Regelsätzen zu gewähren (so auch zutreffend: SG Reutlingen, Beschluss vom 20.04.2005, Az: S 3 SO 780/05 ER; im Ergebnis ebenso: Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 25.08.2005, Az: L 10 B 217/05 AS ER; LSG Niedersachsen/Bremen, Beschluss vom 28.04.2005, Az: L 8 AS 57/05 ER; SG Oldenburg, Urteil vom 17.11.2005, Az: S 45 AS 430/05; SG Dresden, Beschluss vom 05.11.2005, Az: S 23 AS 982/05 ER; LSG Schleswig, Beschluss vom 08.08.2005, Az: L 9 B 158/05 SO-ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.08.2005, Az: L 7 SO 2117/05 ER-B; SG Berlin, Urteil vom 02.08.2005, Az: S 63 AS 1311/05).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2007 - L 23 B 247/06
    Der Senat teilt den vom 15. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg und weiteren Landessozialgerichten vertretenen Ansatz, dass bei einer Bedarfsgemeinschaft eines volljährigen Grundsicherungsberechtigten nach dem Vierten Kapitel des SGB XII mit einem volljährigen Bezieher von Arbeitslosengeld II für beide ein Mischregelsatz von 90 % des aktuellen Eckregelsatzes zugrunde zu legen ist (vgl. Beschlüsse des 15. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 22. Juli 2005 L 15 B 17/05 SO ER und vom 22. Dezember 2005 L 15 B 1095/05 SO ER (juris); LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 08. August 2005 L 9 B 158/05 SO ER ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. September 2006 L 7 SO 5536/05 , jeweils veröffentlicht in www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2005 - L 9 B 158/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,29678
LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2005 - L 9 B 158/05 (https://dejure.org/2005,29678)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.06.2005 - L 9 B 158/05 (https://dejure.org/2005,29678)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - L 9 B 158/05 (https://dejure.org/2005,29678)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 385 (Ls.)
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