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Rechtsprechung
   BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6626
BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89 (https://dejure.org/1990,6626)
BVerwG, Entscheidung vom 08.01.1990 - 9 B 451.89 (https://dejure.org/1990,6626)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Januar 1990 - 9 B 451.89 (https://dejure.org/1990,6626)
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 13.01.1987 - 9 C 53.86

    Minderjähriger Asylbewerber - Ausländerrechtliches Aufenthaltsrecht - Eigener …

    Auszug aus BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89
    Die nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtsvom 26. April 1988 - BVerwG 9 C 28.86 - (BVerwGE 79, 244), vom 13. Januar 1987 - BVerwG 9 C 53.86 - (BVerwGE 75, 304) undvom 2. Juli 1985 - BVerwG 9 C 35.64 - (…a.a.O.) zugunsten des Ehegatten eines politisch Verfolgten geltende Regelvermutung geht dahin, daß derjenigen Ehefrau eines politisch Verfolgten, über deren Asylanspruch im konkreten Rechtsstreit zu entscheiden ist, mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit dasselbe Verfolgungsschicksal droht, das die Ehefrauen in den festgestellten Vergleichsfällen erlitten haben.
  • BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84

    Berufung - Zulassung - Bedeutung der Rechtssache - Verallgemeinerungsfähig - …

    Auszug aus BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89
    Diese rechtfertigt gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 1 AsylVfG die Zulassung der Berufung, nicht aber gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO die Zulassung der Revision (ständige Rechtsprechung, vgl. etwaUrteil vom 31. Juli 1984 - BVerwG 9 C 46.84 - BVerwGE 70, 24 [BVerwG 31.07.1984 - 9 C 46/84]).
  • BVerwG, 26.04.1988 - 9 C 28.86

    Widerlegbare Regelvermutung - Angehörige - Politisch Verfolgter - Ehegatte - …

    Auszug aus BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89
    Die nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtsvom 26. April 1988 - BVerwG 9 C 28.86 - (BVerwGE 79, 244), vom 13. Januar 1987 - BVerwG 9 C 53.86 - (BVerwGE 75, 304) undvom 2. Juli 1985 - BVerwG 9 C 35.64 - (…a.a.O.) zugunsten des Ehegatten eines politisch Verfolgten geltende Regelvermutung geht dahin, daß derjenigen Ehefrau eines politisch Verfolgten, über deren Asylanspruch im konkreten Rechtsstreit zu entscheiden ist, mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit dasselbe Verfolgungsschicksal droht, das die Ehefrauen in den festgestellten Vergleichsfällen erlitten haben.
  • BVerwG, 02.07.1985 - 9 C 35.84

    Asylrecht - Ehegatten - Politische Verfolgung - Verfolgungsgrund - Geisel

    Auszug aus BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89
    Die Beschwerde rügt eine Abweichung vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsvom 2. Juli 1985 - BVerwG 9 C 35.84 - (Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 34).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.1988 - 16 A 10426/87
    Auszug aus BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89
    Zur Zulassung der Revision führt auch nicht die der Sache nach weiter als klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 3. Mai 1988 - 16 A 10426/87 - und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 12. Dezember 1988 - 13 A 216/87 - zu folgen ist, wonach im Iran Fälle von Sippenhaft bekannt geworden sind und von daher eine Regelvermutung für eine politische Verfolgung des Ehegatten spricht, oder ob die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zutrifft, die wegen Fehlens der oben genannten besonderen Voraussetzung einer Vergleichbarkeit der Situation mit den festgestellten Vergleichsfällen einen Asylanspruch der Klägerin verneint hat.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.1988 - 13 A 216/87
    Auszug aus BVerwG, 08.01.1990 - 9 B 451.89
    Zur Zulassung der Revision führt auch nicht die der Sache nach weiter als klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 3. Mai 1988 - 16 A 10426/87 - und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 12. Dezember 1988 - 13 A 216/87 - zu folgen ist, wonach im Iran Fälle von Sippenhaft bekannt geworden sind und von daher eine Regelvermutung für eine politische Verfolgung des Ehegatten spricht, oder ob die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zutrifft, die wegen Fehlens der oben genannten besonderen Voraussetzung einer Vergleichbarkeit der Situation mit den festgestellten Vergleichsfällen einen Asylanspruch der Klägerin verneint hat.
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