Rechtsprechung
| BVerwG, 09.12.2011 - 9 B 46.11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Wahrung der Beteiligungsrechte einer außerhalb ansässigen Naturschutzvereinigung bei Änderung des Planes i.R.e. fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 67 Abs. 4; FStrG § 17e Abs. 5 S. 1
Wahrung der Beteiligungsrechte einer außerhalb ansässigen Naturschutzvereinigung bei Änderung des Planes i.R.e. fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsverfahrens - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Autobahn A 94: Beschwerden zurückgewiesen
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007
- BVerwG, 09.12.2011 - 9 B 46.11
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07
Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle; …
Auszug aus BVerwG, 09.12.2011 - 9 B 46.11
Eine Entscheidungserheblichkeit in diesem Sinne ist nur dann gegeben, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, dass die Planfeststellungsbehörde ohne den in Rede stehenden Verfahrensfehler eine andere Entscheidung getroffen hätte; eine bloß theoretische Möglichkeit reicht dafür nicht aus (Urteil vom 12. August 2009 - BVerwG 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 31 m.w.N.).
- VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040
BayVGH bestätigt Planfeststellungsbeschluss für 3. Start- und Landebahn des …
Eine bloß theoretische Möglichkeit reicht dafür nicht aus (vgl. BVerwG, B.v. 9.12.2011 - 9 B 46/11 - juris Rn. 4;… U.v. 12.8.2009 - BVerwGE 134, 308 Rn. 31 m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 27/15
Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Celle; Stickstoffdepositionen; …
Es besteht nicht die konkrete Möglichkeit, dass der Planfeststellungsbeschluss bei einer rechtzeitigen Beteiligung im Planänderungsverfahren anders hätte ausfallen können; eine bloß theoretische Möglichkeit reicht dafür nicht aus (vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.12.2011 - 9 B 46.11 -, juris). - VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040-40045 Eine bloß theoretische Möglichkeit reicht dafür nicht aus (vgl. BVerwG, B.v. 9.12.2011 - 9 B 46/11 - juris Rn. 4 ;… U.v. 12.8.2009 - BVerwGE 134, 308 Rn. 31 m.w.N.).
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