Rechtsprechung
| BVerwG, 04.12.1995 - 9 B 70.95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Politische Verfolgung eines togoischen Staatsangehörigen bei Rückkehr nach Togo - Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung - Anwendung eines Wahrscheinlichkeitsmaßstabes - Verstoß gegen die Grundsätze ordnungsgemäßer Beweiswürdigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (17) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 17.05.1983 - 9 C 874.82
Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit als …
Auszug aus BVerwG, 04.12.1995 - 9 B 70.95
Nach ihr bedarf es wegen der Schwierigkeit, Maßnahmen politischer Verfolgung im Verfolgerstaat nachzuweisen, der Heranziehung indizieller Tatsachen; als solche hat das Bundesverwaltungsgericht die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse im Heimatstaat des Asylbewerbers, insbesondere die Eigenart des Staates, seinen möglicherweise totalitären Charakter, die zur Verwirklichung der Ziele der Staatsführung eingesetzten Mittel sowie das Maß an geforderter und durchgesetzter Unterwerfung des einzelnen genannt (Urteil vom 17. Mai 1983 - BVerwG 9 C 874.82 - BVerwGE 67, 195 [BVerwG 17.05.1983 - 9 C 874/82]). - BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90
Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …
Auszug aus BVerwG, 04.12.1995 - 9 B 70.95
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Verfolgung beachtlich wahrscheinlich, wenn bei der Bewertung der Situation die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (vgl. Senatsurteil vom 5. November 1991 - BVerwG 9 C 118.90 - BVerwGE 89, 162 [BVerwG 05.11.1991 - 9 C 118/90]). - BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus BVerwG, 04.12.1995 - 9 B 70.95
Denn Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind regelmäßig - und so auch hier - revisionsrechtlich nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen (vgl. Senatsbeschluß vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 -).
- BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 31.18
(materielle) Beweislast; Beweiserleichterung; Entziehung; Flüchtlingseigenschaft; …
Allein die Wertung, dass eine Verfolgung "nicht auszuschließen" sei, rechtfertigt nicht die Annahme einer beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit (BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - juris Rn. 3). - BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18
Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen …
Allein die Wertung, dass eine Verfolgung "nicht auszuschließen" ist, rechtfertigt nicht die Annahme einer beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit (BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - juris Rn. 3). - BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 37.18
(materielle) Beweislast; Auslandsaufenthalt; Beweiserleichterung; …
Auch die Wertung, dass eine Verfolgung "keineswegs ausgeschlossen" sei, genügt nicht für die Annahme einer beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - juris Rn. 3).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1998 - 9 A 6597/95
Syrien, Kurden, Jesiden, Minderheiten, religiös motivierte Verfolgung, Mittelbare …
Rn. 102 Vgl. BVerwG, Beschluß vom 4. Dezember 1995 - 9 B 70.95 - Urteil vom 17. Mai 1983 - 9 C 874.82 -, BVerwGE 67, 165 (199). - BVerwG, 19.04.2000 - 9 B 145.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Verfolgung von Mitgliedern und …
Auch die von der Beschwerde gerügte Abweichung der Berufungsentscheidung von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - und vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ist nicht ordnungsgemäß aufgezeigt. - BVerwG, 23.12.1997 - 9 B 1182.97
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - …
Soweit die Beschwerde eine Abweichung des Berufungsurteils von drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts rügt, so sind diese schon nicht korrekt zitiert, so daß nur eine der wohl gemeinten Entscheidungen unter dem Aktenzeichen BVerwG 9 B 70.95 (statt BVerwG 9 D 70/95) auffindbar war. - BVerwG, 06.11.1997 - 19 B 1039.97
Zulassung einer Revision wegen einer Rechtsfrage über die Drohung einer …
Soweit die Beschwerde geltend macht, das Urteil des Berufungsgerichts weiche von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - und vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ab, fehlt es an der zur Bezeichnung der Divergenz nach § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO erforderlichen Aufzeigung eines im Berufungsurteil enthalte nen Rechtssatzes, mit dem das Berufungsgericht einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht. - BVerwG, 13.08.1997 - 9 B 387.97
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von …
Soweit sie eine Abweichung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - rügt, zeigt die Beschwerde bereits keinen Rechtssatz in der angegriffenen Entscheidung des Berufungsgerichts auf, der zu diesem zu der Vorschrift des § 51 Abs. 1 AuslG ergangenen Beschluß im Gegensatz steht. - BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 235.97
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von …
Soweit sie eine Abweichung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - rügt, zeigt die Beschwerde bereits keinen Rechtssatz in der angegriffenen Entscheidung des Berufungsgerichts auf, der zu diesem zu der Vorschrift des § 51 Abs. 1 AuslG ergangenen Beschluß in Gegensatz steht. - BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 373.97
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Soweit sie eine Abweichung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - rügt, zeigt die Beschwerde bereits keinen Rechtssatz in der angegriffenen Entscheidung des Berufungsgerichts auf, der zu diesem zu der Vorschrift des § 51 Abs. 1 AuslG ergangenen Beschluß in Gegensatz steht. - BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 227.97
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von …
- BVerwG, 12.08.1997 - 9 B 375.97
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerwG, 17.07.1997 - 9 B 371.97
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerwG, 25.06.1997 - 9 B 216.97
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährung von …
- BVerwG, 02.02.1996 - 9 B 635.95
Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Verfolgungsgefahr bei Rückkehr …
- BVerwG, 12.02.1998 - 9 B 99.98
Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde wegen nicht genügender Darlegung der …
- BVerwG, 13.08.1997 - 9 B 440.97
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
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