Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Minderjährige Kinder syrisch-orthodoxen Glaubens aus der Türkei - Verfolgungsprognose als Voraussetzung für Asylgewährung - Voraussichtliches Rückkehrverhalten der Eltern - Glaubensverlust minderjähriger syrisch-orthodoxer Kinder in türkischen Waisenhäusern - Erfordernis ...

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• BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89

  Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 23.89

  Zur Berücksichtigung des voraussichtlichen Rückkehrverhaltens der Eltern bei der Verfolgungsprognose für mit ihnen im Familienverbund ausgereiste minderjährige Kinder sowie zur asylrechtlichen Bedeutung eines allmählichen Glaubensverlustes minderjähriger syrisch-orthodoxer Kinder in staatlichen türkischen Waisenhäusern (wie Urteil vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 -, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt).

  Wie der Senat in seinem zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmten Urteil vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - im einzelnen dargelegt hat, ist vielmehr in die asylrechtliche Verfolgungsprognose für minderjährige Kinder auch das voraussichtliche Rückkehrverhalten des mit ihnen im Familienverbund ausgereisten Vaters einzubeziehen.

• BVerfG, 10.11.1989 - 2 BvR 403/84

  Religion; Existenzminimum; Fluchtalternative

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 23.89

  Diesem rechtlichen Ausgangspunkt ist das Bundesverfassungsgericht beigetreten (BVerfG, Beschluß vom 10. November 1989 - 2 BvR 403/84 und 1501/84 - InfAuslR 1990, 34).
• BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 6.80

  Anforderungen an die Anerkennung eines aus dem Libanon stammenden staatenlosen …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 23.89

  Deshalb steht das Asylrecht allgemein solchen Ausländern zu, die in ihrem Heimatland in bezug auf ihre politische oder religiöse Überzeugung und Betätigung mit einer zwangsweisen Umerziehung, mit Zwangsassimilation oder mit einer auf Unterwerfung ausgerichteten, gezielten Disziplinierung zu rechnen haben (vgl. z.B. Urteil vom 31. März 1981 - BVerwG 9 C 6.80 - BVerwGE 62, 123 [BVerwG 31.03.1981 - 9 C 6/80] ).

• BVerwG, 15.02.1984 - 9 CB 191.83

  Bedrohter - Fluchtalternative - Zumutbarkeit - Asylanspruch - Inland

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 23.89

  Nach der Rechtsprechung des Senats schützt das Asylrecht indessen nicht vor einem langfristigen und allmählichen Anpassungsprozeß, der sich für den einzelnen als Folge einer sich verändernden Situation seiner Umwelt und seiner Lebensbedingungen in seinem Heimatland ergibt (vgl. Beschluß vom 15. Februar 1984 - BVerwG 9 CB 191.83 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 18) und wie er hier vorliegt.
• BVerwG, 14.05.1987 - 9 B 149.87

  Asylrecht - Türkei - Religionsfreiheit - Religionsunterrichtszwang

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 23.89

  Andererseits ist das von der Menschenwürde garantierte religiöse Existenzminimum von der Pflicht zur Teilnahme am islamischen Religionsunterricht für Andersgläubige in den staatlichen Schulen der Türkei nicht berührt, weil dadurch keine den Kern der religiös geprägten Persönlichkeit treffende Pflicht verbunden ist, sich zum Islam zu bekennen (Beschluß vom 14. Mai 1987 - BVerwG 9 B 149.87 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 67; ebenso BVerfG, Beschluß vom 12. Januar 1990 - 2 BvR 718/88 -).
• BVerfG, 12.01.1990 - 2 BvR 718/88

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 23.89

  Andererseits ist das von der Menschenwürde garantierte religiöse Existenzminimum von der Pflicht zur Teilnahme am islamischen Religionsunterricht für Andersgläubige in den staatlichen Schulen der Türkei nicht berührt, weil dadurch keine den Kern der religiös geprägten Persönlichkeit treffende Pflicht verbunden ist, sich zum Islam zu bekennen (Beschluß vom 14. Mai 1987 - BVerwG 9 B 149.87 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 67; ebenso BVerfG, Beschluß vom 12. Januar 1990 - 2 BvR 718/88 -).

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• VG Arnsberg, 16.10.2009 - 13 K 1587/08

  Erzwingung der Aufstellung und Einreichung eines Betriebsplanes im Bergrecht; …

  A.A. aber: BVerwG, Urteil vom 21. November 1989 - 9 C 23.89 -, DVBl. 1990, 490 f.

  Rn. 88 Vgl. BVerwG, Urteil vom 21. November 1989 - 9 C 23.89 - aaO; s.a. Weyreuther, Zur richterlichen Umdeutung von Verwaltungsakten DÖV 1985, 126 ff.

  Rn. 91 Vgl. BVerwG, Urteil vom 21. November 1989 - 9 C 23.89 - aaO; OVG NRW, Beschluss vom 27. April 2009 - 13 B 34/09 -, nicht veröffentlicht.

• OVG Niedersachsen, 28.10.1999 - 11 L 286/99

  Ausschluss von Asyl und Abschiebungsschutz; Abschiebungsschutz; Asylausschluss; …

  Ob die Einfügung der Untergrenze von drei Jahren Freiheitsstrafe in der derzeit geltenden Fassung eine andere Beurteilung rechtfertigt oder gar gebietet, hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 30. März 1999 - BVerwG 9 C 23.89 - (InfAuslR 1999, 366) ausdrücklich offen gelassen.