Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   AG Böblingen, 22.11.2000 - 9 Ds 6 Js 88181/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,18590
AG Böblingen, 22.11.2000 - 9 Ds 6 Js 88181/98 (https://dejure.org/2000,18590)
AG Böblingen, Entscheidung vom 22.11.2000 - 9 Ds 6 Js 88181/98 (https://dejure.org/2000,18590)
AG Böblingen, Entscheidung vom 22. November 2000 - 9 Ds 6 Js 88181/98 (https://dejure.org/2000,18590)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,18590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 25.03.2008 - 1 BvR 1753/03

    Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte

    Das Urteil des Amtsgerichts Böblingen vom 22. November 2000 - 9 Ds 6 Js 88181/98 -, das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 15. Oktober 2002 - 38 Ns 6 Js 88181/98 - und der Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 17. Juli 2003 - 5 Ss 169/2003 - verletzen die Beschwerdeführer zu 1) und 2) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit die Beschwerdeführer wegen Verbreitung eines volksverhetzenden Liedes verurteilt worden sind (Taten zu Ziffer 1 bis 6 sowie zu Ziffer 8 des Urteils des Landgerichts Stuttgart vom 15. Oktober 2002).
  • LG Stuttgart, 15.10.2002 - 38 Ns 6 Js 88181/98
    9 Ds 6 Js 88181/98.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht AG Böblingen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht