Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 16.09.2003 - 9 LA 218/03 |
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OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. September 2003 - 9 LA 218/03 (https://dejure.org/2003,68959)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 23.08.2021 - 9 LA 143/20
Afghanistan; Änderung der Sach- und Rechtslage; Antragsfrist; Corona-Pandemie; …
Rn. 20 Zwar sind bei der Entscheidung über den Zulassungsgrund des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG grundsätzlich auch entscheidungserhebliche Änderungen der Sach- oder Rechtslage zu berücksichtigen, die erst nach Erlass der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung eingetreten sind; dies gilt jedoch nur für vom Kläger innerhalb der Antragsfrist des § 78 Abs. 4 Satz 1 AsylG hinreichend dargelegte Änderungen (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 30.1.2019 - 13a ZB 17.31111 - juris Rn. 8 m. w. N.; siehe auch bereits Senatsbeschluss vom 16.9.2003 - 9 LA 218/03 - juris). - VGH Bayern, 30.01.2019 - 13a ZB 17.31111
Erfolgloser Antrag auf Berufungszulassung in asylrechtlicher Streitigkeit
Zwar sind bei der Entscheidung über den Zulassungsgrund des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG grundsätzlich auch entscheidungserhebliche Änderungen der Sach- oder Rechtslage zu berücksichtigen, die erst nach Erlass der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung eingetreten sind; dies gilt jedoch nur für vom Kläger innerhalb der Antragsfrist des § 78 Abs. 4 Satz 1 AsylG hinreichend dargelegte Änderungen (…vgl. BVerwG, B.v. 15.12.2003 - 7 AV 2.03 - juris Rn. 8-11;… B.v. 11.11.2002 - 7 AV 3.02 - juris Rn. 10 f.;… SächsOVG, B.v. 23.10.2015 - 5 A 80/15.A - juris Rn. 13 f.;… OVG NW, B.v. 24.6.2014 - 18 A 979/12 - juris Rn. 3;… OVG Berlin-Bbg, B.v. 29.6.2006 - OVG 12 N 63.05 - juris Rn. 4; NdsOVG, B.v. 16.9.2003 - 9 LA 218/03 - juris Rn. 3 f.; ThürOVG, B.v. 31.3.1999 - 3 ZKO 1331/97 - juris Rn.9 f.).
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