Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Eingruppierung von Oberärzten

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA)
  Eingruppierung von Oberärzten

• LAG Düsseldorf

  Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA)
  Eingruppierung von Oberärzten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung von Oberärzten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Eingruppierung von Oberärzten; Zulässigkeit einer Eingruppierungsfeststellungsklage im Bereich der Privatwirtschaft; Notaufnahme-Station eines Krankenhauses als selbstständiger Funktionsbereich einer Klinik

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

  Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 18.07.2008 - 9 Sa 546/08

  Das ist nicht der Fall, wenn ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (BAG vom 06.06.2007, NZA-RR 2008, Seite 189, 191).

  Danach, wie auch nach der Rechtsprechung des BAG, kommt es bei der Prüfung, welche Arbeitsvorgänge in einer Tätigkeit anfallen, entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (vgl. nur BAG vom 06.06.2007, a. a. O., Seite 192).

• BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 945/06

  Vergütung bei vorübergehender höherwertiger Beschäftigung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 18.07.2008 - 9 Sa 546/08

  Mit dem Antrag zu 1. hat der Kläger eine Eingruppierungsfeststellungsklage erhoben, die nach ständiger Rechtsprechung des BAG nicht nur für den öffentlichen Dienst sondern grundsätzlich auch im Bereich der Privatwirtschaft zulässig ist (BAG vom 14.11.2007, NZA-RR 2008, Seite 358).

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG Schleswig-Holstein, 17.02.2009 - 5 Sa 402/08

  Eingruppierung, Tarifvertrag, Tarifauslegung, Oberarzt, Titularoberarzt, …

  Die Tätigkeit des Oberarztes dient einem einheitlichen Arbeitsergebnis, nämlich dem der gesamten ärztlichen und pflegerischen Versorgung des ihm übertragenen Teil- oder Funktionsbereichs (LAG Düsseldorf Urt. v. 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 -, zit. n. Juris;… vgl. BAG Urt. v. 25.10.1995 - 4 AZR 479/94 -, AP Nr. 207 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Eine umfassende personelle Verantwortung wird nach dem Wortlaut der Protokollnotiz zu § 16 c) TV-Ärzte/VKA nicht verlangt, Auch eine medizinische Letztverantwortung, die regelmäßig bei den Chefärzten bzw. Klinikdirektoren liegt, ist nicht erforderlich (LAG Düsseldorf Urt. v. 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 -, zit. n. Juris).

  Die Beklagte muss sich unter den vorliegenden Umständen somit die vom Chefarzt Dr. G... auf den Kläger für den Teilbereich der Station 6 erfolgte Delegation der medizinischen Verantwortung in Form einer Duldungsvollmacht zumindest zurechnen lassen (…Sächsisches LAG Urt. v. 04.06.2008 - 9 Sa 658/07 -, zit. n. Juris;… LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, zit. n. Juris; LAG Düsseldorf Urt. v. 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 -, zit. n. Juris).

• LAG Schleswig-Holstein, 09.12.2008 - 5 Sa 265/08

  Eingruppierung, Tarifvertrag, Tarifauslegung, Oberarzt, Facharzt, …

  Die Tätigkeit des Oberarztes dient einem einheitlichen Arbeitsergebnis, nämlich dem der gesamten ärztlichen und pflegerischen Versorgung des ihm übertragenen Teil- oder Funktionsbereichs (LAG Düsseldorf Urt. v. 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 -, zit. n. Juris;… vgl. BAG Urt. v. 25.10.1995 - 4 AZR 479/94 -, AP Nr. 207 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Eine umfassende personelle Verantwortung wird nach dem Wortlaut der Protokollerklärung zu § 16 c) TV-Ärzte/VKA nicht verlangt, Auch eine medizinische Letztverantwortung, die regelmäßig bei den Chefärzten bzw. Klinikdirektoren liegt, ist nicht erforderlich (LAG Düsseldorf Urt. v. 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 -, zit. n. Juris).

• LAG Sachsen, 25.09.2009 - 3 Sa 595/08

  Eingruppierung eines Facharztes für Anästhesiologie im Bereich der …

  Sie dient einem einheitlichen Arbeitergebnis, nämlich dem der gesamten ärztlichen und pflegerischen Versorgung der Patienten in dem ihm zugewiesenen Bereich der Klinik (so auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 - und LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 09.12.2008 - 5 Sa 265/08 - beide zitiert nach Juris).

  Dies gilt umso mehr, wenn der Arbeitgeber den Arzt in Kenntnis des Verlangens der Höhergruppierung nach Inkrafttreten des TV-Ärzte/VKA unverändert weiterbeschäftigt (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 - zitiert nach Juris).

• LAG Sachsen, 25.09.2009 - 3 Sa 594/08

  Eingruppierung eines Facharztes für Anästhesiologie im Bereich der …

  Sie dient einem einheitlichen Arbeitergebnis, nämlich dem der gesamten ärztlichen und pflegerischen Versorgung der Patienten in dem ihm zugewiesenen Bereich der Klinik (so auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 - und LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 09.12.2008 - 5 Sa 265/08 - beide zitiert nach Juris).

  Dies gilt umso mehr, wenn der Arbeitgeber den Arzt in Kenntnis des Verlangens der Höhergruppierung nach Inkrafttreten des TV-Ärzte/VKA unverändert weiterbeschäftigt (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 - zitiert nach Juris).

• LAG Hessen, 29.01.2010 - 2 Sa 613/09

  Eingruppierung einer Oberärztin in die Entgeltgruppe Ä 5 Buchst b gemäß § 10 …

  Rn. 73 Der Beklagten ist es schließlich nicht nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) verwehrt, sich auf das Fehlen einer ausdrücklichen Anordnung vor dem 01. April 2007 zu berufen, weil sie Arbeitsleistung der Klägerin entgegen genommen hat (vgl. BAG 25. Oktober 1995 - 4 AZR 479/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 207; LAG Düsseldorf 18. Juli 2998 - 9 Sa 546/08 - ZTR 2009, 23; Sächsisches LAG 04. Juni 2008 - 9 Sa 658/07 - LAG Schleswig-Holstein 17. Februar 2009 - 5 Sa 402/08). Ein treuwidriges Verhalten ist hier schon deshalb anzunehmen, weil die Klägerin für die Zeit vor dem 01. April 2007 nicht dargelegt hat, dass die Beklagte von den Aufgabenzuweisungen durch Prof. Dr. C Kenntnis hatte.
• LAG Düsseldorf, 01.10.2008 - 7 Sa 2080/07

  Eingruppierung einer Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde an städtischem …

  Es ist daher rechtsmissbräuchlich, wenn sich die Beklagte darauf beruft, eine ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung durch ihr zuständiges Organ sei nicht erfolgt (ebenso LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008, 9 Sa 546/08).
• LAG München, 22.04.2009 - 10 Sa 300/08

  Eingruppierung Oberarzt

  Haben die Tarifvertragsparteien des TV-Ärzte diesen Begriff unverändert übernommen, ist davon auszugehen, dass dessen frühere Bedeutung weiter gilt (vgl. LAG Düsseldorf ZTR 2009, 23; LAG München vom 26.08.2008 - 4 Sa 328/08).
• LAG Schleswig-Holstein, 19.03.2009 - 4 Sa 312/08

  Eingruppierung, Oberarzt, Leitender Oberarzt, Vertretung, Chefarzt, ausdrückliche …

  Insoweit teilt das Landesarbeitsgericht die Auffassung des Klägervertreters, wonach es jedenfalls rechtsmissbräuchlich wäre, wenn sich der Beklagte in einem solchen Fall darauf berufen hätte, eine ausdrückliche Übertragung durch ihr zuständiges Organ sei nicht erfolgt (vergl. dazu LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008 - 9 Sa 546/08 -, zitiert nach juris, Rn. 86).
• LAG München, 25.02.2011 - 10 Sa 1004/10

  Eingruppierung Oberarzt

  Haben die Tarifvertragsparteien des TV-Ärzte diesen Begriff unverändert übernommen, ist davon auszugehen, dass dessen frühere Bedeutung weiter gilt (vgl. LAG Düsseldorf ZTR 2009, 23; LAG München vom 26.08.2008 - 4 Sa 328/08).
• LAG Schleswig-Holstein, 30.04.2009 - 4 Sa 13/09

  Eingruppierung, Oberärztin, medizinische Verantwortung, Tarifvertrag

  Die Tätigkeit des Oberarztes dient einem einheitlichen Arbeitsergebnis, nämlich dem der gesamten ärztlichen und pflegerischen Verantwortung des ihm übertragenen Teil- oder Funktionsbereichs (LAG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2008 - 9 Sa 546/08, Rdnr. 77).
• ArbG Kiel, 24.06.2021 - 3 Ca 149 öD e/21

  Eingruppierung - Serviceeinheit beim Arbeitsgericht - anzuwendender Tarifvertrag …
• LAG Hessen, 18.09.2009 - 3 Sa 1290/08

  Eingruppierung als Oberarzt in den TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der …