Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.12.2008 - I-9 U 20/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Lenk- u. Ruhezeiten, Unfall, Verrichtungsgehilfe
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Art. 11, 8 AETR, §§ 6 FPersV, 823 Abs. 1, 831 BGB
Lenk- u. Ruhezeiten, Unfall, Verrichtungsgehilfe - Judicialis
AETR Art. 8; ; AETR Art. 11; ; FPersV § 6; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 831
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Lenk- und Ruhezeiten - Unfallschaden aufgrund Nichteinhaltung
- rabüro.de
Zur Unfallhaftung des Geschäftsherrn wegen Nichteinhaltung der Lenk - und Ruhezeiten durch den Unfallfahrer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verantwortlichkeit des Geschäftsherrn für die Nichteinhaltung der zulässigen Lenk- u. vorgeschriebenen Ruhezeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Haftung des Arbeitgebers für Unfällte bei Verstößen gegen die Lenk- und Ruhezeiten-Vorschriften
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verantwortlichkeit des Geschäftsherrn für die Nichteinhaltung der zulässigen Lenkzeiten und vorgeschriebenen Ruhezeiten
Verfahrensgang
- LG Essen, 23.11.2007 - 21 O 445/05
- OLG Hamm, 09.12.2008 - I-9 U 20/08
Papierfundstellen
- NJW 2009, 2685
- NZV 2009, 503
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 01.07.1997 - VI ZR 205/96
Pflichten eines Kraftfahrers gegenüber einem radfahrenden Kind
Auszug aus OLG Hamm, 09.12.2008 - 9 U 20/08
Wegen der erheblichen vom Schwerlastverkehr ausgehenden Gefahren hat die Rechtsprechung strenge Anforderungen an Auswahl und Überwachung von Fernfahrern gestellt (vgl. BGH NJW 1997, 2756; VersR 1984, 67; OLG Köln, VersR 2005, 851; OLG Hamm, MDR 1998, 1222). - BGH, 24.09.1996 - IX ZR 316/95
Wirksamkeit einer Zweckerklärung für Bürgschaften eines GmbH-Geschäftsführers
Auszug aus OLG Hamm, 09.12.2008 - 9 U 20/08
Dazu wäre sie aber verpflichtet gewesen, weil sich der Geschäftsherr auch insoweit von einer Haftung nach § 831 BGB entlasten muss (BGH NJW 1996, 3205, 3206). - OLG Köln, 30.01.2004 - 19 U 74/03
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem entgegenkommenden …
Auszug aus OLG Hamm, 09.12.2008 - 9 U 20/08
Wegen der erheblichen vom Schwerlastverkehr ausgehenden Gefahren hat die Rechtsprechung strenge Anforderungen an Auswahl und Überwachung von Fernfahrern gestellt (vgl. BGH NJW 1997, 2756; VersR 1984, 67; OLG Köln, VersR 2005, 851; OLG Hamm, MDR 1998, 1222). - OLG Hamm, 23.03.1998 - 6 U 210/97
Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem überholenden LKW; …
Auszug aus OLG Hamm, 09.12.2008 - 9 U 20/08
Wegen der erheblichen vom Schwerlastverkehr ausgehenden Gefahren hat die Rechtsprechung strenge Anforderungen an Auswahl und Überwachung von Fernfahrern gestellt (vgl. BGH NJW 1997, 2756; VersR 1984, 67; OLG Köln, VersR 2005, 851; OLG Hamm, MDR 1998, 1222). - BGH, 15.11.1983 - VI ZR 57/82
Anforderungen an die Überwachung eines Kraftfahrers durch den Arbeitgeber
Auszug aus OLG Hamm, 09.12.2008 - 9 U 20/08
Wegen der erheblichen vom Schwerlastverkehr ausgehenden Gefahren hat die Rechtsprechung strenge Anforderungen an Auswahl und Überwachung von Fernfahrern gestellt (vgl. BGH NJW 1997, 2756; VersR 1984, 67; OLG Köln, VersR 2005, 851; OLG Hamm, MDR 1998, 1222).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.09.2009 - 9 U 20/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§ 812 BGB
- Justiz Hessen
§ 812 BGB
Leistungskondiktion gegen die Bank, bei der das Konto geführt wird, auf das ein Betrag versehentlich doppelt gezahlt wird - Wolters Kluwer
Leistungskondiktion gegen die Bank, bei der das Konto geführt wird, auf das ein Betrag versehentlich doppelt gezahlt wird
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Rückforderungsanspruch bei Doppelzahlung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.02.2008 - 10 O 337/07
- OLG Frankfurt, 09.09.2009 - 9 U 20/08
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".