Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 9 U 217/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,5784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 389; ZPO § 91 § 91a
Erledigung des Rechtsstreites durch Erklärung der Aufrechnung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - O 25/99
- OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 9 U 217/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 432
- MDR 2000, 540
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 17.07.2003 - IX ZR 268/02
Zeitpunkt der Erledigung bei Aufrechnung
bb) Die Gegenansicht hält demgegenüber die durch § 389 BGB angeordnete Rückwirkung als lediglich materiell-rechtliche Fiktion für die verfahrensmäßige Frage der Erledigung der Hauptsache für bedeutungslos und stellt auf den tatsächlichen Vorgang der Erledigungserklärung als erledigendes Ereignis ab (vgl. BayObLG NJW-RR 2002, 373 f; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 432 = MDR 2000, 540;… Thomas/Putzo, ZPO 25. Aufl. § 91a Rn. 4 a.E.;… Stein/Jonas/Bork, ZPO 21. Aufl. § 91a Rn. 6 Fn. 12; Heistermann NJW 2001, 3527 f;… N. Schneider, aaO;… Schulte, aaO S. 58 ff, 64). - LG Karlsruhe, 22.03.2013 - 6 O 205/12
Verkehrssicherungspflicht: Mitverschulden bei Sturz infolge Eisglätte
Lässt sich einer solchen Gefahr nicht ausweichen, muss man sich bei verkehrsgerechtem Verhalten die Frage vorlegen, ob es notwendig ist, sich dieser Gefahr auszusetzen, wobei die Chancen, die Gefahr gleichwohl zu meistern (Grad der Beherrschbarkeit), und die Intensität der drohenden Rechtsgutverletzung (Grad der Gefährlichkeit) zu berücksichtigen sind (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 5. Juni 1998, 9 U 217/98, in VersR 1999, 589, juris Tz 24; Thüringer OLG…, Urteil vom 22. Dezember 2010, a.a.O. Tz 7). - OLG Koblenz, 29.10.2001 - 13 UF 240/01
Erledigung des Rechtsstreits durch eine nach Rechtshängigkeit abgegebene …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 07.06.2001 - 2Z BR 32/01
Erledigung der Hauptsache im Wohnungseigentumsverfahren
Während teilweise auf den Zeitpunkt der Aufrechnungslage abgestellt wird (…Musielak/Wolst ZPO § 91a Rn. 57;… Zöller/ Vollkommer ZPO 22. Aufl. § 91a Rn. 58 Stichwort "Aufrechnung";… Baumbach/Hartmann ZPO 59. Aufl. § 91a Rn. 120 Stichwort "Aufrechnung"; dem folgend OLG Hamm MDR 2000, 296 f.), findet sich, vor allem auch in der Rechtsprechung, die Ansicht, maßgeblich sei der Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung (OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 432; OLG Frankfurt FamRZ 1991, 1457;… siehe auch Stein/Bork ZPO 21. Aufl. § 91a Rn. 6; ausführlich Schneider MDR 2000, 507).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.