Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
| Abschnitt 4 - Erlöschen der Schuldverhältnisse (§§ 362 - 397) |
| Titel 3 - Aufrechnung (§§ 387 - 396) |
Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, in welchem sie zur Aufrechnung geeignet einander gegenübergetreten sind.
Rechtsprechung zu § 389 BGB
2.824 Entscheidungen zu § 389 BGB in unserer Datenbank:
- LSG Bayern, 14.07.2015 - L 5 KR 461/13
Anforderungen an eine wirksame Aufrechnungserklärung in einem ...
- OLG Nürnberg, 29.05.2017 - 14 U 118/16
Wirksamkeit und die Rechtsfolgen des Widerrufs von Immobiliardarlehensvertrag
- BGH, 08.11.2011 - XI ZR 341/10
Darlehensvertrag: Aufrechnung des Darlehensnehmers mit einer verjährten ...
- LSG Hessen, 16.11.2018 - L 7 AS 330/17
Widerspruchsverfahren
- LAG Köln, 17.12.2012 - 5 Sa 697/12
Zulässigkeit einer Aufrechnung; Ungleichartigkeit von Brutto- und Nettoforderung
- FG München, 28.09.2009 - 7 K 2374/08
Verdeckte Gewinnausschüttung wegen Tantieme: Erfordernis der klaren und ...
- BGH, 17.07.2003 - IX ZR 268/02
Zeitpunkt der Erledigung bei Aufrechnung
- OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 3 U 145/17
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier: missverständliche ...
- OLG Stuttgart, 07.06.2017 - 15 UF 50/17
Nichtumlagefähige Kosten einer Eigentumswohnung müssen von getrennt lebenden ...
- LG Wiesbaden, 15.06.2012 - 7 O 268/11
Zur Darlegungslast bei einer Aufrechnung
§ 389 BGB in Nachschlagewerken
- § 389 BGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Aufrechnung (Deutschland)
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 389 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Schuldverhältnisse aus Verträgen
- Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
- Rücktritt
- § 352 (Aufrechnung nach Nichterfüllung)
- Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern
- § 422 I 2, II (Wirkung der Erfüllung)
- Sachenrecht
- Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten
- Pfandrecht an beweglichen Sachen
- § 1224 (Befriedigung durch Hinterlegung oder Aufrechnung)