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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

Abschnitt 4 - Erlöschen der Schuldverhältnisse (§§ 362 - 397)

Titel 3 - Aufrechnung (§§ 387 - 396)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 393
Keine Aufrechnung gegen Forderung aus unerlaubter Handlung

Gegen eine Forderung aus einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung ist die Aufrechnung nicht zulässig.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 393 BGB

...

§ 387Voraussetzungen § 388Erklärung der Aufrechnung § 389Wirkung der Aufrechnung § 390Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung § 391Aufrechnung bei Verschiedenheit der Leistungsorte § 392Aufrechnung gegen beschlagnahmte Forderung § 393Keine Aufrechnung gegen Forderung aus unerlaubter Handlung § 394Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung § 395Aufrechnung gegen Forderungen öffentlich-
rechtlicher Körperschaften § 396Mehrheit von Forderungen

...

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Rechtsprechung zu § 393 BGB

413 Entscheidungen zu § 393 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG München, 26.08.2026 - 27 U 3495/25
Bauträgervertrag, Verbraucherbausicherheit, Geschäftsführerhaftung, ...
Zum selben Verfahren:
- LG Augsburg, 28.10.2025 - 13 O 3888/22
  Bauträgervertrag, Sicherheitseinbehalt, Pflichtverletzung, ...
BGH, 21.12.2021 - VI ZR 457/20
Zahlungsanspruch eines Käufers eines Gebrauchtfahrzeugs auf Schadensersatz gegen ...
OLG Frankfurt, 12.05.2026 - 5 U 111/25
Anspruch aus unerlaubter Handlung bei Eingehungsbetrug
OLG Köln, 01.09.2021 - 22 U 171/18
Kalte Räumung; rechtliches Gehör; eigene Sachprüfung von Vorbringen durch den ...
OLG Hamm, 21.12.2022 - 11 U 119/21
Schadensersatz wegen verbotener Eigenmacht auch ohne Mietvertrag!
BGH, 15.06.2023 - III ZR 178/22
Aufrechnung von Forderung aus Wertersatzverfall gegen Entschädigungsanspruch ...
Zum selben Verfahren:
- LG Köln, 16.11.2021 - 5 O 11/20
- OLG Köln, 18.08.2022 - 7 U 189/21
LG Stuttgart, 18.09.2024 - 27 O 176/23
Unerlaubtes Online-Glücksspiel über eine Online-Plattform eines Anbieters mit ...

Alle 413 Entscheidungen

§ 393 BGB in Nachschlagewerken

§ 393 BGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Aufrechnung (Deutschland)

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 393 BGB:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

823

(Schadensersatzpflicht)