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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

Abschnitt 4 - Erlöschen der Schuldverhältnisse (§§ 362 - 397)

Titel 3 - Aufrechnung (§§ 387 - 396)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 390
Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung

Eine Forderung, der eine Einrede entgegensteht, kann nicht aufgerechnet werden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001 (BGBl. I S. 3138), in Kraft getreten am 01.01.2002 Gesetzesbegründung verfügbar

Vorherige Gesetzesfassung

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2002	Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts	26.11.2001	BGBl. I S. 3138

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 390 BGB

...

§ 387Voraussetzungen § 388Erklärung der Aufrechnung § 389Wirkung der Aufrechnung § 390Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung § 391Aufrechnung bei Verschiedenheit der Leistungsorte § 392Aufrechnung gegen beschlagnahmte Forderung § 393Keine Aufrechnung gegen Forderung aus unerlaubter Handlung § 394Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung § 395Aufrechnung gegen Forderungen öffentlich-
rechtlicher Körperschaften § 396Mehrheit von Forderungen

...

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Rechtsprechung zu § 390 BGB

614 Entscheidungen zu § 390 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG München, 27.04.2026 - 19 U 3294/25
Aufrechnung, Sicherheitsleistung, Freigabeanspruch, Schadensersatz, Besitzschutz, ...
VG Stuttgart, 27.07.2017 - 10 K 2902/16
Insolvenz und Aufrechnung mit Gewerbesteuerschulden
LG Stuttgart, 30.06.2026 - 7 O 191/25
Schadensersatz (auch) für Bauteilöffnungen!
OLG Brandenburg, 09.11.2022 - 11 U 82/18
Anforderungen an die Begründung einer Klage bei alternativer Klagehäufung
FG Münster, 17.02.2022 - 5 V 3238/21
Aufrechnung des Finanzamts mit abgetretenen Werklohnforderungen
Zum selben Verfahren:
- FG Münster, 14.03.2024 - 5 V 3238/21
  Rechtmäßigkeit von Aufrechnungen mit von Bauleistenden an ihn abgetretenen ...
BGH, 10.07.2024 - VIII ZR 184/23
Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der ...
SG München, 08.11.2019 - S 21 KR 2172/18
Keine Aufrechnung mit einer nicht durchsetzbaren Forderung
VG Frankfurt/Oder, 19.06.2013 - 6 K 1008/10
Kindergartenrecht, Heimrecht
LG Bonn, 12.07.2023 - 20 O 49/22 Corona

Alle 614 Entscheidungen

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 390 BGB:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

215

(Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht nach Eintritt der Verjährung)