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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

Abschnitt 4 - Erlöschen der Schuldverhältnisse (§§ 362 - 397)

Titel 3 - Aufrechnung (§§ 387 - 396)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 388
Erklärung der Aufrechnung

1Die Aufrechnung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. 2Die Erklärung ist unwirksam, wenn sie unter einer Bedingung oder einer Zeitbestimmung abgegeben wird.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 388 BGB

...

§ 387Voraussetzungen § 388Erklärung der Aufrechnung § 389Wirkung der Aufrechnung § 390Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung § 391Aufrechnung bei Verschiedenheit der Leistungsorte § 392Aufrechnung gegen beschlagnahmte Forderung § 393Keine Aufrechnung gegen Forderung aus unerlaubter Handlung § 394Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung § 395Aufrechnung gegen Forderungen öffentlich-
rechtlicher Körperschaften § 396Mehrheit von Forderungen

...

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Rechtsprechung zu § 388 BGB

1.105 Entscheidungen zu § 388 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

FG Saarland, 13.07.2016 - 1 K 1132/13
Minderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage - Uneinbringlichkeit i.S. ...
BFH, 07.04.2025 - V B 7/24
Zur Aufrechnung mit anzeigelos abgetretenen Steuererstattungsansprüchen
BAG, 15.04.2026 - 7 AZR 114/25
(Freigestelltes) Betriebsratsmitglied - Vergütung
LSG Bayern, 15.09.2015 - L 5 KR 244/13
Abrechnungsstreit, Aufrechnungserklärung, Krankenhausvergütung
Zum selben Verfahren:
- BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R
  Stationäre Abrechnung: BSG billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen
VGH Bayern, 04.08.2026 - 17 P 26.1235
Beschwerderücknahme, Endterminregelung, Bedingungsfeindlichkeit, Befristung, ...
FG Münster, 14.03.2024 - 5 V 3238/21
Rechtmäßigkeit von Aufrechnungen mit von Bauleistenden an ihn abgetretenen ...
Zum selben Verfahren:
- FG Münster, 17.02.2022 - 5 V 3238/21
  Aufrechnung des Finanzamts mit abgetretenen Werklohnforderungen
LG Berlin II, 09.04.2025 - 64 S 101/24
Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen; ...
OLG Frankfurt, 18.05.2022 - 2 W 45/21
Vermietung von Wohnraum "pro Matratze" sittenwidrig

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§ 388 BGB in Nachschlagewerken

§ 388 BGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Aufrechnung (Deutschland)