Bürgerliches Gesetzbuch

   Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)   
   Abschnitt 4 - Erlöschen der Schuldverhältnisse (§§ 362 - 397)   
   Titel 3 - Aufrechnung (§§ 387 - 396)   
Gliederung

§ 394
Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung

1Soweit eine Forderung der Pfändung nicht unterworfen ist, findet die Aufrechnung gegen die Forderung nicht statt. 2Gegen die aus Kranken-, Hilfs- oder Sterbekassen, insbesondere aus Knappschaftskassen und Kassen der Knappschaftsvereine, zu beziehenden Hebungen können jedoch geschuldete Beiträge aufgerechnet werden.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in


 


Rechtsprechung zu § 394 BGB

888 Entscheidungen zu § 394 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

Alle 888 Entscheidungen

§ 394 BGB in Nachschlagewerken

Querverweise

Auf § 394 BGB verweisen folgende Vorschriften:

    Pfandbriefgesetz (PfandBG) 
      Schutz vor Zwangsvollstreckung; Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank
        § 29 (Schutz vor Zwangsvollstreckung, Arresten und Aufrechnung)

Redaktionelle Querverweise zu § 394 BGB:

    Zivilprozessordnung (ZPO) 
      Zwangsvollstreckung
        Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
          Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
            Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
              § 850 (Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen) (zu § 394 S. 1)
              § 851 (Nicht übertragbare Forderungen) (zu § 394 S. 1)
              § 852 (Beschränkt pfändbare Forderungen) (zu § 394 S. 1)
Beschreibung dieser Funktion

Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier:



Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht