Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 19.03.1993 - 9 V 4/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,32567
FG Baden-Württemberg, 19.03.1993 - 9 V 4/93 (https://dejure.org/1993,32567)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.03.1993 - 9 V 4/93 (https://dejure.org/1993,32567)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. März 1993 - 9 V 4/93 (https://dejure.org/1993,32567)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,32567) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2008 - L 11 AL 165/07

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung von zu Unrecht gezahlter Arbeitslosenhilfe wegen …

    Entgegen der Ansicht des SG steht der Umstand, dass Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Verwaltungsakt außerhalb des Vollstreckungsverfahrens mit dem hierfür zugelassenen Rechtsbehelf zu verfolgen sind (§ 256 AO) dem Einwand im Sinne von § 257 Abs. 1 Nr. 2 AO nicht entgegen (vgl. BFH…, Beschluss vom 26. Februar 1992, Az: I b 113/91, BFH/NV 1993, 349; FG Baden-Württemberg 9. Senat, Beschluss vom 19. März 1993, Az: 9 V 4/93, IFG 1993, 703).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.04.2012 - L 3 AL 3918/11
    Macht der Antragsteller glaubhaft, der zu vollstreckende Verwaltungsakt sei nichtig bzw. aufzuheben, ist nach st. Rspr. der Finanzgerichte (vgl. Bundesfinanzhof, Beschluss vom 26.02.1992 - I b 113/91-; FG Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.03.1993 - 9 V 4/93 - jeweils veröffentlicht in juris) die Zwangsvollstreckung in einer analoger Anwendung von § 257 Abs. 1 Nr. 2 AO einzustellen oder zu beschränken.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht FG Baden-Württemberg
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht