Rechtsprechung
| BVerwG, 20.05.2008 - 9 VR 10.08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Baurechtliche Zulässigkeit der Querung des Flora-Fauna-Habbitat (FFH)-Gebiets "Flöhatal"; Voraussetzungen für eine Beeinträchtigung von gemeinschaftsrechtlich geschützten Gemeinwohlbelangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)
Baustopp für Flöhaquerung im Zuge der Verlegung der B 173 bei Flöha
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 14.04.2005 - 4 VR 1005.04
Eilanträge gegen Flughafen Berlin-Schönefeld weitgehend erfolgreich
Auszug aus BVerwG, 20.05.2008 - 9 VR 10.08
Rn. 4 Unter diesen Umständen entspricht es einer angemessenen Interessenabwägung, in dem vom Streit der Beteiligten betroffenen Bereich die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern, die zur Folge haben könnten, dass gewichtige, auch gemeinschaftsrechtlich geschützte Gemeinwohlbelange des Naturschutzes und der Landschaftspflege beeinträchtigt werden und naturschutzrechtlich gebotene Verfahrensweisen und Vorkehrungen nicht mit dem Gewicht zum Tragen kommen, das ihnen rechtlich gebührt (vgl. Beschluss vom 14. April 2005 - BVerwG 4 VR 1005.04 - BVerwGE 123, 241 ff.). - BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04
Straßenplanung; Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Antragsfrist; …
Auszug aus BVerwG, 20.05.2008 - 9 VR 10.08
Dies gilt umso mehr, als der Antragsgegner es versäumt hat, in der Rechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungsbeschlusses auf die Antragsbegründungsfrist des § 17e Abs. 2 Satz 2 FStrG hinzuweisen, und der Antragsteller deshalb nicht gehindert wäre, im Rahmen von § 17e Abs. 5 FStrG und § 58 Abs. 2 VwGO seinen Antrag weiter ergänzend zu begründen (vgl. Beschluss vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 16).
- VGH Bayern, 23.02.2021 - 8 AS 20.40014
Zur Wirksamkeit der Bekanntgabe eines Verwaltungsakts
In der Literatur wird davon ausgegangen, dass nach Fachrecht fristgebundene Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO als ordentliche Rechtsbehelfe anzusehen sind und daher stets vom Wortlaut des § 58 Abs. 1 VwGO erfasst werden (…Meissner/Schenk in Schoch/Schneider, VwGO, Stand Juli 2020, § 58 Rn. 25 m.w.N.;… Hoppe in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 58 Rn. 5;… Buchheister in Wysk, VwGO, 3. Aufl. 2020, § 58 Rn. 3; vgl. auch BVerwG, B.v. 20.5.2008 - 9 VR 10.08 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 78 = juris Rn. 3).Dem wird entgegengehalten, dass der Antrag auf Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO nach der Auslegung des Bundesgesetzgebers nur dann unter den Begriff des Rechtsbehelfes im Sinne von § 58 Abs. 1 VwGO fällt, wenn dies bundesgesetzlich ausdrücklich geregelt ist (…so NdsOVG, B.v. 4.10.1994 - 3 M 5711/94 - NVwZ-RR 1995, 176 = juris Rn. 4 m.w.N.), wie etwa in § 17e Abs. 3 Satz 3 FStrG (vgl. zu den Bestimmungen des FStrG BVerwG, B.v. 20.5.2008 - 9 VR 10.08 -Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 78 = juris Rn. 3).
- VG Schleswig, 09.08.2023 - 7 B 38/23
Notwendigkeit des Hinweises in der Rechtsbehelfsbelehrung auf die Möglichkeit des …
Hierüber hätte nur belehrt werden müssen, wenn der Antrag aufgrund fachrechtlicher Anordnung einer Fristbindung (vgl. etwa § 18e Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 3 AEG, § 36 Abs. 3 Satz 1 u. 3 AsylG, § 17e Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 3 FStrG) unterlegen hätte (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.5.2008 - 9 VR 10.08, juris Rn. 3;… ähnlich OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.10.1994, - 3 M 5711/94 -, juris Rn. 4 ff.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2012 - 20 B 1097/12
Eilantrag gegen Beginn der Bauarbeiten zur Verlegung und Verlängerung der …
Rn. 19 - BVerwG, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 9 VR 10.08 -, Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 78 -.
- VG Münster, 10.05.2016 - 4 L 179/16
Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Befristung des Einreise- und …
Rn. 11 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Mai 2008 - BVerwG 9 VR 10.08 -, juris, Rn. 3; Meissner/Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 25. Erg.Lfg. - VG Düsseldorf, 04.05.2017 - 12 L 1538/17
- VG Düsseldorf, 13.06.2017 - 12 K 259/17
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