Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 21.02.2005 | BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 5.05 (9 A 4.05)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6253
BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 5.05 (9 A 4.05) (https://dejure.org/2005,6253)
BVerwG, Entscheidung vom 01.04.2005 - 9 VR 5.05 (9 A 4.05) (https://dejure.org/2005,6253)
BVerwG, Entscheidung vom 01. April 2005 - 9 VR 5.05 (9 A 4.05) (https://dejure.org/2005,6253)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung von Einwendungen gegen einen Planfestsetzungsbeschluss; Eintritt einer Präklusionswirkung gegen den Anlieger einer von einem Planungsgebiet umschlossenen Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 38.95

    Fernstraßenrecht: Verfassungsmäßigkeit der straßenrechtlichen …

    Auszug aus BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 5.05
    Ein Aufhebungsanspruch gegen den Planfeststellungsbeschluss steht der Antragstellerin schon deswegen nicht zu, weil sie mit Einwendungen gegen den Plan nach der - grundgesetzgemäßen (BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - BVerwG 4 A 38.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 119 S. 137) - Vorschrift des § 17 Abs. 4 FStrG ausgeschlossen ist.
  • BVerwG, 16.08.1995 - 11 A 2.95

    Verkehrswegeplanung - Einwendungsausschluß - Anstoßwirkung - Nicht ortsansässiger …

    Auszug aus BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 5.05
    Denn sie war geeignet, die im Veröffentlichungsgebiet Betroffenen zu ermuntern, sich für die Planung zu interessieren und nach Bedarf hieran als Einwender mitzuwirken (vgl. zu diesen Anforderungen etwa BVerwG, Urteil vom 16. August 1995 - BVerwG 11 A 2.95 - Buchholz 407.3 § 3 VerkPBG Nr. 1 S. 5).
  • OVG Sachsen, 11.05.2023 - 1 C 72/20

    Regionalplan; Auslegungsbekanntmachung; Stellungnahme; Niederschrift

    Sie muss geeignet sein, die Öffentlichkeit zu ermuntern, sich für die Planung zu interessieren und nach Bedarf hieran als Einwender oder Hinweisgeber mitzuwirken (vgl. zur Bauleitplanung: Külpmann, jurisPR-BVerwG 1/2022 Anm. 5; zum Planfeststellungsverfahren: BVerwG, Beschl. v. 1. April 2005 - 9 VR 5.05 -, juris Rn. 4).
  • VG Sigmaringen, 21.01.2016 - 2 K 505/14

    Planfeststellung; Straßenkategorie; Straßenklasse; Eingruppierung einer Straße; …

    Diese nicht nur formelle, sondern materielle Präklusion, die auch im gerichtlichen Verfahren zu beachten ist (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 08.10.2012, a.a.O., Rn. 78 nach juris m.w.N.), erstreckt sich grundsätzlich auch auf solche rechtlichen oder tatsächlichen Umstände, die die Planfeststellungsbehörde unabhängig von etwaigen Einwendungen Betroffener von Amts wegen zu berücksichtigen hatte und enthält eine erhöhte Mitwirkungslast (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.04.2005 - 9 VR 5/05 -, Rn. 5 nach juris;… VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 08.10.2012, a.a.O., Rn. 79 nach juris sowie vom 09.10.2000 - 5 S 1883/99 -, VBlBW 2001, 278).
  • BVerwG, 05.10.2021 - 7 A 13.20

    Klagen gegen den Neubau der S-Bahnlinie S4 (Ost) in Hamburg erfolglos

    Er soll die Betroffenheit hinreichend deutlich erkennen lassen, so dass die Betroffenen ermuntert werden, sich für die Planung zu interessieren und die Planunterlagen einzusehen (BVerwG, Urteil vom 16. August 1995 - 11 A 2.95 - Buchholz 407.3 § 3 VerkPBG Nr. 1 S. 5 f.; Beschluss vom 1. April 2005 - 9 VR 5.05 - juris Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.02.2005 - 9 VR 5.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,32035
BVerwG, 21.02.2005 - 9 VR 5.05 (https://dejure.org/2005,32035)
BVerwG, Entscheidung vom 21.02.2005 - 9 VR 5.05 (https://dejure.org/2005,32035)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Februar 2005 - 9 VR 5.05 (https://dejure.org/2005,32035)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32035) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG - 9 VR 5.05   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,43147
BVerwG - 9 VR 5.05 (https://dejure.org/9999,43147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,43147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Baustopp für Jahnallee in Leipzig (B 87) aufgehoben

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht