Rechtsprechung
| OLG München, 27.01.2021 - 9 W 100/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Änderungsfrist für Streitwertfestsetzung im sBV?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 11.04.2024 - 3 W 76/23
Isolierte Betrachtung des selbständigen Beweisverfahrens von etwaiger späterer …
Eine in jüngerer Zeit im Vordringen befindliche Auffassung vertritt inzwischen diesen Ansatz, vgl. OLG Köln, Beschluss vom 4. März 2013 - 16 W 41/12 -, juris; OLG München, Beschluss vom 27. Januar 2021 - 9 W 100/21 -, juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 3. Februar 2023 - 4 W 4/23 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 11 W 24/18 -, juris; BeckOK KostR/Jäckel, 44. Ed. 1.1.2024, GKG § 63 Rn. 31; Binz/Dörndorfer/Zimmermann/Dörndorfer, 5. Aufl. 2021, GKG § 63 Rn. 10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 30. Januar 1997 - 21 W 4/97 -, juris.Würde man auf den Zeitpunkt der Rechtskraft des Hauptsacheverfahrens abstellen, wäre das Kostenrisiko kaum ex ante einzuschätzen (OLG München, Beschluss vom 27. Januar 2021, a.a.O.).
- OLG Zweibrücken, 03.02.2023 - 4 W 4/23
Beginn der 6-Monatsfrist für die Änderung der Streitwertfestsetzung im …
Rn. 9 Unter Aufgabe der in einem Beschluss des Einzelrichters vom 09.11.2009 (…) vertretenen gegenteiligen Meinung schließt sich der erkennende Senat nunmehr der - inzwischen wohl überwiegenden (vgl. zuletzt OLG München, Beschluss vom 27.01.2021, 9 W 100/21, ZfBR 2021, 262) - Auffassung an, dass das selbständige Beweisverfahren mit Blick auf den Beginn der Abänderungssperrfrist isoliert zu betrachten ist. - OLG Hamm, 19.05.2026 - 17 W 10/26
Erfolglose Beschwerde des Architekten als Antragsgegner gegen Festsetzung des …
Maßgeblich ist das zu schätzende Interesse der Antragstellerin an der Durchführung des selbstständigen Beweisverfahrens zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens (vgl. OLG München, Beschluss vom 27.01.2021 - 9 W 100/21, BauR - Baurecht 2022, 973, 974;… Herget in: Zöller, ZPO, 36. Aufl., § 3 Rn. 16.151).
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