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Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 22.02.2006

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 9 W 13/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11307
OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 9 W 13/06 (https://dejure.org/2006,11307)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.11.2006 - 9 W 13/06 (https://dejure.org/2006,11307)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. November 2006 - 9 W 13/06 (https://dejure.org/2006,11307)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § ... 115; ; ZPO § 115 Abs. 1 Nr. 1 a; ; ZPO § 115 Abs. 1 Nr. 1 b; ; ZPO § 115 Abs. 1 Nr. 2 a; ; ZPO § 115 Abs. 1 Nr. 2 b; ; ZPO § 115 Abs. 1 Nr. 3; ; ZPO § 115 Abs. 1 Nr. 4; ; ZPO § 115 Abs. 2; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 3; ; ZPO § 569 Abs. 1 Satz 1; ; SGB XII § 82 Abs. 2 Nr. 3; ; SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Berechnung des bei Prozesskostenhilfe anrechnungsfähigen Nettoeinkommens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abzugsfähigkeit von Beiträgen für gesetzlich vorgeschriebene und angemessene Versicherungen bei der Berechnung des verbleibenden Einkommens; Angemessenheit eines Eigenheims mit einer Wohnfläche von ca. 130 m ² im Sinne des Sozialhilferechts für eine vierköpfige Familie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • OLG Bamberg, 11.10.2004 - 2 WF 165/04

    Zu den Kosten der Unterkunft i. S. des § 115 Abs. 1 Nr. 3 ZPO - Stromkosten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 9 W 13/06
    Bei den Kosten für die Unterkunft und die Heizung (§ 115 Abs. 1 Nr. 3 ZPO) sind nicht sämtliche, mit der Wohnung in Zusammenhang stehenden Kosten zu berücksichtigen, da z.B. Kosten für Strom, Trink- und Abwasser sowie sonstige Nebenkosten (Abfallgebühren, Grundsteuern, GEZ, Kabelgebühren, Telefonkosten u. a.) der allgemeinen Lebensführung unterfallen und daher bereits im Freibetrag enthalten sind (so auch OLG Bamberg FamRZ 2005, 1183 - Stromkosten).
  • OLG Köln, 12.06.1997 - 14 WF 65/97

    Zulässigkeit der PHK-Beschwerde nach rechtskräftiger Entscheidung der Hauptsache

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 9 W 13/06
    Das Beschwerdegericht darf aber die Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung nicht mehr abweichend vom erstinstanzlichen Gericht beurteilen, wenn dessen Entscheidung in der Hauptsache - wie hier - in Rechtskraft erwachsen ist (OLG Köln FamRZ 1997, 1544;… Zöller/Philippi, a.a.O., § 119 Rn. 47 m. w. N.;… Thomas/ Putzo, ZPO, 25. Aufl., Rn. 5 zu § 127;… Verfahrenshandbuch Familiensachen, Gutjahr, Rn. 195 zu § 1;… Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, a.a.O.., Rn. 896 m. w. N.).
  • OLG Koblenz, 06.09.2013 - 13 WF 745/13

    Verfahrenskostenhilfe: Grenzwert für ein als Schonvermögen zu belassendes …

    Schon aus Gründen der Rechtssicherheit besteht kein Anlass, von diesen herausgearbeiteten Grenzwerten und dem in der Rechtsprechung eingebürgerten Wert von 20 qm abzuweichen (vgl. OLG Saarbrücken FamRZ 2011, 1159; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.11.2006 - 9 W 13/06 - juris; BSG, NZS 2007, 428).
  • OLG Jena, 30.04.2015 - 4 WF 32/15

    Angemessenheit eines Hausgrundstücks im Sinne § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII

    Schon aus Gründen der Rechtssicherheit besteht kein Anlass, von diesen herausgearbeiteten Grenzwerten und dem in der Rechtsprechung eingebürgerten Wert von 20 qm abzuweichen (vgl. OLG Saarbrücken FamRZ 2011, 1159 OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.11.2006 - 9 W 13/06 - juris; BSG, NZS 2007, 428 ).
  • OLG Saarbrücken, 09.12.2010 - 9 WF 113/10

    Verfahrenskostenhilfe: Selbstgenutzte Eigentumswohnung als angemessener …

    Es besteht kein Anlass, von diesen herausgearbeiteten Grenzwerten und bei dem danach gebotenen Abzug je fehlendem Bewohner von dem in der Rechtsprechung eingebürgerten Wert von 20 m² abzuweichen (vgl. statt aller: OLG Koblenz, JurBüro 2000, 656 = FamRZ 2000, 760; OLG Karlsruhe, FamRZ 2001, 236;… BSG, Urt. v. 7. November 2006, B 7b AS 2/05, NZS 2007, 428; OLG Brandenburg, Beschl.v. 22. November 2006, 9 W 13/06, j.m.w.N.;… Philippi in: Zöller, ZPO, 27. Aufl., § 115, Rz. 53, m.w.N.;… Baumbach/ Lauterbach/ Albers/ Hartmann, ZPO, 65. Aufl., § 115, Rz. 58, m.w.N.).
  • OLG Jena, 22.05.2014 - 4 WF 194/14

    Prozesskostenhilfe, Einsatz eines Einfamilienhauses als Vermögen

    Schon aus Gründen der Rechtssicherheit besteht kein Anlass, von diesen herausgearbeiteten Grenzwerten und dem in der Rechtsprechung eingebürgerten Wert von 20 qm abzuweichen (vgl. OLG Saarbrücken FamRZ 2011, 1159; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.11.2006 - 9 W 13/06 - juris; BSG, NZS 2007, 428).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2009 - 3 Ta 122/09

    Anordnung von Raten

    Dies ist anerkanntes Recht (OLG Brandenburg vom 22.11.2006 - 9 W 13/06 - AG Garmisch-Partenkirchen vom 04.06.2008 - 1 F 590/07 -).
  • OLG Koblenz, 12.08.2021 - 7 UF 282/21

    Ablehnung von Verfahrenskostenhilfe Vorlage einer unzureichenden …

    Schon aus Gründen der Rechtssicherheit besteht kein Anlass, von diesen herausgearbeiteten Grenzwerten und dem in der Rechtsprechung eingebürgerten Wert von 20 qm abzuweichen (vgl. OLG Koblenz [13. ZS], OLG Report Mitte 39/2013 Anm. 4; OLG Saarbrücken, FamRZ 2011, 1159 ; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.11.2006, 9 W 13/06, juris; BSG , NZS 2007, 428 ).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 22.02.2006 - 9 W 13/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,21677
OLG Naumburg, 22.02.2006 - 9 W 13/06 (https://dejure.org/2006,21677)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22.02.2006 - 9 W 13/06 (https://dejure.org/2006,21677)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22. Februar 2006 - 9 W 13/06 (https://dejure.org/2006,21677)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    ZPO § 91a

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91a
    Kostenentscheidung bei Hauptsacheerledigung im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung auf die Herausgabe von CD-ROM's mit näher bezeichneten Daten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 20.01.1987 - 4 W 136/86
    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2006 - 9 W 13/06
    Wird im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens die Erledigung in der Hauptsache erklärt, kommt es für die Kostenentscheidung maßgeblich auf die Frage an, ob ein Verfügungsgrund vorgelegen hat ( OLG Hamm MDR 1987, 589;… Zöller/Vollkommer a.a.O., § 91a, Rn. 58 ).
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