Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 11.05.2022 - 9 W 24/22 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- anwaltsblatt-datenbank.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 139 Abs. 1 S. 3
Schwerwiegende Verfahrensverstöße eines Richters; Zweimaliger Verstoß gegen eine Wartepflicht; Zweifaches Übersehen von Befangenheitsanträgen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zweimaliger Verstoß gegen Wartepflicht macht Richter befangen!
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des abgelehnten Richters
- haufe.de (Kurzinformation)
Richter müssen Anwaltsschriftsätze vollständig lesen
- anwaltverein.de (Kurzinformation)
Besorgnis der Befangenheit: Richter liest nur das Inhaltsverzeichnis
Besprechungen u.ä. (2)
- anwaltsblatt-datenbank.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 02.03.2022 - E 5 O 221/21
- OLG Karlsruhe, 11.05.2022 - 9 W 24/22
Papierfundstellen
- NJW-RR 2022, 1001
- AnwBl 2022, 555
- AnwBl Online 2022, 593
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.03.2012 - AnwZ (B) 13/10
Befangenheitsantrag: Erledigung während offener Frist einer möglichen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.05.2022 - 9 W 24/22
Die Verfügungen vom 22.11.2021 und vom 03.12.2021 beruhten daher nicht auf einer zwar unzutreffenden, aber vertretbaren, Rechtsauffassung des Richters (vgl. zu einem solchen Verfahrensverstoß von geringerem Gewicht BGH, Beschluss vom 07.03.2012 - AnwZ (B) 13/10 -, zitiert nach Juris). - OLG Brandenburg, 13.07.1999 - 1 W 9/99
Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde; …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.05.2022 - 9 W 24/22
Es bestehen jedoch gewisse Zweifel, ob dieses Versehen aus der maßgeblichen Perspektive der Beklagten offenkundig war (vgl. zu einem offenkundigen Versehen bei einem Verstoß gegen § 47 Abs. 1 ZPO beispielsweise OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 1091), oder ob aus der Perspektive der Beklagten mit der Möglichkeit zu rechnen war, dass der abgelehnte Richter seine Wartepflicht nicht ernst nahm.
- LG Berlin II, 22.05.2026 - 63 T 45/26
Befangenheit wegen Rechtsauffassung?
Abzustellen ist, auf die Umstände des Einzelfalles, die in ihrer Gesamtheit zu würdigen sind (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. Mai 2022 - 9 W 24/22 -).
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