Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Asylrecht Türkei; Prozesskostenhilfe; rechtliches Gehör; medizinische und therapeutische Behandlung; Divergenzrüge; grundsätzliche Bedeutung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Versagung rechtlichen Gehörs bzgl. Verfolgung i.R.e. Anerkennung als Asylberechtigter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versagung rechtlichen Gehörs bzgl. Verfolgung i.R.e. Anerkennung als Asylberechtigter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (19)

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• VGH Bayern, 30.03.2015 - 13a ZB 15.30052

  Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Erforderlich ist die Formulierung einer konkreten Tatsachen- oder Rechtsfrage und das Aufzeigen, weshalb diese Frage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist, sowie weshalb dieser Frage eine allgemeine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (…vgl. BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 9 ZB 10.30236 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 30.3.2015 - 13a ZB 15.30052 - juris Rn. 2).

  Im Übrigen hängt es wesentlich von den Umständen des Einzelfalls ab, wann allgemeine Gefahren von Verfassungs wegen zu einem Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2015 - 13a ZB 15.30052 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 20.10.1999 - 23 B 98.30524

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Rn. 15 Das erstinstanzliche Urteil weicht nicht von den angeführten Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 20.10.1999 - 23 B 98.30524) und der anderen Oberverwaltungsgerichte ab.

  Auch das angeführte Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 20. Oktober 1999 stellt auf die Behandelbarkeit einer Erkrankung im Zielstaat ab (BayVGH, U.v. 20.10.1999 - 23 B 98.30524 - juris Rn. 29;… vgl. auch BVerwG, U.v. 25.11.1997 - 9 C 58/96 - juris Rn. 13).

• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Abgesehen davon, dass es sich bei dem Bericht der Praxis f... nicht um ein den Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests handeln dürfte (vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12 - juris Rn. 7 und U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251 = juris Rn. 15), hat das Verwaltungsgericht in den Urteilsgründen maßgeblich darauf abgestellt, dass die Klägerin zu 2 auch bereits vor ihrer Ausreise nach eigenen Angaben über mehrere Jahre in der Türkei in Behandlung war.

• BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12

  Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Abgesehen davon, dass es sich bei dem Bericht der Praxis f... nicht um ein den Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests handeln dürfte (vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12 - juris Rn. 7 und U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251 = juris Rn. 15), hat das Verwaltungsgericht in den Urteilsgründen maßgeblich darauf abgestellt, dass die Klägerin zu 2 auch bereits vor ihrer Ausreise nach eigenen Angaben über mehrere Jahre in der Türkei in Behandlung war.
• BVerwG, 27.10.1998 - 8 B 132.98

  Offene Vermögensfragen - Anforderungen an die Feststellung des Motivs der …

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Es besteht zudem keine Verpflichtung, sich mit jedem Argument in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (BVerwG, B.v. 27.10.1998 - 8 B 132/98 - juris Rn. 6;… Kraft in Eyermann, a.a.O., § 138 Rn. 32).
• OVG Niedersachsen, 26.06.2007 - 11 LB 398/05

  Gewährung von Abschiebungsschutz bei posttraumatischer Belastungsstörung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Zum anderen werden zwar mehrere Fragen aufgeworfen, diese lassen sich allerdings bereits im Wesentlichen durch die im Zulassungsvorbringen selbst zitierten Entscheidungen (vgl. NdsOVG, B.v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 und B.v. 28.2.2005 - 11 LB 121/04) beantworten.
• VerfGH Bayern, 13.03.1981 - 93-VI-78

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Es soll sichergestellt sein, dass das Gericht die Ausführungen der Beteiligten würdigt (BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 - Vf. 93-VI-78 - VerfGHE BY 34, 47 = juris Rn. 22).
• VGH Bayern, 24.07.2015 - 9 ZB 14.30457

  Asylrecht Sierra Leone; Abschiebungsverbot; grundsätzliche Bedeutung

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Damit wird jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (vgl. BayVGH, B.v. 24.7.2015 - 9 ZB 14.30457 - juris Rn. 13).
• BVerwG, 15.05.2003 - 9 BN 4.03

  Darlegung einer Divergenz - Unterlaufen offensichtlich abfallvermeidender …

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Eine Abweichung ausschließlich bei der Beurteilung des Einzelfalls oder eine Ergebnisdivergenz und unrichtige Anwendung eines Rechtssatzes genügt nicht für die Begründung einer Divergenzrüge (…Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 124 Rn. 42; BVerwG, B.v. 15.5.2003 - 9 BN 4/03 - juris Rn. 10).
• OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Abschiebungsschutz; Behandlungsmöglichkeit; Bevölkerungsgruppe; erhebliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Zum anderen werden zwar mehrere Fragen aufgeworfen, diese lassen sich allerdings bereits im Wesentlichen durch die im Zulassungsvorbringen selbst zitierten Entscheidungen (vgl. NdsOVG, B.v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 und B.v. 28.2.2005 - 11 LB 121/04) beantworten.
• VGH Bayern, 27.07.2015 - 2 ZB 14.30473

  Asyl; Aserbaidschan; Facebook-Seite
• VGH Bayern, 24.06.2014 - 13a ZB 14.30122

  Asylrecht Afghanistan; rechtliches Gehör; Beweisanregungen
• VGH Bayern, 07.01.2015 - 9 ZB 14.30458

  Asylrecht (Türkei); Verfristung
• VGH Bayern, 10.08.2015 - 13a ZB 15.30035

  Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
• VGH Bayern, 12.09.2013 - 9 ZB 10.30236

  Asylrecht Uganda; rechtliches Gehör; Divergenz; grundsätzliche Bedeutung
• VGH Bayern, 10.09.2013 - 9 ZB 13.30272

  Asylrecht Türkei; mangelnde Darlegung von Zulassungsgründen
• VGH Bayern, 16.05.2013 - 9 B 12.30032

  Asylrecht (Türkei)
• VGH Bayern, 01.12.2009 - 11 ZB 07.30742

  (Erfolgloser) Antrag auf Zulassung der Berufung; Asylbewerber aus der Türkei …
• VGH Bayern, 27.08.2014 - 9 ZB 13.30052

  Asylrecht Türkei; Divergenz; Aufklärungsrüge; rechtliches Gehör; …

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• OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 A 557/13

  Türkei; Asyl; Flüchtling; PKK; Sippenhaft; Wehrdienst; Gruppenverfolgung; legale …

  Die Gefahr ein Sippenhaft ist auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht feststellbar (vgl. BayVGH, Beschl. v. 2. Oktober 2015 - 9 ZB 15.30097 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
• VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433

  Glaubhafter Vortrag im Rahmen des Asylverfahrens - Darlegung posttraumatischer …

  Für den substantiierten Tatsachenvortrag und die schlüssige Darlegung seines Schicksals ist der Kläger selbst verantwortlich (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 5).

  Rn. 8 2. Darüber hinaus ist die Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge, dass ein Beteiligter alle ihm eröffneten prozessualen und faktischen Möglichkeiten genutzt hat, um sich rechtzeitig Gehör zu verschaffen (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 8 m.w.N.).

• VGH Bayern, 14.12.2017 - 9 ZB 15.30129

  Anforderungen an die Darlegung von Berufungszulassungsgründen

  Die Abweichung ausschließlich bei der Beurteilung des Einzelfalls oder eine Ergebnisdivergenz und unrichtige Anwendung eines Rechtssatzes genügt ebenso wenig für die Darlegung einer Divergenzrüge wie eine fehlerhafte Sachverhaltsaufklärung und Rechtsanwendung (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 16).

• VGH Bayern, 15.07.2016 - 9 ZB 14.1496

  Rechtswidrigkeit einer Genehmigung zur Nutzungsänderung einer Omnibushalle in …

  Zudem vermögen eine fehlerhafte Rechtsanwendung, eine abweichende Beurteilung des Einzelfalls oder eine Ergebnisdivergenz eine Divergenzrüge auch nicht zu begründen (vgl. BayVGH, B. v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 16;… BVerwG, B. v. 6.4.2016 - 1 B 22.16 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 27.03.2018 - 9 ZB 18.30057

  Albanien - Verfahrensmangel im Asylverfahren

  Erforderlich ist die Formulierung einer konkreten Tatsachen- oder Rechtsfrage und das Aufzeigen, weshalb diese Frage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist, sowie weshalb dieser Frage eine allgemeine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 18 m.w.N.;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72).
• VGH Bayern, 08.08.2017 - 9 ZB 17.30994

  Personenverschiedenheit des Anhörenden und Entscheidenden im Verfahren beim …

  Erforderlich ist die Formulierung einer konkreten Tatsachen- oder Rechtsfrage und das Aufzeigen, weshalb diese Frage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist, sowie weshalb dieser Frage eine allgemeine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 18 m.w.N.;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72).
• VGH Bayern, 09.11.2017 - 9 ZB 17.30403

  Erfolgloser Antrag eines Staatsangehörigen aus Sierra-Leone auf Zulassung der …

  Das Vorbringen wendet sich damit im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhalts- und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht; damit wird jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 28.08.2018 - 9 ZB 18.50045

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

  Dem Zulassungsvorbringen, das ausschließlich auf den Kläger zu 1 abstellt, lassen sich keine relevanten Ausführungen betreffend die Klägerinnen zu 2 und 3 entnehmen, so dass deren Anträge bereits aus diesem Grund in entsprechender Anwendung von § 125 Abs. 2 Satz 1 VwGO zu verwerfen sind (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 05.02.2016 - 9 ZB 15.30247

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Bescheidung eines …

  Für den substantiierten Tatsachenvortrag und die schlüssige Darlegung seines Schicksals ist der Kläger selbst verantwortlich (BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 27.08.2018 - 9 ZB 18.31866

  Zulassungsgrund der Verletzung rechtlichen Gehörs

  Dem Zulassungsvorbringen, das ausschließlich auf den Kläger (zu 1) abstellt, lassen sich keine relevanten Ausführungen betreffend die Kläger zu 2 bis 4 entnehmen, so dass deren Anträge bereits aus diesem Grund in entsprechender Anwendung von § 125 Abs. 2 Satz 1 VwGO zu verwerfen sind (vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2015 - 9 ZB 15.30097 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 15.07.2016 - 9 ZB 16.30081

  Darlegung eines Berufungszulassungsgrundes - Rückkehrgefährdung bezüglich Sierra …