Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tierschutzrechtliche Anordnung; "Robusthaltung" von Pferden; Witterungsschutz; Pferdehaltung; Freilandhaltung; Fütterung; Beurteilungskompetenz von Tierärzten

• rechtsportal.de

  TierSchG § 2 ; TierSchG § 16a Abs. 1 S. 2 Nr. 1
  Beurteilungskompetenz eines Tierarztes im Hinblick auf die Pferdehaltung im Rahmen einer tierschutzrechtlichen Anordnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beurteilungskompetenz eines Tierarztes im Hinblick auf die Pferdehaltung im Rahmen einer tierschutzrechtlichen Anordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• hessen.de (Kurzinformation)

  Tierschutz - Pferd

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (11)

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• VGH Bayern, 08.08.2016 - 9 ZB 14.2808

  Anforderung an einen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Rn. 14 Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann grundsätzlich dann nicht geltend gemacht werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter - wie hier die Klägerin - es in der mündlichen Verhandlung unterlassen hat, einen Beweisantrag zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016, 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 15).

  Damit erschließt sich nicht, weshalb es sich dem Verwaltungsgericht, obwohl keine förmlichen Beweisanträge gestellt wurden, nach den Umständen des Falles und von seinem Rechtsstandpunkt aus hätte aufdrängen müssen, einen Augenschein durchzuführen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 16).

• BVerfG, 25.07.2012 - 2 BvF 3/11

  Landeslisten - Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Entgegen dem Zulassungsvorbringen kann aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juli 2012 (Az. 2 BvE 9/11 u.a.) nicht abgeleitet werden, dass seit 1956 kein verfassungsmäßig gewählter Gesetzgeber vorhanden ist.
• OVG Sachsen-Anhalt, 24.11.2015 - 3 L 386/14

  Zur Bemessung der Kastenstandsbreite für Sauen nach § 24 Abs. 4 Nr. 4 …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Rn. 9 c) Entgegen dem Zulassungsvorbringen lässt sich dem angefochtenen Bescheid ohne weiteres entnehmen, dass das Landratsamt sein Ermessen in hinreichender ::0::ausgeübt hat, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (…vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5; OVG LSA, U.v. 24.11.2015 - 3 L 386/14 - juris Rn. 56;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.).

• BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 57.91

  Pflicht zur Erbringung einer monatlichen Ausgleichszahlung durch den Inhaber …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Rn. 5 Inhaltlich hinreichend bestimmt i.S.v. Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG ist ein Verwaltungsakt" wenn die damit getroffene Regelung für die Beteiligten des Verfahrens - ggf. nach Auslegung - eindeutig zu erkennen und damit einer unterschiedlichen subjektiven Bewertung nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG" U.v. 22.1.1993 - 8 C 57/91 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• BVerwG, 08.11.2016 - 3 B 11.16

  Tierhaltung; Schweinezucht; Schwein; Sau; Jungsau; Kastenstand; Beschaffenheit; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Es genügt dabei, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (…vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.; siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).
• VGH Bayern, 30.01.2008 - 9 B 05.3146

  Zu den Anforderungen des § 2 TierSchG für eine angemessene Unterbringung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Nach der Rechtsprechung des Senats stellen diese Leitlinien eine sachverständige Zusammenfassung dessen dar, was insoweit als verlässlicher und gesicherter wissenschaftlicher Kenntnisstand gelten kann (vgl. BayVGH, U.v. 30.1.2008 - 9 B 05.3146 u.a. - juris Rn. 28).
• BVerwG, 03.12.2008 - 4 BN 26.08

  Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung; Anforderungen an eine Ergänzungssatzung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG, B.v. 3.12.2008 - 4 BN 26/08 - BauR 2009, 617).
• BVerwG, 16.05.2012 - 5 C 2.11

  Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit oder …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Unabhängig davon hat das Verwaltungsgericht die ihm von § 86 Abs. 1 VwGO zur Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts auferlegten Pflichten erfüllt (zu deren Umfang im Allgemeinen: BVerwG, U.v. 16.5.2012 - 5 C 2/11 BVerwGE 143, 119 = juris Rn. 22 m.w.N.).
• BVerwG, 24.08.2015 - 9 B 34.15

  Ermittlung der Erschließung eines Baugrundstückes

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Die Durchführung einer Ortsbesichtigung ist nicht notwendig, wenn für das Gericht aufgrund von Kartenmaterial, Fotos, Luftbildern oder auch von Schilderungen ortskundiger Verfahrensbeteiligter eine hinreichend sichere Beurteilungsgrundlage existiert (vgl. BVerwG, B.v. 24.8.2015 - 9 B 34/15 - juris Rn. 4 m.w.N.).
• VGH Bayern, 17.03.2017 - 9 ZB 15.187

  Tierschutzwidrige Unterbringung eines Papageis in Zoohandlung während …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

  Das pauschale Zulassungsvorbringen der Klägerin, weder das Landratsamt noch das Verwaltungsgericht hätten sich mit den Fakten der "Robusthaltung" der Pferde durch die Klägerin auseinander gesetzt, ist nicht geeignet, die fachliche Einschätzung des beamteten Tierarztes in Frage zu stellen, dem nach ständiger Rechtsprechung des Senats bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG eingehalten sind, eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 17.3.2017 - 9 ZB 15.187 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796

  Tierschutzrechtliche Anordnung; Pferdehaltung; Auslauffläche; Anhörung; …

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• VGH Bayern, 13.11.2020 - 23 CS 20.2354

  Veräußerung eines wegen Vernachlässigung dem Halter weggenommenen Pferdes

  Denn selbst wenn dem so wäre, wäre damit noch nicht nachgewiesen, dass die behauptete Unterbringungsmöglichkeit den Anforderungen an eine ganzjährige "Robusthaltung" von Pferden im Freien (…vgl. BayVGH, U.v. 30.1.2008 - 9 B 05.3146, 9 B 06.2992 - juris Rn. 28; B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.357 - juris Rn. 6) genügen würde.

  Dies gilt auch für die hier inmitten stehende Beurteilung der tierschutzgerechten Unterbringung (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.357 - juris Rn. 6).

• VG Ansbach, 17.11.2017 - AN 14 K 17.00178

  Anordnung eines Rauchverbots

  Es genügt, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben und am objektiven Empfängerhorizont orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.357 -, juris;… B.v. 6.10.2011 - 9 CS 11.1941 - juris Rn. 8;… Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.;… siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).