Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.03.2020 - 9 ZB 16.882 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Klage auf Erteilung einer Tekturgenehmigung; Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans; Umfang der Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung im Bebauungsplan; Bebauungsplan; bauliche Nutzung; Auflage; Befreiung; Einzelfall; Festsetzung; Tektur
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 01.03.2016 - W 4 K 15.717
- VGH Bayern, 05.03.2020 - 9 ZB 16.882
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 23.12.1998 - 26 N 98.1675
Maßgeblicher Zeitpunkt der städtebaulichen Rechtfertigung einer Bauleitplanung; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2020 - 9 ZB 16.882
Es steht in diesem Zusammenhang auch außer Zweifel, dass sich eine Verweisung auf die BauNVO "statisch" nur auf die Fassung der BauNVO bezieht, auf deren Grundlage die Festsetzungen des Bebauungsplans getroffen wurden (…vgl. Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: 1. September 2019, Vorbem. zur BauNVO Rn. 4; s. auch BayVGH, U.v. 23.12.1998 - 26 N 98.1675 - juris Rn. 38 f.;… U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 23). - VGH Bayern, 19.02.2019 - 1 N 16.350
Fehlende Festsetzung der Grundflächenzahl
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2020 - 9 ZB 16.882
Es steht in diesem Zusammenhang auch außer Zweifel, dass sich eine Verweisung auf die BauNVO "statisch" nur auf die Fassung der BauNVO bezieht, auf deren Grundlage die Festsetzungen des Bebauungsplans getroffen wurden (…vgl. Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: 1. September 2019, Vorbem. zur BauNVO Rn. 4;… s. auch BayVGH, U.v. 23.12.1998 - 26 N 98.1675 - juris Rn. 38 f.; U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 23).
- VGH Bayern, 14.07.2021 - 9 ZB 20.2610
Erweiterung von Dachgauben - Zahl der Vollgeschosse
Rn. 18 Es ist zwar umstritten, kann hier aber offenbleiben, ob die Verweisung des hier wohl als maßgeblich anzusehenden § 18 BauNVO 1962 (vgl. BayVGH, B.v. 5.3.2020 - 9 ZB 16.882 - juris Rn. 8 m.w.N.) auf die landesrechtlichen Vorschriften zu Vollgeschossen als statische oder dynamische Verweisung zu verstehen ist (…vgl. BayVGH, B.v. 7.10.2019 - 1 CS 19.1499 - juris Rn. 15 m.w.N.;… vgl. auch B.v. 5.4.2018 - 1 ZB 16.2598 - juris Rn. 7 m.w.N.).
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