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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,12753
VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178 (https://dejure.org/2018,12753)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178 (https://dejure.org/2018,12753)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. April 2018 - 9 ZB 18.30178 (https://dejure.org/2018,12753)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Staatsangehörigen Sierra Leones auf Feststellung von Abschiebungsverboten wegen des Vorliegens von schweren psychischen Erkrankungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Staatsangehörigen Sierra Leones auf Feststellung von Abschiebungsverboten wegen des Vorliegens von schweren psychischen Erkrankungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178
    Rn. 7 Dies ergibt sich ohne Weiteres aus dem Wortlaut des Gesetzes, der Entstehungsgeschichte und der Erwägung des Gesetzgebers, dass er mit den Regelungen in dem mit dem Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11. März 2016 (BGBl I S. 390) eingeführten Absatz 2c des § 60a AufenthG im Wesentlichen die ohnehin bereits bestehende Rechtsprechung zu den Anforderungen an eine substantiierte Geltendmachung krankheitsbedingter Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. September 2007 (Az. 10 C 8.07 - juris Rn. 15) nachvollzogen hat.
  • BVerwG, 10.08.2015 - 5 B 48.15

    Anforderungen an die Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178
    Rn. 4 Die Ablehnung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerwG, B.v. 10.8.2015 - 5 B 48.15 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

    Keine Zulassung der Berufung

    Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178
    Das Verwaltungsgericht folgte hierbei der gefestigten Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte, wonach die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.12.2017 - 9 ZB 15.30129

    Anforderungen an die Darlegung von Berufungszulassungsgründen

    Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178
    Von einer willkürlichen Missdeutung kann insbesondere nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jeden sachlichen Grundes entbehrt (…BVerfG, B.v. 22.5.2015 - 1 BvR 291/13 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, B.v. 14.12.2017 - 9 ZB 15.30129 - juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 16.10.2017 - 13a ZB 17.31153

    Unzulässige Ablehnung eines Beweisantrags wegen eines krankheitsbedingten …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.04.2018 - 9 ZB 18.30178
    Aus dem vorgelegten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts vom 16. Oktober 2017 (Az. 13a ZB 17.31153) ergibt sich nichts anderes, weil sich diese Entscheidung zu der Frage, ob die Anforderungen an ärztliche Atteste in § 60a Abs. 2c AufenthG auch auf die Geltendmachung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind, nicht verhält.
  • VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Verfolgungsschicksal nicht …

    Diese Vorschriften stehen im Zusammenhang mit § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG, die nach gefestigter Rechtsprechung mehrerer Obergerichte, der sich der Senat grundsätzlich anschließt, auch auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG übertragbar sind (…vgl. OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - juris Leitsatz, Rn. 6 ff.;… BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7 m.w.N;… B.v. 20.4.2018 - 11 ZB 18.30838 - juris Rn. 4 m.w.N; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris Rn. 6 ff. m.w.N;… OVG Bremen, B.v. 13.6.2018 - 2 LA 50/17 - juris Leitsatz, Rn. 7 m.w.N;… OVG RhPf, B.v. 2.10.2018 - 6 A 11552/17 - juris Leitsatz, Rn. 14 m.w.N;… a.A. Funke-Kaiser in GK-AufenthG, Stand April 2017, § 60a Rn. 117.1 f.;… Hailbronner, AuslR, Stand November 2017, § 60a Rn. 57 ff.).
  • VGH Bayern, 20.03.2019 - 9 ZB 17.30407

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Vorliegen eines …

    Von einer willkürlichen Missdeutung kann insbesondere nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Rechtsauffassung nicht jeden sachlichen Grundes entbehrt (…BVerfG, B.v. 22.5.2015 - 1 BvR 2291/13 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris Rn. 4 m.w.N.).

    Es entspricht inzwischen gefestigter Rechtsprechung mehrerer Oberverwaltungsgerichte und auch des erkennenden Senats, das die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (BayVGH, B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris Rn. 6 m.w.N.).

    Schließlich umfasst die Regelung in § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG auch nach ihrem Sinn und Zweck die Feststellung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 7 AufenthG (BayVGH, B.v. 26.4.2018 a.a.O Rn. 7).

  • VGH Bayern, 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056

    Anforderungen an den Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung

    Rn. 7 Der zum 17. März 2016 in Kraft getretene § 60a Abs. 2c Satz 1 AufenthG, der auch im Rahmen von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu berücksichtigen ist (…BayVGH, B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 12; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris Rn. 6-8;… B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 6-8), bestimmt nunmehr, dass vermutet wird, dass der Abschiebung gesundheitliche Gründe nicht entgegenstehen.
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