Rechtsprechung
| LG Berlin, 19.02.2016 - 92 O 5/14 Kart |
Volltextveröffentlichungen (7)
- berlin.de (Pressemitteilung und Volltext)
Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google
- aufrecht.de
- kanzlei.biz
Ungleichbehandlung von Presseunternehmen durch Google gerechtfertigt
- suchmaschinen-und-recht.de
Kartellrechtsstreit von Google vs Presseverlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (18)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Urteil im Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Klage zahlreicher Verlage gegen den Suchmaschinenbetreiber Google wegen der Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Suchmaschinen-Snippets abgewiesen
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Leistungsschutzrecht: Verlagsklage gegen Google scheitert
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Leistungsschutzrecht: LG Berlin weist Kartellklage gegen Google ab
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Kartellverfahren um Snippets geht in die nächste Instanz
- lto.de (Kurzinformation)
Leistungsschutzrechts-Klage gegen Google abgewiesen: Kartellrecht hilft Verlagen nicht
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Urteil im Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google
- verweyen.legal (Pressemitteilung)
Kein kartellrechtlicher Anspruch der Presseverlage gegen Google
- mueller.legal (Pressemitteilung)
Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google
- mueller.legal (Pressemitteilung)
Schriftliche Urteilsgründe im Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google liegen vor
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Presseverlage verlieren im "snippet"-Streit gegen Google
- taz.de (Pressebericht, 19.02.2016)
Leistungsschutzrecht in Deutschland: Sieg für Google
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kartellrechtsklage von Verlagen gegen Google abgewiesen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Anspruch von Presseverlagen gegen Google
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Kartellrechtsstreit: Presseverlage gegen Google
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Kartellrechtsstreit gegen Google endet mit Niederlage für Presseverlage
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Keine Lizenzierungspflicht für Google
- verweyen.legal (Pressemitteilung)
Snippet-Streit - Kein kartellrechtlicher Anspruch der Presseverlage gegen Google
Besprechungen u.ä.
- Telepolis (Pressekommentar, 19.02.2016)
Klage VG Media ./. Google abgewiesen - Experiment fehlgeschlagen
Sonstiges
- heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 27.06.2016)
Snippet-Streit: Verleger gehen gegen Kartellurteil zur Marktmacht von Google vor
Verfahrensgang
- LG Berlin, 19.02.2016 - 92 O 5/14 Kar
- KG - 2 U 5/16 (anhängig)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 426
- MMR 2016, 620
- ZUM 2016, 879
- afp 2016, 365
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.01.2012 - KZR 65/10
Wettbewerbsbeschränkung durch marktbeherrschendes Unternehmen: Unbillige …
- Schiedsstelle VGG, 24.09.2015 - Sch-Urh 13/14
Auszug aus LG Berlin, 19.02.2016 - 92 O 5/14
Wegen Einzelheiten hierzu wird auf die Entscheidung vom 24. September 2015 - SCH-URH 13/14 - Bezug genommen.
- BVerfG, 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14
Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos
Rn. 12 aa) Die Beschwerdeführerinnen können vorliegend Rechtsschutz gegen Unterlassungs- und Schadensersatzbegehren von Presseverlegern, die diese auf eine unberechtigte Nutzung von Presseerzeugnissen stützen, auf dem gewöhnlichen Rechtsweg erlangen (vgl. auch das Verfahren LG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2016 - 92 O 5/14 Kart -, juris).Rn. 13 Entsprechende Schiedsstellenverfahren zwischen der Verwertungsgesellschaft Media sowie unter anderem den Suchmaschinenbetreibern … und … über die Angemessenheit des von der Verwertungsgesellschaft Media aufgestellten Tarifs für die Verwertung der Presse-Leistungsschutzrechte wurden bereits 2015 durch die Vorlage von Einigungsvorschlägen abgeschlossen (vgl. LG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2016 - 92 O 5/14 Kart - juris, Rn. 16, 73; Hinweis des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24. September 2015: Schiedsstelle nach dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten entscheidet über "Tarif Presseverleger", www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/hinweise/tarifpresseverleger/index.html, zuletzt abgerufen am 21. September 2016; Pressemitteilung der VG Media vom 1. Juli 2014: VG Media klagt auf Zahlung auch gegen Yahoo und 1&1, www.vg-media.de/de/presse/2014.html, zuletzt abgerufen am 21. September 2016).
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