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   VerfGH Bayern, 13.03.1981 - 93-VI-78   

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VerfGH Bayern, 13.03.1981 - 93-VI-78 (https://dejure.org/1981,21026)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 13.03.1981 - 93-VI-78 (https://dejure.org/1981,21026)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 13. März 1981 - 93-VI-78 (https://dejure.org/1981,21026)
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Wird zitiert von ... (77)

  • VGH Bayern, 26.03.2021 - 20 NE 21.882

    Erfolglose Anhörungsrüge und Gegenvorstellung gegen Ablehnung eines

    Art. 103 Abs. 1 GG gibt den am Prozess Beteiligten jedoch keinen Anspruch darauf, dass das Gericht - zumal im einstweiligen Rechtsschutzverfahren - Tatsachen erst beschafft oder von sich aus Beweis erhebt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 12 unter Bezugnahme auf BVerfG, B.v. 2.12.1969 - 2 BvR 320/69 - BVerfGE 27, 248/251; BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 - Vf. 93-VI-78 - VerfGH 34, 47 = BayVBl 1981, 529).
  • VGH Bayern, 23.09.2013 - 13a ZB 13.30252

    Asylrecht Afghanistan; Fluchtalternative; erhebliche individuelle Gefahr

    Es soll sichergestellt sein, dass das Gericht die Ausführungen der Beteiligten würdigt (BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 - Vf. 93-VI-78 - BayVBl 1981, 529).

    Indem das Verwaltungsgericht die Ausführungen der Beteiligten gewürdigt hat, ist jedoch dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs Rechnung getragen (vgl. BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 02.09.2013 - 13a ZB 13.30241

    Asylrecht Afghanistan; rechtliches Gehör; Überraschungsentscheidung; Aufklärung

    Es soll sichergestellt sein, dass das Gericht die Ausführungen der Beteiligten würdigt (BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 - Vf. 93-VI-78 - BayVBl 1981, 529).

    Indem das Verwaltungsgericht die Ausführungen der Beteiligten gewürdigt hat, ist jedoch dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs Rechnung getragen (vgl. BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 a.a.O.).

    Art. 103 Abs. 1 GG gibt den am Prozess Beteiligten keinen Anspruch darauf, dass das Gericht Tatsachen erst beschafft oder von sich aus ermittelt(BVerfG, B.v. 25.2.1994 - 2 BvR 50/93 - NJW 1994, 2279; BVerwG, B.v. 27.3.2000 - 9 B 518.99 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 60; BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 a.a.O.).

    Damit ist dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs Rechnung getragen (vgl. BayVerfGH, E.v. 13.3.1981 a.a.O.).

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