Rechtsprechung
| BezG Meiningen, 25.06.1992 - S 95/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| FG Schleswig-Holstein, 16.12.1993 - I 95/92 |
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- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| FG Berlin, 22.06.1993 - V 95/92 |
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- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| RG, 01.02.1892 - 95/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 22, 325
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 22.09.2004 - 6 U 56/04
Unterlassung des Vertriebs nachgeahmter Damenhandtaschen des Modells Kelly-Bag …
Rn. 17 Zur "Kelly-Bag" hat der Senat mit Urteilen vom 04.12.2002 - 6 U 152/02 (81 O 74/02 LG Köln) - und vom 20.02.2002 - 6 U 95/92 (84 O 163/01 LG Köln) ausgeführt:. - VGH Baden-Württemberg, 10.05.1995 - A 13 S 1796/93
Keine Gruppenverfolgung der Christen aus dem Nordsudan; zur Sippenhaft; keine …
Er sei im Oktober 1988 in Juba (Südsudan) in den Verdacht gekommen, Mitglied der SPLA zu sein, weshalb er den Sudan verlassen gehabt habe (ai urgent action Nr. 95/92 v. 20.3.1992). - VGH Baden-Württemberg, 10.05.1995 - A 13 S 2943/92
Keine Gruppenverfolgung der Christen aus dem Nordsudan; keine beachtliche …
Er sei im Oktober 1988 in Juba (Südsudan) in den Verdacht gekommen, Mitglied der SPLA zu sein, weshalb er den Sudan verlassen gehabt habe (ai urgent action Nr. 95/92 v. 20.3.1992). - BGH, 04.04.1952 - 2 StR 19/50
Rechtsmittel
Nur hierauf kommt es an (vgl. RGSt 22, 325). - BGH, 27.02.1968 - 5 StR 750/67
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Auf solchen nicht wirklichen, sondern nur gedachten Verlauf kommt es nicht an (vgl. auch RGSt 22, 325).
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