Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.11.1993 - 22 U 91/93, 22 U 95/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOB/B § 12 Nr. 5
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Abnahme eines errichteten Hauses; Bezug; Erklärung des Vorbehalts; Vertragsstrafe; Abnahmewirkung; Mängel der Bauleistung; Einzug aufgrund Zwangslange
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fiktive Abnahme: Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Benutzung des Gebäudes (IBR 1994, 154)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 408
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Naumburg, 10.05.2017 - 5 U 3/17
Verjährung von Mängelrechten aus Bauvertrag: Vertragseinbeziehung der VOB/B durch …
Eine fiktive Abnahme kommt zudem bei nicht abnahmereifer und deswegen vom Bauherrn zurückgewiesener Bauleistung nicht in Betracht (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 408;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 1855 m. w. Nachw.). - OLG Dresden, 08.02.2001 - 16 U 2057/00
Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe; Abnahmereife des Werks
Diese gilt vorliegend gemäß § 12 Ziffer 5 Abs. 1 und Abs. 2 VOB/B spätestens ab Anfang Februar 1998 als erfolgt, so dass die unstreitig erst mit Schreiben vom 11 03.1998 erfolgte Geltendmachung der Vertragsstrafe als verspätet anzusehen ist (BGH, BauR 1992, 232; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 408 ). - LG Landshut, 22.01.2021 - 23 O 2723/15
Schadensersatz wegen zweckwidrig verwendetem Baugeld
Es lag für die A. auch nicht etwa eine Zwangslage vor, wie sie die in der fiktiven Abnahme liegende Vermutung hindern könnte, vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 408. - OLG Naumburg, 12.09.2000 - 9 U 115/99
Geltendmachung eines Werklohnanspruchs für die Errichtung eines Möbelhauses; …
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Rechtsprechung
| FG Schleswig-Holstein, 13.09.1995 - I 95/93 |
Verfahrensgang
- FG Schleswig-Holstein, 13.09.1995 - I 95/93
- BFH, 23.02.2000 - X R 142/95
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Rechtsprechung
| RG, 28.06.1893 - Rep. I. 83/95/93 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Seeversicherung.
Papierfundstellen
- RGZ 31, 131
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