Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Sachverständige - Eignung - Beweiswürdigung - Arzt - Sachverständigen-Gutachten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 128

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1993, 3022
• MDR 1993, 907

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 16.06.1988 - 4 B 102.88

  Voraussetzungen für die Planung und Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten

  Auszug aus BSG, 11.12.1992 - 9a RV 6/92

  Das Gutachten eines mit Erfolg abgelehnten Sachverständigen ist als Beweismittel grundsätzlich ungeeignet (BVerwG, Beschluß vom 22. Februar 1988 <7 B 28/88>, NVwZ 1988, 1020; BGHSt 20, 222, 224;… Kopp, VwGO, 9. Aufl 1992, § 98 Rz 17).
• BVerwG, 22.02.1988 - 7 B 28.88

  Umfang der gerichtlichen Sachverhaltsaufklärung; Umfang der drittschützenden …

  Auszug aus BSG, 11.12.1992 - 9a RV 6/92

  Das Gutachten eines mit Erfolg abgelehnten Sachverständigen ist als Beweismittel grundsätzlich ungeeignet (BVerwG, Beschluß vom 22. Februar 1988 <7 B 28/88>, NVwZ 1988, 1020; BGHSt 20, 222, 224;… Kopp, VwGO, 9. Aufl 1992, § 98 Rz 17).
• BGH, 07.05.1965 - 2 StR 92/65

  Abgelehnter Sachverständiger - Tatschenfeststellung - Sachverständiger Zeuge

  Auszug aus BSG, 11.12.1992 - 9a RV 6/92

  Das Gutachten eines mit Erfolg abgelehnten Sachverständigen ist als Beweismittel grundsätzlich ungeeignet (BVerwG, Beschluß vom 22. Februar 1988 <7 B 28/88>, NVwZ 1988, 1020; BGHSt 20, 222, 224;… Kopp, VwGO, 9. Aufl 1992, § 98 Rz 17).

• LG Freiburg, 24.02.2017 - 6 O 359/10

  Produkthaftung: Fehlerhaftigkeit einer …

  Der Sachverständige darf daher, auch soweit er als Zeuge vernommen werden darf, nicht zu seinen Schlussfolgerungen gehört werden, die er aus den Tatsachen gezogen hat (BSG, Urteil vom 11. Dezember 1992 - 9a RV 6/92 -, juris; BGH, Urteil vom 07. Mai 1965 - 2 StR 92/65 -, BGHSt 20, 222-225).
• BSG, 24.11.2005 - B 9a VG 6/05 B

  Richterablehnung bei instanzübergreifender Richterehe

  Wie der Senat bereits entschieden hat, verstößt ein Gericht gegen das Gebot, die Beteiligten rechtlich zu hören, wenn es sie über einen ihnen verborgenen, dem Gericht aber bekannten - möglichen - Ablehnungsgrund gegen einen Sachverständigen nicht informiert, auf dessen Gutachten das Urteil sich stützt (SozR 3-1500 § 128 Nr. 7).
• BSG, 27.01.2022 - B 2 U 175/20 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

  Weder hindern unzutreffende Voraussetzungen, unauflösbare Widersprüche oder durchgreifende Kompetenzüberschreitungen dessen Verwertbarkeit (…hierzu BSG Urteil vom 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R - BSGE 122, 218 = SozR 4-3800 § 1 Nr. 23, RdNr 36 mwN) noch das vom Kläger angebrachte Ablehnungsgesuch (zur Nichtverwertbarkeit des Gutachtens eines erfolgreich abgelehnten Sachverständigen als Beweismittel BSG Urteil vom 11.12.1992 - 9a RV 6/92 - SozR 3-1500 § 128 Nr. 7; Kühl, NZS 2003, 579, 580; hierzu sogleich unter C.) .

 
• BSG, 15.03.1995 - 5 RJ 54/94

  Begründung eines Verfahrensmangels durch die Verwertung eines …

  Abgesehen davon, daß von der Erfolglosigkeit des Ablehnungsgesuchs nicht ohne weiteres ausgegangen werden kann (vgl BSG…, Beschluß vom 31. Mai 1958 - SozR Nr. 1 zu § 42 ZPO und Urteil vom 11. Dezember 1992 - SozR 3-1500 § 128 Nr. 7), wurde der Klägerin durch die Unterlassung des LSG, die Ablehnung für begründet oder unbegründet zu erklären, zumindest die Möglichkeit zu weiteren Beweisanträgen genommen.
• BVerwG, 06.10.1998 - 3 B 35.98

  Verwaltungsprozeßrecht - Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der …

  Ein in der Versorgungsverwaltung beschäftigter Arzt beispielsweise kann die besorgte Frage einer Partei rechtfertigen, ob er sich als Sachverständiger von Rücksicht auf die Interessen seines Dienstherrn freimachen kann - und ob er ohne Hemmungen die ärztlichen Stellungnahmen seiner in derselben Sache bereits tätig gewordenen Kollegen aus der Versorgungsverwaltung kritisch zu beurteilen vermag - (vgl. Urteil vom 11. Dezember 1992 - BSG 9 a RV 6/92 - NJW 1993, 3022 ; Ablehnung sogar dann erfolgversprechend, wenn der Sachverständige als Versorgungsarzt im Dienst eines anderen Landes steht).
• VG Bremen, 17.04.2024 - 5 V 2729/23

  Tierversuch an Makaken - ethische Vertretbarkeit; Tierversuch an Makaken

  Ungeachtet der Frage, ob die Besorgnis der Befangenheit von Sachverständigen stets zur Nichteignung ihres Gutachtens als Beweismittel führt (…so zum Verwaltungsverfahren: Kallerhoff/Fellenberg, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 26 VwVfG Rn. 69, 84; zu gerichtlich beauftragten Sachverständigen: BSG, Urt. v. 11.12.1992 - 9a RV 6/92 -, juris Rn. 9;… BVerwG, Beschl. v. 22.02.1988 - 7 B 28.88 -, juris Rn. 7) oder kein kategorisches Beweisverwertungsverbot besteht und Bedenken gegen die Objektivität des Sachverständigen (nur) bei der Würdigung des Beweiswertes zu berücksichtigen sind (…Ramsauer, in: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 22. Aufl. 2021, § 26 VwVfG Rn. 31), ist das Gutachten von Dr. S vorliegend unbrauchbar.
• BSG, 03.02.1999 - B 9 VJ 1/98 R

  Verletzung rechtlichen Gehörs - Zurückbehaltung eines Begleitbriefes zu einem …

  Ein Gericht verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn es Beteiligte über ihnen nicht erkennbare Ablehnungsgründe in der Person eines Sachverständigen nicht informiert, die bei Kenntnis der Beteiligten mit Sicherheit zu einem Ablehnungsantrag geführt hätten (Bundessozialgericht SozR 3-1500 § 128 Nr. 7).
• OLG Nürnberg, 29.09.2005 - 5 W 1834/05

  Ablehnung eines Gutachters in Arzthaftungsprozess wegen Besorgnis der …

  Auch das Bundessozialgericht (NJW 1993, 3022) und der Bundesfinanzhof (NV 1989, 121) vertreten die Auffassung, Angehörige der Versorgungs- bzw. der Finanzverwaltung könnten in einschlägigen Verfahren wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.
• LSG Baden-Württemberg, 09.12.2021 - L 6 VG 2424/21
  Dass im gerichtlichen Verfahren im Rahmen des Sachverständigenbeweises etwas anderes gelten mag (vgl. BSG, Urteil vom 11. Dezember 1992 - 9a RV 6/92 -, juris, Rz. 11), kann dahinstehen.
• LSG Baden-Württemberg, 07.09.2009 - L 10 R 3976/09

  Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Sachverständigen - keine …

  Zutreffend hat indessen das Sozialgericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 11.12.1992, 9a RV 6/92) ausgeführt, dass eine Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen Dr. O. nicht zu befürchten ist, weil dieser nicht im Dienste der Beklagten, sondern der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn See steht.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2012 - L 11 KR 335/12

  Krankenversicherung
• BSG, 14.04.2016 - B 5 R 22/16 B
• LSG Bayern, 25.07.2001 - L 2 B 8/01
• LSG Sachsen, 28.03.2001 - L 1 B 107/00

  Gewährung von Beschädigtenversorgung wegen eines Impfschadens; Einwand gegen die …
• SG Gelsenkirchen, 11.07.2003 - S 6 KN 71/02

  Anspruch auf Gewährung von Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls; Minderung …