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  Besonderes berufliches Betroffensein eines Richters - Durchschnittseinkommen für Berufsschadensausgleich eines Richters nach Besoldungsgruppe R 2

Wird zitiert von ... (7)

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• BSG, 20.07.2005 - B 9a V 1/05 R

  Kriegsopferversorgung - Berufsschadensausgleich - besondere berufliche …

  Der Kläger hat dagegen keine Verfahrensrügen erhoben, die den gesetzlichen Anforderungen nach der ständigen Rechtsprechung der Revisionsgerichte genügten (§ 164 Abs. 2 Satz 3 SGG;… vgl hierzu: BSG SozR Nr. 14 zu § 103 SGG; Nr. 64 zu § 162 SGG; Nr. 28 zu § 164 SGG; BSG Urteil vom 13. August 1986, - 9a RV 12/84, JURIS).
• BSG, 28.04.2005 - B 9a/9 VJ 1/04 R

  Berufsschadensausgleich - Richter - Vergleichseinkommen - Besoldungsgruppe - …

  Entsprechendes gilt auch für das Urteil des Senats vom 13. August 1986 - 9a RV 12/84 - (VersorgB 1987, 11), das den Fall eines Richters in der BesGr R 1 betrifft, der einen Aufstieg in eine Richterstelle der BesGr R 2 mangels hinreichender Qualifizierung, mithin aus schädigungsunabhängigen Gründen nicht erreicht hatte.
• BSG, 22.12.2023 - B 9 V 6/23 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales …

  Soweit sich das BSG ua in dem Urteil vom 28.4.2005 (…B 9a/9 VJ 1/04 R - SozR 4-3100 § 30 Nr. 2) mit Verweis auf die Entscheidungen vom 28.6.1973 (…10 RV 512/72 - SozR Nr. 2 zu § 4 DVO zu § 30 Abs. 3 und 4 BVG) und vom 13.8.1986 (9a RV 12/84 - juris) mit der Frage beschäftigt habe, ob das IfSG mit seiner Verweisung auf die Rechtsfolgen des BVG und dem darin angelegten Pauschalierungsprinzip einen Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG darstelle, habe es einen Verfassungsverstoß nur unter Verweis auf die geringe Zahl der Bezieher eines Berufsschadensausgleichs (BSchA) aufgrund von Impfschäden verneint.

• BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 3/89

  Berufsschadensausgleich für schwerbeschädigte Selbständige, die vor Vollendung …

  Das BSG hat unter Hinweis auf diese Vorschrift schon mehrfach entschieden, daß Anspruch auf BSA auch dann bestehen kann, wenn der Beschädigte in dem bisherigen oder angestrebten Beruf wegen der Schädigung nicht das Einkommen erzielt, das er als Gesunder hätte (…vgl BSG SozR 3641 § 7 Nr. 1; Urteil vom 13. August 1986 - 9a RV 12/84 -Hinweis in Der Versorgungsbeamte 1987, S 11; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 9a/9 RV 24/89 - zur Veröffentlichung bestimmt).
• BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 24/89

  Anspruch eines Kriegsbeschädigten auf Berufsschadensausgleich, der trotz der …

  Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, kann auch dann Anspruch auf Bundessortenamt (BSA) bestehen, weil der Beschädigte wegen der Schädigung nicht das Einkommen erzielt, das er als Gesunder erzielt hätte (…BSG SozR Nr. 43 zu § 30 BVG; Urteil vom 13. August 1986 - 9a RV 12/84 - nicht veröffentlicht).
• BSG, 28.05.1997 - 9 RV 25/95

  Besonderes berufliches Betroffensein - Wahrscheinlichkeitsprognose bei …

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• BSG, 28.04.2005 - B 9a VJ 1/04 R

  Bestimmung der Höhe des Berufsschadensausgleichs (BSchA) - Umfang der sozialen …

  Entsprechendes gilt auch für das Urteil des Senats vom 13. August 1986 - 9a RV 12/84 - (VersorgB 1987, 11), das den Fall eines Richters in der BesGr R 1 betrifft, der einen Aufstieg in eine Richterstelle der BesGr R 2 mangels hinreichender Qualifizierung, mithin aus schädigungsunabhängigen Gründen nicht erreicht hatte.