Rechtsprechung
| BSG, 01.03.1984 - 9a RV 45/82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (17)
- BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R
(Sozialgerichtliches Verfahren - Begründungsmangel iS des § 128 Abs 1 S 2 SGG: …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht (vgl dazu exemplarisch BVerfG Beschluss vom 14.1.2005 - 2 BvR 983/04 - BVerfGK 5, 40 = juris RdNr 16; BGH Urteil vom 30.7.1999 - 1 StR 618/98 - BGHSt 45, 164, 178 ff), die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (BSG Urteil vom 1.3.1984 - 9a RV 45/82 - juris RdNr 12), was das Tatsachengericht bei der Angabe der Gründe, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind (§ 128 Abs. 1 S 2 SGG), zu erörtern und festzustellen hat. - BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R
Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht (vgl dazu exemplarisch BVerfG Beschluss vom 14.1.2005 - 2 BvR 983/04 - BVerfGK 5, 40 = juris RdNr 16; BGH Urteil vom 30.7.1999 - 1 StR 618/98 - BGHSt 45, 164, 178 ff), die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (BSG Urteil vom 1.3.1984 - 9a RV 45/82 - juris RdNr 12), was das Tatsachengericht bei der Angabe der Gründe, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind (§ 128 Abs. 1 S 2 SGG), zu erörtern und festzustellen hat. - BSG, 30.03.2017 - B 2 U 181/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler: …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Verwaltungsgutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht (vgl dazu exemplarisch BVerfG Kammerbeschluss vom 14.1.2005 - 2 BvR 983/04 - BVerfGK 5, 40 - Juris RdNr 16; BGH Urteil vom 30.7.1999 - 1 StR 618/98 - BGHSt 45, 164, 178 ff), die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (BSG Urteil vom 1.3.1984 - 9a RV 45/82 - Juris RdNr 12), was das Tatsachengericht bei der Angabe der Gründe, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind (§ 128 Abs. 1 S 2 SGG), zu erörtern und festzustellen hat.
- BSG, 06.10.2020 - B 2 U 94/20 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht (vgl dazu exemplarisch BVerfG Beschluss vom 14.1.2005 - 2 BvR 983/04 - BVerfGK 5, 40 = juris RdNr 16; BGH Urteil vom 30.7.1999 - 1 StR 618/98 - BGHSt 45, 164, 178 ff), die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (BSG Urteil vom 1.3.1984 - 9a RV 45/82 - juris RdNr 12), was das Tatsachengericht bei der Angabe der Gründe, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind (§ 128 Abs. 1 Satz 2 SGG), zu erörtern und festzustellen hat. - LSG Bayern, 11.07.2024 - L 2 U 15/21
HWS-Schleudertrauma, Streitgegenstand des Berufungsverfahrens, …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschluss vom 14.01.2005, 2 BvR 983/04; BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82; Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.07.1999, 1 StR 618/98).Die Sachverständigen haben Art und Ausmaß der hier in Streit befindlichen gesundheitlichen Verhältnisse bei persönlichen Untersuchungen des Klägers festgestellt und konkret und eingehend den Ursachenzusammenhang unter Berücksichtigung und Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte erörtert (vgl. BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82).
- LSG Bayern, 11.07.2024 - L 2 U 41/23
HWS-Schleudertrauma, Streitgegenstand des Berufungsverfahrens, …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschluss vom 14.01.2005, 2 BvR 983/04; BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82; Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.07.1999, 1 StR 618/98).Die Sachverständigen haben Art und Ausmaß der hier in Streit befindlichen gesundheitlichen Verhältnisse bei persönlichen Untersuchungen des Klägers festgestellt und konkret und eingehend den Ursachenzusammenhang unter Berücksichtigung und Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte erörtert (vgl. BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82).
- LSG Bayern, 30.10.2024 - L 2 U 180/16
Arbeitsunfall, Sachverständigengutachten, Gesundheitsschaden, Urkundenbeweis, …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14.01.2005, 2 BvR 983/04; BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82; Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.07.1999, 1 StR 618/98).Die Sachverständigen haben Art und Ausmaß der hier im Streit befindlichen gesundheitlichen Verhältnisse bei persönlichen Untersuchungen der Klägerin festgestellt und konkret und eingehend den Ursachenzusammenhang unter Berücksichtigung und Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte erörtert (vgl. BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82).
- SG München, 23.01.2025 - S 28 KA 5003/20
Verzugszinsen, Zinsanspruch, Doppelte Rechtshängigkeit, Gerichtsbescheid, …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14.01.2005, 2 BvR 983/04; BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82; Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.07.1999, 1 StR 618/98).Die Sachverständigen haben Art und Ausmaß der hier im Streit befindlichen gesundheitlichen Verhältnisse bei persönlichen Untersuchungen der Klägerin festgestellt und konkret und eingehend den Ursachenzusammenhang unter Berücksichtigung und Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte erörtert (vgl. BSG, Urteil vom 01.03.1984, 9a RV 45/82).
- BSG, 22.12.2021 - B 5 R 175/21 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Dies setzt allerdings voraus, dass das Gutachten bestimmten Mindestanforderungen entspricht (BSG Urteil vom 1.3.1984 - 9a RV 45/82 - juris RdNr 12; vgl zu den aktuellen wissenschaftlichen Standards AWMF-Leitlinie "Allgemeine Grundlagen der medizinischen Gutachtung"; Überarbeitungsstand: 01/2019). - LSG Rheinland-Pfalz, 22.05.2023 - L 2 U 78/21
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2101 - …
Das Gutachten genügt in Form und Inhalt den (Mindest-) Anforderungen, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (…vgl. BSG, Beschl. v. 30.03.2017 - B 2 U 181/16 B - juris Rn. 9 sowie Urt. v. 01.03.1984 - 9a RV 45/82 - juris Rn. 12). - BSG, 17.05.2022 - B 5 R 21/22 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
- BSG, 02.07.2024 - B 5 R 8/24 B
Nichtzulassung der Revision in einem Verfahren wegen der Geltendmachung eines …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur BKV; Objektiver …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2022 - L 14 U 324/17
Anerkennung von Gesundheitsstörungen als weitere Folgen eines Arbeitsunfalls; …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2022 - L 14 U 15/19
Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs …
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.02.2024 - L 6 U 39/22
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1318 - …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.08.2022 - L 14 U 253/18
Gewährung von Verletztenrente nach erlittenem Arbeitsunfall
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