Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Bewertung der MdE

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Entschädigungsfall; MdE; Arbeitsunfall; Unfallversicherung

Wird zitiert von ... (17)

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• BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

  Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

  Voraussetzung für die Anerkennung von Empfehlungen zur MdE-Bemessung als allgemeine Erfahrungssätze ist, daß sie auf wissenschaftlicher Grundlage von Fachgremien ausschließlich aufgrund der zusammengefaßten Sachkunde und Erfahrung ihrer sachverständigen Mitglieder erstellt worden sind (…vgl Kopp/Schenke, aaO, § 98 RdNr 3a) und daß sie immer wiederkehrend angewendet und von Gutachtern, Verwaltungsbehörden, Versicherungsträgern, Gerichten sowie Betroffenen anerkannt und akzeptiert werden (…vgl BSGE 40, 120, 123/124 = SozR 3100 § 30 Nr. 8; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 15;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO, S 155).
• BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84

  Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen - …

  Dieses vereinfachte Verfahren wird von der herrschenden Meinung um des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz) willen gebilligt und kann als ständige Übung Beachtung beanspruchen, soweit die verwerteten Erfahrungssätze allgemein anerkannt werden (BSG SozR 2200 § 581 Nr. 15;… für die amtlichen MdE-Sätze der sozialen Entschädigung und des Schwerbehindertenrechts: BSGE 40, 120, 123 f = SozR 3100 § 30 Nr. 8;… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 13).
• LSG Baden-Württemberg, 12.05.2022 - L 10 U 4041/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Stützrententatbestand - …

  Dabei ist materiell-rechtlich unerheblich, ob dieser andere Unfall bzw. Entschädigungsfall selbst zu einer Entschädigung nach den vorgenannten Gesetzen führt (vgl. BSG, Urteil vom 23.06.1982, 9b/8/8a RU 86/80, Rdnr. 20;… Scholz in jurisPK-SGB VII, § 56 Rdnr. 41, Stand 15.01.2022).

  Rn. 40 Dass die Beklagte dazu berufen gewesen ist, die Folgen dieses Ereignisses eigenständig aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht zu beurteilen, folgt bereits daraus, dass weder die zuständigen Stellen der Wehrverwaltung - für den Zeitraum des Wehrdienstverhältnisses -, noch die zuständigen Stellen der Versorgungsverwaltung - für den Zeitraum nach Beendigung des Wehrdienstverhältnisses - beim Klägers jemals einen Grad der MdE festgestellt und auf Grund dessen eine Rente gezahlt haben (vgl. dazu erneut BSG, Urteil vom 23.06.1982, 9b/8/8a RU 86/80, Rdnr. 17).

• LSG Hessen, 03.11.2004 - L 3 U 564/01

  Gesetzliche Unfallversicherung - Stützrente - MdE-Einschätzung - Prüfungsumfang …

  Für die Frage, ob dem Kläger eine Teilrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu gewähren ist, ist deshalb die Einschränkung seiner Erwerbsfähigkeit auch hinsichtlich der Kriegsbeschädigung vom Unfallversicherungsträger selbständig zu prüfen, und zwar nach unfallversicherungsrechtlichen Maßstäben und nicht nach versorgungsrechtlichen Gesichtspunkten (u.a. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 15).

  Auch ist bekannt und wird hingenommen, dass die sog. allgemeinen "Erfahrungswerte" in der gesetzlichen Unfallversicherung und dem Versorgungsrecht nicht in allen Punkten übereinstimmen (BSG SozR 2200 § 581 Nr. 15).

• LSG Baden-Württemberg, 22.02.2024 - L 10 U 1953/21

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 …

  Die MdE-Einschätzung des K2 war zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweise plausibel, zumal er nicht die unfallmedizinischen Erfahrungswerte, sondern die Richtwerte nach dem Schwerbehinderten-/Versorgungsrecht zugrunde gelegt hat, die im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung keinerlei Bedeutung haben (s. dazu bereits BSG 23.06.1982, 9b/8/8a RU 86/80, in juris, Rn. 15).
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2023 - L 10 U 1430/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente - wesentliche …

  Allein deswegen kann die MdE-Einschätzung des H2 nicht überzeugen, zumal er diese auch überhaupt nicht begründet und zudem ersichtlich Maßstäbe zugrunde gelegt (Hinweis auf die Bewertung des Versorgungsamts) hat, die für die unfallmedizinische Beurteilung vollkommen irrelevant sind (s. zu den unterschiedlichen Bewertungsmaßstäben nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung und dem Versorgungs-/Entschädigungs- bzw. Schwerbehindertenrecht bereits BSG 23.06.1982, 9b/8/8a RU 86/80, in juris, Rn. 15;… Senatsurteil vom 12.05.2022, L 10 U 4041/18 , in juris, Rn. 45 ).
• BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82

  Auslegung eines Bescheides - MdE-Bewertung

  Die Revision des Klägers wäre hingegen erfolgreich, falls zuträfe, was in ihrer Begründung - irrig - angenommen wird, daß nämlich die MdE ausschließlich nach § 581 Abs. 1 RVO (entsprechend § 30 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 Bundesversorgungsgesetz für die soziale Entschädigung - vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 15) entsprechend dem Ausmaß des gesundheitlichen Schadens und des ausgeschlossenen Erwerbsvermögens im gesamten, also allgemeinen Arbeitsleben bemessen worden wäre; die Einbuße an Erwerbsfähigkeit nach den besonderen beruflichen Verhältnissen des einzelnen Versicherten wäre dann nicht bestimmend gewesen (…BSGE 31, 185, 187 = SozR Nr. 7 zu § 581 RVO;… BSGE 39, 31, 33 = SozR 2200 § 581 Nr. 3;… zum Teil ebenso die Urteile zur "abstrakten" Bemessung, z.B. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 6).
• LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2008 - L 3 U 229/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verschlimmerung der BK-Folgen - Höhe der MdE - …

  In der Praxis gelten seit langem für bestimmte Folgen bestimmte MdE-Sätze, so genannte Regelsätze oder Erfahrungswerte, die von der Rechtsprechung aufgrund ständiger Übung zu beachten sind (vgl. BSG Urteil vom 23. Juni 1982 - 9b/8/8a RU 86/80 - in SozR 2200 § 581 Nr. 15, 22, 23).
• LSG Bayern, 04.09.2014 - L 3 SB 45/14

  Keine Feststellung nach dem Schwerbehindertenrecht

  Somit ist auch unter diesem Gesichtspunkt ein anderweitiges Interesse des Klägers an einer gesonderten Feststellung nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX) nicht gegeben (vergl. BSG, Urteil vom 23.06.1982 - 9b/8/8a RU 86/80 - SozR 2200 § 581 Nr. 15).
• BSG, 14.11.1984 - 9b RU 58/83

  Gesamtminderung der Erwerbsfähigkeit - Mehrere Arbeitsunfälle

  Auch nach der Entscheidung des erkennenden Senats (BSG SozR 2200 § 581 Nr. 15) sieht § 581 Abs. 3 RVO lediglich eine Addition der MdE aus den nebeneinander zu bewertenden Schadensfällen vor, jedoch nicht eine einheitliche Gesamtbewertung der Erwerbsminderung; die Unfallfolgen sollen nebeneinander bestehen bleiben und unter Umständen mehrere getrennte Rentenansprüche auslösen.
• LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2008 - L 3 U 308/07

  Mehrere Arbeitsunfälle; Verletztenrente; Stützrenten; Zurückverweisung; fehlende …
• BSG, 13.03.1985 - 9a RV 10/83

  Rechtskraft eines Gerichtsurteils
• LSG Baden-Württemberg, 24.07.2014 - L 6 U 5183/11
• SG Neuruppin, 20.04.2011 - S 19 U 159/08

  Gewährung von Stützrenten aus zwei Arbeitsunfällen jeweils mit einer MdE unter 20 …
• LSG Baden-Württemberg, 02.08.2006 - L 6 U 4095/05
• LSG Niedersachsen, 25.06.2001 - L 6 U 124/99

  Höhere Verletztenrente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE); Anerkennung …
• SG Stade, 24.05.2005 - S 7 U 232/03

  Anspruch auf Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) …