Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Justiz Sachsen
AuslG § 51 Abs. 1
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AuslG § 51 Abs. 1
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AuslG § 51 Abs. 1
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AuslG § 51 Abs. 1; AuslG § 53
Iran, Monarchisten, NID, Wächter des ewigen Iran, OIK, Organisation iranischer Konstitutionalisten, Europatagung, Flugblätter, Glaubwürdigkeit, Legale Ausreise, Mehrabad, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, Christen, Konversion, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Politische Verfolgung im Iran; Nachfluchtgrund im Asylrecht; Abänderung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung im Asylrecht; Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 11.10.2000 - A 7 K 30152/97
- OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
- BVerwG, 23.09.2003 - 1 PKH 45.03
- BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03
Wird zitiert von ... (17) Zitiert selbst (22)
- BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 1.7.1987 - 2 BvR 478, 962/86 -, BVerfGE 76, 143 [158 ff.]; vgl. auch Beschl. der 1. Kammer des 2. Senats v. 19.12.1994 - 2 BvR 1426/91 -, DVBl. 1995, 559 und v. 21.12.1992 - 2 BvR 1263, 1265/92 -) ist religiöse oder religiös motivierte politische Verfolgung etwa dann gegeben, wenn vom Heimatstaat des Verfolgten ergriffene oder ihm zuzurechnende Maßnahmen darauf gerichtet sind, die Angehörigen einer religiösen Gruppe sei es physisch zu vernichten oder mit vergleichbar schweren Sanktionen zu bedrohen, sei es ihrer religiösen Identität zu berauben, indem ihnen zum Beispiel unter Androhung von Strafen an Leib, Leben oder persönlicher Freiheit eine Verleugnung oder gar Preisgabe tragender Inhalte ihrer Glaubensüberzeugung zugemutet wird oder sie daran gehindert werden, ihren eigenen Glauben, so wie sie ihn verstehen, im privaten Bereich und unter sich zu bekennen. - BVerfG, 10.11.1989 - 2 BvR 403/84
Religion; Existenzminimum; Fluchtalternative
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
Bei archaischen und von mündlicher Überlieferung geprägten Religionsformen sind die besonderen Voraussetzungen der Religionsausübung zu berücksichtigen, die nach der allgemein geübten religiösen Praxis für das religiöse Leben schlechthin unverzichtbar sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.11.1989 - 2 BvR 403, 1501/84 -, BVerfGE 81, 58 [66]). - BVerfG, 19.12.1994 - 2 BvR 1426/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Asylerheblichkeit von Einschränkungen …
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 1.7.1987 - 2 BvR 478, 962/86 -, BVerfGE 76, 143 [158 ff.]; vgl. auch Beschl. der 1. Kammer des 2. Senats v. 19.12.1994 - 2 BvR 1426/91 -, DVBl. 1995, 559 und v. 21.12.1992 - 2 BvR 1263, 1265/92 -) ist religiöse oder religiös motivierte politische Verfolgung etwa dann gegeben, wenn vom Heimatstaat des Verfolgten ergriffene oder ihm zuzurechnende Maßnahmen darauf gerichtet sind, die Angehörigen einer religiösen Gruppe sei es physisch zu vernichten oder mit vergleichbar schweren Sanktionen zu bedrohen, sei es ihrer religiösen Identität zu berauben, indem ihnen zum Beispiel unter Androhung von Strafen an Leib, Leben oder persönlicher Freiheit eine Verleugnung oder gar Preisgabe tragender Inhalte ihrer Glaubensüberzeugung zugemutet wird oder sie daran gehindert werden, ihren eigenen Glauben, so wie sie ihn verstehen, im privaten Bereich und unter sich zu bekennen.
- BVerwG, 29.08.1995 - 9 C 1.95
Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Ermittlung des Umfangs …
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist das überlieferte Brauchtum einer Religion zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.8.1995 - 9 C 1.95 -, NVwZ-RR 1996, 293). - OVG Niedersachsen, 26.10.1999 - 5 L 3180/99
Iran; Verbot der Abschiebung wegen politischer Verfolgung; ; …
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
11/2002; BayVGH, Beschl. v. 31.5.2001 -19 B 99.31964 - Niedersächsisches OVG, Urt. v. 27.3.2001 - 5 L 463/00 - und Urt. v. 26.10.1999 - 5 L 3180/99 - sowie OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.3.2000 - 2 L 238/98 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2001 - 6 A 3293/01
Asylanspruch bzw. Abschiebung eines iranischen Staatsangehörigen nach Übertritt …
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
Der Senat sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch eine Reihe neuerer obergerichtlicher Entscheidungen, in denen ebenfalls keine beachtliche Verfolgungsgefahr für Apostaten im Iran angenommen wird (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 22.2.2002 - 1 Bf 486/98.A - OVG Münster, Beschl. v. 5.9.2001 - 6 A 3293/01. - OVG Hamburg, 22.02.2002 - 1 Bf 486/98
Iran, Christen, Konversion, Apostasie, Nachfluchtgründe, Subjektive …
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
Der Senat sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch eine Reihe neuerer obergerichtlicher Entscheidungen, in denen ebenfalls keine beachtliche Verfolgungsgefahr für Apostaten im Iran angenommen wird (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 22.2.2002 - 1 Bf 486/98.A - OVG Münster, Beschl. v. 5.9.2001 - 6 A 3293/01. - OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2000 - 2 L 238/98
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
11/2002; BayVGH, Beschl. v. 31.5.2001 -19 B 99.31964 - Niedersächsisches OVG, Urt. v. 27.3.2001 - 5 L 463/00 - und Urt. v. 26.10.1999 - 5 L 3180/99 - sowie OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.3.2000 - 2 L 238/98 -). - VGH Bayern, 31.05.2001 - 19 B 99.31964
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
11/2002; BayVGH, Beschl. v. 31.5.2001 -19 B 99.31964 - Niedersächsisches OVG, Urt. v. 27.3.2001 - 5 L 463/00 - und Urt. v. 26.10.1999 - 5 L 3180/99 - sowie OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.3.2000 - 2 L 238/98 -). - BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86
Tamilen
Auszug aus OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
Eine politische Verfolgung liegt dann vor, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzt (BVerfG, Beschl. v. 10.7.1989 - 2 BvR 502, 1000, 961/86 -, BVerfGE 80, 315 [334 f.]). - BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90
Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …
- BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89
Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …
- BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96
Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …
- BVerwG, 03.11.1992 - 9 C 21.92
Ausländer - Vietnamesische Gastarbeiter - Prognosemaßstab im …
- BVerwG, 17.12.1996 - 9 C 20.96
Ausländerrecht - Abschiebungshindernis, Drohende Menschenrechtsverletzung, …
- BVerwG, 18.02.1992 - 9 C 59.91
Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für ein Revisionsverfahren - Beiordnung eines …
- BVerwG, 08.02.1989 - 9 C 29.87
Staatsschutzstrafrecht - Politische Verfolgung
- BVerwG, 22.11.1983 - 9 B 1915.82
Situation im Heimatstaat - Aufklärungspflicht der Tatsachengerichte - …
- BVerwG, 29.03.2000 - 9 B 128.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung …
- OVG Sachsen, 05.06.2002 - A 2 B 117/01
Abschiebungsschutz, Iran, Exilpolitik, Iranischer Verein für Politik und Kultur, …
- OVG Sachsen, 05.06.2002 - A 2 B 92/01
- KG, 13.06.2000 - 705/00
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10
Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die …
Rn. 74 Vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 10. Dezember 2002 - A 2 B 771/02 -, juris, insoweit bestätigt durch das BVerwG, Urteil vom 20. Januar 2004 - 1 C 9.03 -, a. a. O.Die Annahme des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Urteil vom 10. Dezember 2002 - A 2 B 771/02 - a. a. O., die theoretisch mögliche Strafverfolgung gegen Apostaten finde in der Praxis jedenfalls gegen nicht exponiert tätig gewesene und im Iran nicht öffentlich bekennende Christen nur teilweise statt, wird auch weiterhin durch die zur Verfügung stehenden Auskünfte gestützt.
- OVG Sachsen, 04.05.2005 - A 2 B 524/04
Asylrecht; Abschiebungsverbot; Iran; Apostasie; Religiöses Existenzminimum; …
Unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 10.12.2002 - A 2 B 771/02 -) drohe dem Kläger nach der im Iran geübten Rechtspraxis bei Rückkehr in den Iran wegen seines in Deutschland erfolgten Übertritts zum christlichen Glauben und seiner Teilnahme am Gemeindeleben der Baptistengemeinde und später der Zeugen Jehovas in Deutschland nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die Gefahr politscher Verfolgung und zwar auch dann nicht, wenn der Übertritt und die Teilnahme an Gottesdiensten usw. den iranischen Behörden bekannt geworden sein sollten.Der Senat hat im - vom Bundesverwaltungsgericht aus anderen Gründen durch Urteil vom 20.1.2004 - 1 C 9.03 - (BVerwGE 120, 16) aufgehobenen - Urteil vom 10.12.2002 - A 2 B 771/02 - mit ausführlicher Begründung und in Übereinstimmung mit der sonstigen obergerichtlichen Rechtsprechung ausgeführt, dass der Abfall vom Islam (Apostasie) nicht nach kodifiziertem iranischem Strafrecht, wohl aber nach islamischem Recht mit Strafe bedroht ist, dass nach der im Iran geübten Rechtspraxis jedoch nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit wegen eines in Deutschland erfolgten Übertritts zum christlichen Glauben die Gefahr droht, in asylrelevanter Weise nach religiösem Recht bestraft oder sonst verfolgt zu werden (…vgl. auch BVerwG, Urt. v. 20.1.2004, aaO).
- VG Gießen, 07.01.2008 - 3 E 3824/06
Religiöse Verfolgung im Iran: Situation evangelikaler Freikirchen und Verfolgung …
Es ist unter diesen Umständen nicht nachvollziehbar, dass jedenfalls seit über 10 Jahren keine entsprechenden Referenzfälle berichtet werden, wenn es diese tatsächlich gäbe (vgl. z.B. OVG Bautzen, Urt. v. 10.12.2002, A 2 B 771/02, juris, Rn. 57).Rn. 76 (d) Mit der Auffassung, dass eine Verfolgungsgefahr wegen Missionierung im Ausland jedenfalls bei einfachen Gläubigen nicht besteht, sieht sich das Gericht in Übereinstimmung mit der einhelligen - insbesondere auch obergerichtlichen - Rechtsprechung (vgl. z.B. OVG Bautzen, Urt. v. 10.12.2002, A 2 B 771/02, juris, Rn. 45, 56 u. 60;… Urt. v. 4.5.2005, A 2 B 524/04, juris;… Urt. v. 28.3.2007, A 2 B 38/06;… OVG Saarland, Urt. v. 26.6.2007, 1 A 222/07, juris, Rn. 68 u. 82;… OVG Lüneburg, Urt. v. 27.4.2006, 5 LB 106/02, juris;… VGH Kassel, Urt. v. 3.12.2002, 11 UE 3178/99.A, juris;… OVG Hamburg, Urt. v. 24.3.2006, 1 Bf 15/98.A, juris; OVG Münster, Beschl. v. 1.6.2005, 5 A 1737/05.A; Beschl. v. 2.12.2005, 5 A 4684/05.A; VGH München, Beschl. v. 31.5.2001, 19 B 99.31964;… Urt. v. 2.5.2005, 14 B 02.30703, juris, Rn. 22;… OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.3.2000 - 2 L 238/98;… vgl. auch VG Arnsberg, Urt. v. 26.1.2007, 12 K 1938/06.A, juris, Rn. 20-21;… VG Düsseldorf, Urt. v. 6.6.2007, 5 K 1068/07.A, juris, Rn. 22;… VG Augsburg, Urt. v. 18.6.2007, Au 7 K 06.30384, juris, Rn. 40;… Urt. v. 19.7.2007, Au 7 K 07.30157, juris, Rn. 20;… VG München, Urt. v. 22.1.2007, M 9 K 06.51034, juris, Rn. 29;… VG Meiningen, Urt. v. 10.1.2007, 5 K 20256/03.Me, juris, Rn. 31;… VG Hamburg, Urt. v. 17.7.2007, Juris, Rn. 51).
- VG Gießen, 18.12.2007 - 3 E 3824/06
Verfolgung von missionierenden Christen im Iran und Nachfluchtgründe
Es ist unter diesen Umständen nicht nachvollziehbar, dass jedenfalls seit über 10 Jahren keine entsprechenden Referenzfälle berichtet werden, wenn es diese tatsächlich gäbe (vgl. z.B. OVG Bautzen, Urt. v. 10.12.2002, A 2 B 771/02, juris, Rn. 57).Rn. 78 (d) Mit der Auffassung, dass eine Verfolgungsgefahr wegen Missionierung im Ausland jedenfalls bei einfachen Gläubigen nicht besteht, sieht sich das Gericht in Übereinstimmung mit der einhelligen - insbesondere auch obergerichtlichen - Rechtsprechung (vgl. z.B. OVG Bautzen, Urt. v. 10.12.2002, A 2 B 771/02, juris, Rn. 45, 56 u. 60;… Urt. v. 4.5.2005, A 2 B 524/04, juris;… Urt. v. 28.3.2007, A 2 B 38/06;… OVG Saarland, Urt. v. 26.6.2007, 1 A 222/07, juris, Rn. 68 u. 82;… OVG Lüneburg, Urt. v. 27.4.2006, 5 LB 106/02, juris;… VGH Kassel, Urt. v. 3.12.2002, 11 UE 3178/99.A, juris;… OVG Hamburg, Urt. v. 24.3.2006, 1 Bf 15/98.A, juris; OVG Münster, Beschl. v. 1.6.2005, 5 A 1737/05.A; Beschl. v. 2.12.2005, 5 A 4684/05.A; VGH München, Beschl. v. 31.5.2001, 19 B 99.31964;… Urt. v. 2.5.2005, 14 B 02.30703, juris, Rn. 22;… OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.3.2000 - 2 L 238/98;… vgl. auch VG Arnsberg, Urt. v. 26.1.2007, 12 K 1938/06.A, juris, Rn. 20-21;… VG Düsseldorf, Urt. v. 6.6.2007, 5 K 1068/07.A, juris, Rn. 22;… VG Augsburg, Urt. v. 18.6.2007, Au 7 K 06.30384, juris, Rn. 40;… Urt. v. 19.7.2007, Au 7 K 07.30157, juris, Rn. 20;… VG München, Urt. v. 22.1.2007, M 9 K 06.51034, juris, Rn. 29;… VG Meiningen, Urt. v. 10.1.2007, 5 K 20256/03.Me, juris, Rn. 31;… VG Hamburg, Urt. v. 17.7.2007, Juris, Rn. 51).
- VGH Bayern, 02.05.2005 - 14 B 02.30703
Asyl (Iran), (teilweise) Berufung des Bundesbeauftragten, Konversion, …
Schließlich ist zu berücksichtigen, dass auch § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 9 EMRK über die geschützte Religionsausübung im nicht-öffentlichen, privaten Bereich (Forum Internum) nicht hinausgeht (vgl. auch: BayVGH vom 31.5.2001 Az. 19 B 99.31964; vom 30.1.2002 Az. 19 B 97.35400; vom 8.1.2004 Az. 14 ZB 03.31371; so auch die obergerichtlichen Rechtsprechung: OVG NRW vom 5.9.2001 NVwZ 2002 Beilage Nr. 1 1, 10 f.; SächsOVG vom 10.12.2002 Az. A 2 B 771/02 Juris-Dokument MWRE 104500300; OVG SH vom 29.3.2000 Az. 2 L 238/98; OVG Saarl vom 23.10.2002 Az. 9 R 3/00 Juris-Dokument MWRE 100670300; NdsOVG vom 30.1.2001 Az. 5 L 918/00; OVG Hamburg vom 22.2.2002 Az. 1 Bf 486/98.A, Juris-Dokument MWRE 109920200). - OVG Sachsen, 24.04.2007 - A 2 B 832/05
Anerkennung als Asylberechtigter wegen der Befürchtung der Verhaftung und …
Der Senat hat die insoweit einschlägige Auskunftslage im - vom Bundesverwaltungsgericht aus anderen Gründen durch Urteil vom 20.1.2004 - 1 C 9.03 - (BVerwGE 120, 16) aufgehobenen - Urteil vom 10.12.2002 - A 2 B 771/02 - ausführlich dargestellt und hieran anknüpfend mit seinen Urteilen vom 4.5.2005 (- A 2 B 524/04 - und - A 2 B 525/04 -), vom 17.11.2005 (- A 2 B 631/05 -) und vom 14.3.2006 (- A 2 B 632/05 - und - A 2 B 633/05 - jeweils [...]) fortgeführt. - VGH Bayern, 07.04.2005 - 14 B 02.30878
Iran, Verfolgungsbegriff, Apostasie, Konversion, Missionierung, religiös …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Bremen, 10.11.2004 - 2 A 478/03
Iran; Monarchisten
Unabhängig davon begründet allein der Übertritt eines Moslems zum Christentum noch keine asylerhebliche Gefährdung (vgl. Lageberichte des Auswärtigen Amtes vom 02.06.2003 und 03.03.2004; Bundesamt, Iran, 14. Asylverfahren, Ziff. 14.6.1 m.w.N.; OVG Hamburg, U. v. 14.11.2003 - 1 Bf 421/01.A - OVG Bautzen, U. v. 10.12.2002 - A 2 B 771/02 -). - OVG Sachsen, 27.03.2007 - A 2 B 817/05
Iran, Konversion, Apostasie, Christen, Nachfluchtgründe, subjektive …
Der Senat hat die insoweit einschlägige Auskunftslage im - vom Bundesverwaltungsgericht aus anderen Gründen durch Urteil vom 20.1.2004 - 1 C 9.03 - (BVerwGE 120, 16) aufgehobenen - Urteil vom 10.12.2002 - A 2 B 771/02 - ausführlich dargestellt und hieran anknüpfend mit seinen Urteilen vom 4.5.2005 (- A 2 B 524/04 - und - A 2 B 525/04 - ) , vom 17.11.2005 (- A 2 B 631/05 -) und vom 14.3.2006 (- A 2 B 632/05 - und - A 2 B 633/05 - jeweils juris) fortgeführt. - OVG Sachsen, 27.03.2007 - A 2 B 829/05 Der Senat hat die insoweit einschlägige Auskunftslage im - vom Bundesverwaltungsgericht aus anderen Gründen durch Urteil vom 20.1.2004 - 1 C 9.03 - (BVerwGE 120, 16) aufgehobenen - Urteil vom 10.12.2002 - A 2 B 771/02 - ausfuhrlich dargestellt und hieran anknüpfend mit seinen Urteilen vom 4.5.2005 (- A 2 B 524/04 - und - A 2 B 525/04 - ) , vom 17.11.2005 (- A 2 B 631/05 -) und vom 14.3.2006 (- A 2 B 632/05 - und - A 2 B 633/05 - jeweils Juris) fortgeführt.
- VG Gießen, 14.12.2007 - 3 E 4096/06
- OVG Sachsen, 23.10.2003 - A 1 B 114/00
Afghanistan, DVPA, Mitglieder, Konversion, Apostasie, Christen, Situation bei …
- OVG Sachsen, 17.11.2005 - A 2 B 631/05
- OVG Sachsen, 17.11.2005 - A 2 B 634/05
- VG Karlsruhe, 18.01.2006 - A 6 K 10290/05
Iran, Christen, Apostasie, Konversion, religiös motivierte Verfolgung, religiöses …
- VG Dresden, 25.07.2008 - A 6 K 30168/05
Iran: Regimekritische Beiträge und Video im Internet
- VG Ansbach, 24.10.2005 - AN 18 K 04.30374
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