Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   KG, 17.05.2000 - Kart 35/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,43071
KG, 17.05.2000 - Kart 35/99 (https://dejure.org/2000,43071)
KG, Entscheidung vom 17.05.2000 - Kart 35/99 (https://dejure.org/2000,43071)
KG, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - Kart 35/99 (https://dejure.org/2000,43071)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,43071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 40 Abs. 1 Satz 1 GWB; § 54 Abs. 2 GWB; § 54 Abs. 3 GWB; § 64 Abs. 1 GWB; § 64 Abs. 2 GWB
    Zigarettenvertrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • AG 2001, 527
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 04.11.2020 - 2 Kart 1/20
    Ob die im Gesetz nicht geregelte Mitteilung an die anmeldenden Unternehmen im Vorprüfverfahren, es werde nicht in das Hauptprüfverfahren eingetreten und der Zusammenschluss könne vollzogen werden, Regelungscharakter hat (bejahend: KG, Beschluss vom 17.05.2000 - Kart 35/99 = AG 2001, 527, 528;… Riesenkampff/Steinbarth, in: LMRKM, GWB, 4. Aufl., § 40 Rn. 3; offen lassend: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.06.2004 - VI-Kart 4/04 (V), zitiert nach juris, Tz. 32), kann dahinstehen.

    Soweit das Kammergericht in einem Fall erwogen hat, ob die bestehende gesetzliche Regelung im Einzelfall unter Umständen, die auf eine krass manipulative Verfahrensweise schließen lassen, richterrechtlich zu korrigieren sein könnte (vgl. KG, Beschluss vom 17.05.2000 - Kart 35/99 = AG 2001, 527, 528), bedarf diese vom Gericht offen gelassene Frage vorliegend keiner Entscheidung.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht