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Rechtsprechung
   BGH, 16.03.1979 - AK 5/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,6057
BGH, 16.03.1979 - AK 5/79 (https://dejure.org/1979,6057)
BGH, Entscheidung vom 16.03.1979 - AK 5/79 (https://dejure.org/1979,6057)
BGH, Entscheidung vom 16. März 1979 - AK 5/79 (https://dejure.org/1979,6057)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung eines Haftbefehls in Fällen der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion - Richterliche Zuständigkeit bei Katalogstraftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 28, 355
  • NJW 1979, 1419
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • KG, 15.03.2019 - 4 Ws 24/19

    Beschwerde gegen einen Untersuchungshaftbefehl: Haftbefehlsaufhebung wegen …

    Rn. 42 2. Soweit es das Vorliegen eines Haftgrundes angeht, ist unter Berücksichtigung der maßgeblichen Rechtsgrundsätze (vgl. nur BGH NStZ 2010, 445, 448; OLG Düsseldorf StraFo 2000, 67; OLG Karlsruhe StV 2010, 30; Senat, Beschlüsse vom 5. Juli 2018 - 4 Ws 92/18 - und 13. April 2010 - 4 Ws 43/10 -) jedenfalls der - auch für Versuchstaten geltende (vgl. BGHSt 28, 355; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. September 2009 - 3 Ws 362/09 - [juris]) - Haftgrund des § 112 Abs. 3 StPO gegeben.
  • BVerfG, 28.07.2008 - 2 BvR 1347/08

    Auslieferung in die USA zum Zweck der Strafverfolgung; Willkürverbot; …

    86/02 -, NStZ-RR 2003, S. 276 ; Lagodny/Schomburg/Hackner, in: Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 4. Aufl. 2006, § 10 Rn. 3; vgl. ferner die Beschlüsse des OLG Karlsruhe vom 10. Dezember 1979 - 2 AK 5/79 -, Eser/Lagodny/Wilkitzki , Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 2. Aufl. 1993 - im Folgenden: E/L/W, S. 165 ; des OLG Düsseldorf vom 11. Januar 1980 - 4 Ausl (A) 349/79 -, E/L/W, S. 170 , des OLG Karlsruhe vom 20. Januar 1981 - 2 AK 3/80 -, E/L/W, S. 204 , des OLG München vom 6. Juli 1981 - 1 Ausl 23/81 -, E/L/W, S. 215 ; des OLG Stuttgart vom 14. Juni 1982 - 3 Ausl.
  • BGH, 26.09.1980 - StB 32/80

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des OLG - Beschränkung - Eröffnung des …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Celle, 04.07.2025 - 3 Ws 52/25

    Beschwerde gegen einen Haftfortdauerbeschluss wegen des Haftgrundes der …

    Dieser Haftgrund greift auch, wenn - wie hier - dringender Tatverdacht wegen Versuchs (§ 22 StGB) einer Katalogtat besteht (BGH, Beschluss vom 16. März 1979 - AK 5/79, BGHSt 28, 355;… Lind, in: Löwe-Rosenberg, StPO 28. Aufl. § 112 Rn. 98;… KK-StPO/Graf, 9.Aufl., § 112 Rn. 41;… Schmitt/Köhler/Schmitt, StPO 68. Aufl. § 112 Rn. 36).
  • OLG Celle, 08.10.2025 - 5 Ws 4/25
    Dabei ist es unschädlich, dass die gegen die Angeschuldigten U. und O. ergangenen Haftbefehle nicht auf den Verdacht einer im Katalog des § 74a GVG genannten Straftat gestützt sind; maßgeblich für die Zuständigkeit des nach § 120 GVG zuständigen Oberlandesgerichts ist, ob die Ermittlungen - zumindest auch - solche Taten zum Gegenstand haben (vgl. BGHSt 28, 355;… KK-StPO/Gericke 9. Aufl. § 121 Rn. 32).
  • OLG Düsseldorf, 16.09.2009 - 3 Ws 362/09

    Anforderungen an die Beschleunigung von Haftsachen

    Diese Regelung gilt auch für die versuchte Tat (vgl. BGHSt 28, 355).
  • OLG Stuttgart, 12.10.2018 - 1 Ws 105/18

    Untersuchungshaft, Beschleunigungsgrundsatz, nicht nur kurzfristige Überlastung

    Dies ist vorliegend der Fall, da die Vorschrift auch bei dem - hier vorliegenden - Versuch des Totschlags greift (BGH, Beschluss vom 16. März 1979 - Aktenzeichen 1 BJs 176/78; AK 5/79, beck-online;… Graf, a.a.O., Rn. 41;… Schmitt, a.a.O., Rn. 36).
  • OLG Düsseldorf, 03.11.1999 - 1 Ws 869/99

    Fluchtgefahr; Verdunklungsgefahr; Untersuchungshaft; Haftbefehl; Haftgrund; …

    Zwar darf nach § 112 Abs. 3 StPO gegen den Angeklagten, der einer Straftat nach § 212 StGB dringend verdächtig ist, auch wenn es sich nur um einen Versuch handelt (BGHSt 28, 355), die Untersuchungshaft angeordnet werden, auch wenn ein Haftgrund nach Abs. 2 nicht besteht.
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