Weitere Entscheidung unten: VG Ansbach, 18.01.2011

Rechtsprechung
   VG Ansbach, 18.05.2011 - AN 15 K 10.01673   

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https://dejure.org/2011,66541
VG Ansbach, 18.05.2011 - AN 15 K 10.01673 (https://dejure.org/2011,66541)
VG Ansbach, Entscheidung vom 18.05.2011 - AN 15 K 10.01673 (https://dejure.org/2011,66541)
VG Ansbach, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - AN 15 K 10.01673 (https://dejure.org/2011,66541)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anspruchseinbürgerung;Zum Fehlen eines unbefristeten Rechts zum Aufenthalt nach noch nicht unanfechtbarer Rücknahme des Aufenthaltstitels;Kein geringfügiges Übersteigen der Bagatellgrenze des § 12 a Abs. 1 Satz 1 StAG bei einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11

    Anspruch auf Einbürgerung; Ausschlussgrund, -tatbestand; Bagatellgrenze;

    Vielmehr kann es - wie in der mündlichen Verhandlung erörtert und zwischen den Beteiligten unstreitig - als offenkundig angesehen werden, dass in der Strafpraxis auch Abstufungen in geringeren Schritten (etwa von 10 Tagessätzen) häufig sind (vgl. VG Ansbach, Urteile vom 18. Mai 2011 - AN 15 K 10.01673 - juris Rn. 27 und vom 16. März 2011 - AN 15 K 10.02233 - juris Rn. 25).
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   VG Ansbach, 18.01.2011 - AN 15 K 10.01673   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,96499
VG Ansbach, 18.01.2011 - AN 15 K 10.01673 (https://dejure.org/2011,96499)
VG Ansbach, Entscheidung vom 18.01.2011 - AN 15 K 10.01673 (https://dejure.org/2011,96499)
VG Ansbach, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - AN 15 K 10.01673 (https://dejure.org/2011,96499)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 04.04.2011 - 5 C 11.474

    Prozesskostenhilfe; Beschwerde; Überschreitung der Bagatellgrenze für Geldstrafen

    Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 18. Januar 2011 (AN 15 K 10.01673) wird zurückgewiesen.
  • VGH Bayern, 14.10.2011 - 5 ZB 11.1544

    Anspruchseinbürgerung; keine besonderen tatsächlichen und rechtlichen

    Sowohl das Verwaltungsgericht (Beschluss vom 18.1.2011 Az. AN 15 K 10.01673) als auch der erkennende Senat (Beschluss vom 4.4.2011 Az. 5 C 11.474) haben bereits im Prozesskostenhilfeverfahren ausdrücklich ausgeführt, dass es vorliegend nicht um die Eintragung einer Straftat in ein Führungszeugnis geht, so dass der - auch jetzt wieder erfolgte - Hinweis der Klägerbevollmächtigten auf § 34 BZRG fehl geht.
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