Rechtsprechung
   OLG Celle, 01.11.2001 - 13 U 70/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7154
OLG Celle, 01.11.2001 - 13 U 70/01 (https://dejure.org/2001,7154)
OLG Celle, Entscheidung vom 01.11.2001 - 13 U 70/01 (https://dejure.org/2001,7154)
OLG Celle, Entscheidung vom 01. November 2001 - 13 U 70/01 (https://dejure.org/2001,7154)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch ; Prozessbetrug; Tatsachenbehauptung; Zivilprozess ; Klageerwiderung; Ehrkränkende Äußerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 § 1004; StGB § 186

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2002, 508
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 05.09.2012 - 4 W 961/12

    Nebenpflichtverletzung; Vertrag

    Anders ist dies lediglich dann, wenn diese Beurteilung des Sachverhalts nicht als Rechtsauffassung kenntlich gemacht wird, sondern bei dem Adressaten zugleich die Vorstellung von konkreten, nachprüfbaren und dem Beweis zugänglichen, in die Wertung eingekleideten Vorgängen hervorruft (BGH, NJW 1982, 2246; NJW 2005, 280, 282; OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.3.3005 - 15 U 167/04 - juris; OLG Celle AfP 2002, 508).
  • OLG Dresden, 08.02.2012 - 4 U 1850/11

    Internet; Drittauskunft

    In einer derartigen Konstellation ist von Gerichten wiederholt auch der Vorwurf eines Prozessbetruges als Tatbestandsbehauptung qualifiziert worden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.3.3005 - 15 U 167/04 - juris; OLG Celle AfP 2002, 508; vgl. Götting/Schertz/Seitz, Handbuch des Persönlichkeitsrechts § 21 Rn 31).
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