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   BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77   

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https://dejure.org/1978,7943
BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77 (https://dejure.org/1978,7943)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1978 - 5 StR 517/77 (https://dejure.org/1978,7943)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1978 - 5 StR 517/77 (https://dejure.org/1978,7943)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Treffen von tatsächlichen Feststellungen im Rahmen rechtlicher Würdigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 22.02.1998)

    Zu Tode geliebt

  • dvd-forum.at (Kurzinformation)

    Im Reich der Sinne

  • spiegel.de (Pressebericht, 13.02.1978)

    Zensur: Die freigesprochene Sexualität

Papierfundstellen

  • afp 1978, 103
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.07.1969 - 1 StR 456/68

    Fanny Hill

    Auszug aus BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77
    Er führt hierzu aus, das Landgericht lehne sich bei der Definition des Begriffs der Pornographie zwar an die Auslegung an, die in der Rechtsprechung, insbesondere in BGHSt 23, 40, entwickelt worden sei.
  • BGH, 30.04.1976 - 5 StR 481/75

    Auswirkungen des Fehlens konkreter Verdachtsanhaltspunkte in Anklageschrift und

    Auszug aus BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77
    Tatsächliche Feststellungen verlieren ihre Bedeutung nicht dadurch, daß sie im Rahmen rechtlicher Würdigung getroffen werden (Urteil des Senats vom 30.04.1976-5 StR 481/75).
  • OLG Hamm, 21.06.2022 - 4 RBs 88/22

    Verbot von Partys nach der Coronaschutzverordnung 2021

    Die im Urteil enthaltenen tatsächliche Angaben sind ungeachtet des Ortes, wo sie niedergeschrieben sind, im Rahmen einer Gesamtschau der Urteilsgründe bei der rechtlichen Überprüfung zu berücksichtigen (zu vgl. BGH, Urteil vom 26.05.1987 - 1 StR 110/87 - Urteil vom 17.01.1978 - 5 StR 517/77 - ; BeckOK StPO/Peglau, 42. Ed., StPO, § 267 Rn. 13; KK-StPO/Gericke, 8. Aufl., StPO, § 337, Rn. 27).
  • KG, 01.07.2021 - 3 Ws (B) 167/21

    Urteilsanforderungen bei ohne technische Hilfsmittel festgestelltem

    Es kann offen bleiben, ob die Ausführungen zur rechtlichen Würdigung dieses Säumnis unter dem Gesichtspunkt heilen können, dass die Urteilsausführungen eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 -).
  • KG, 20.05.2014 - 3 Ws (B) 271/14

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen im Falle der Beweisbedeutsamkeit eines

    Auch wenn die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 57. Aufl., § 267 Rn 3), führt die Vermengung von Feststellungen (UA S. 2) und Beweiswürdigung (UA S. 2 bis 4) hier doch zu Unklarheiten, welchen Bekundungen und Wertungen des Zeugen und des Sachverständigen das Amtsgericht gefolgt ist und welche Mängel es in welchem Umfang für erwiesen erachtet hat.
  • KG, 17.04.2020 - 161 Ss 34/20

    Verstoß gegen Verschlechterungsverbot durch nachträgliche Gesamtstrafenbildung

    Da die schriftlichen Urteilsgründe aber eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Senat, Beschluss vom 26. Februar 2020 - [3] 121 Ss 19/20 [9/20] -), kann das Revisionsgericht noch hinreichend deutlich nachvollziehen, welche Kriterien und Umstände für das Landgericht bei der Annahme der Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 StGB ausschlaggebend gewesen sind.
  • KG, 30.06.2023 - 3 ORs 37/23

    Kommissarische Besetzung einer kleinen Strafkammer bei sog. Ersatzerprobung

    Im Übrigen bilden die Urteilsgründe eine Einheit (vgl. BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 - und Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - [jeweils bei juris]; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - KG StV 2013, 491; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 66. Aufl., § 267 Rn. 3), und das kollusive Zusammenwirken der Angeklagten wird in der Beweiswürdigung substantiell ausgeführt und belegt.
  • KG, 23.06.2022 - 3 Ws (B) 172/22

    In Urteil "verstreute" Informationen

    Dies ist aber unschädlich, weil die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 - und Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - [jeweils bei juris]; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - deren tatsächliche Angaben auch dann berücksichtigt werden müssen, wenn sie sich in solchen Zusammenhängen befinden, in denen sie nach dem üblichen Urteilsaufbau nicht erwartet werden (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - 2 StR 424/08 - [juris]).
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