Rechtsprechung
| AG Hamburg, 04.09.2007 - 36a C 69/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lempe-kessler.com (Kurzinformation)
Die Bezeichnung eines Farbigen als "Neger-Kalle"stellt einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dar
Besprechungen u.ä.
- rechtzweinull.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Civil Serf - Gefährliche Inhalte oder wie kritisch darf man bloggen? (RA Dr. Carsten Ulbricht)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 260 (Ls.)
- afp 2007, 587
Wird zitiert von ...
- OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20
Reduktion eines Social-Media-Accounts auf read-only-Modus nach beleidigender …
Es dürfte jedenfalls eine gewisse Nähe zu dem Begriff "Neger" nicht von der Hand zu weisen sein, der - nachdem er in früherer Zeit selbst in der Rechtsprechung noch gebräuchlich gewesen und augenscheinlich nicht als problematisch empfunden worden ist (vgl. etwa OLG Hamburg, Urteil vom 18.02.1975 - 2 Ss 299/74, NJW 1975, 1088 f.) - heute ganz überwiegend als - per se - beleidigend empfunden wird (etwa BGH, Urteil vom 13.01.2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 [Juris; Tz. 3]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 5]; OLG Köln, Urteil vom 19.01.2010 - I-24 U 51/09, NJW 2010, 1676 = WuM 2010, 81 [Juris; Tz. 15]; LG Berlin, Urteil vom 15.01.2019 - 27 O 265/18, ZUM-RD 2019, 331 [Juris; Tz. 26]; LG Karlsruhe, Beschluss vom 20.07.2016 - 4 Qs 25/16, BRAK-Mitt 2016, 240 [Juris; Tz. 12 i.V.m. 16]; AG Hamburg, Urteil vom 04.09.2007 - 36A C 69/07, AfP 2007, 587 [Juris; Tz. 19]; Bommarius, AnwBl. 2015, M274; vgl. auch LG Freiburg, Urteil vom 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 [Juris; Tz. 37]), soweit seine Verwendung nicht lediglich wertneutral-beschreibend - "Mich haben sie [...] gesperrt, weil ich das Wort Neger verwendet habe" - erfolgt (LVerfG M-V, Urteil vom 19.12.2019 - 1/19, NordÖR 2020, 279 [Juris; Tz. 38]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 [Juris; Tz. 6]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 6 f.]).
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