Weitere Entscheidung unten: AG Saarlouis, 07.10.2005

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 28.06.2005 - 4 W 52/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,28932
OLG Zweibrücken, 28.06.2005 - 4 W 52/05 (https://dejure.org/2005,28932)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28.06.2005 - 4 W 52/05 (https://dejure.org/2005,28932)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - 4 W 52/05 (https://dejure.org/2005,28932)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,28932) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2005, 796
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.11.2004 - VI ZR 65/04

    Streitwert bei unerlaubter E-Mail-Werbung

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.06.2005 - 4 W 52/05
    Der Unterlassungsanspruch des durch unerwünschte Zusendung von E-Mails Beworbenen ist nach überwiegender Ansicht in Rechtsprechung und Literatur mit einem Betrag in einer Größenordnung von 2.000 - 3.000,- EUR regelmäßig angemessen bewertet (vgl. BGH, B. v. 30. November 2004 - VI ZR 65/04, veröffentlicht in juris; LG Hamburg, Urt. v. 9. Juli 2004 - 327 O 155/04, veröffentlicht in juris [Rdnr. 19]; Schmittmann, JurBüro 2003, 398, 400).
  • LG Hamburg, 09.07.2004 - 327 O 155/04

    Wettbewerbsverstoß: Unverlangte Zusendung einer Werbe-E-Mail; Verantwortlichkeit

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.06.2005 - 4 W 52/05
    Der Unterlassungsanspruch des durch unerwünschte Zusendung von E-Mails Beworbenen ist nach überwiegender Ansicht in Rechtsprechung und Literatur mit einem Betrag in einer Größenordnung von 2.000 - 3.000,- EUR regelmäßig angemessen bewertet (vgl. BGH, B. v. 30. November 2004 - VI ZR 65/04, veröffentlicht in juris; LG Hamburg, Urt. v. 9. Juli 2004 - 327 O 155/04, veröffentlicht in juris [Rdnr. 19]; Schmittmann, JurBüro 2003, 398, 400).
  • KG, 26.02.2007 - 12 W 16/07

    Streitwert: Unterlassungsanspruch eines durch unerwünschte e-mail-Werbung eines

    Die vom Landgericht im Nichtabhilfebeschluss vom 16. Februar zitierten Beschlüsse des Kammergerichts vom 23. September 2002 - 5 W 106/02 - und - 5 W 124/02 - , wonach in - dem Streitfall entsprechenden - Fällen unerwünschter e-mail-Werbung der Streitwert auf 15.000 DM (etwa 7.700 EURO) festgesetzt werden kann, sind abgedruckt in MMR 2003, 110; JB 2003, 142; KGR 2003, 329 und NJW-RR 2003, 1505 (vgl. auch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 20. September 2005 - 4 W 52/05 - JB 2006, 81 = AnwBl 2005, 796 = OLGR Zweibrücken 2006, 41: 6.000 EUR sind nicht zu niedrig).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Saarlouis, 07.10.2005 - 30 C 861/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,20014
AG Saarlouis, 07.10.2005 - 30 C 861/05 (https://dejure.org/2005,20014)
AG Saarlouis, Entscheidung vom 07.10.2005 - 30 C 861/05 (https://dejure.org/2005,20014)
AG Saarlouis, Entscheidung vom 07. Oktober 2005 - 30 C 861/05 (https://dejure.org/2005,20014)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,20014) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang einer Rechtsanwaltsabrechnung in einem Bußgeldverfahren; Anspruch auf Freistellung von einer Forderung

  • Anwaltsblatt

    § 14 RVG
    Gebühren in Bußgeldsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • AnwBl 2005, 796
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht