Volltextveröffentlichungen (2)

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 847; ZPO § 92; ZPO § 253 Abs. 2

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Schmerzensgeld; Verminderter Zuspruch; Größenordnung des geforderten Betrags; Teilabweisung; Kostenquotelung

Papierfundstellen

• VersR 1990, 402
• AnwBl 1990, 398

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.10.1981 - VI ZR 162/80

  Beschwer bei unbeziffertem Leistungsantrag

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.06.1989 - 5 U 331/88

  Nach der Rechtsprechung des BGH hat der Kl. beim unbezifferten Schmerzensgeldantrag die allgemeine Größenordnung seines Begehrens anzugeben (BGH VersR 1982, 96).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.05.1991 - L 5 U 119/88

  Zur Frage der Zuordnung kleinerer landwirtschaftlicher Unternehmen zur …

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.06.1989 - 5 U 331/88

  Damit kommt hinsichtlich des Differenzbetrags von 2000 DM eine Teilabweisung nicht in Betracht (vgl. Senatsurteil vom 2.3.1989 - 5 U 119/88 = VersR 1989, 1267).

• OLG Hamm, 16.05.2018 - 7 U 2/18

  Haftungsverteilung bei Kollision eines eine abschüssige Straße herunter fahrenden …

  Schließlich hat das OLG Koblenz, Urteil vom 15.6.1989, Az. 5 U 331/88, bei einer Kniescheibentrümmerfraktur mit nachfolgendem Kniescheibenverlust, Muskelminderung am rechten Oberschenkel und einer Gehbehinderung als Dauerschaden ein Schmerzensgeld von ca. 6.600,- EUR (nach Indexanpassung ca. 10.000,- EUR) ausgesprochen.
• OLG Karlsruhe, 11.02.2015 - 6 U 115/13

  Indizwirkung gemeinsamer Vergütungsregeln auf die Bestimmung der angemessenen …

  Nur wenn der Kläger die Bemessung des Anspruchs der Höhe nach in das Ermessen des Gerichts stellt und in der Klagebegründung lediglich unverbindliche Vorstellungen über die Größenordnung äußert, ist § 92 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zulasten des Beklagten anwendbar, sofern das Gericht von der Angabe des Klägers um nicht mehr als 20 - 30% (so zum Schmerzensgeld BGH, JurBüro 1965, 371; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1995, 955; OLG Köln, ZfS 1994, 362, 363; OLG Koblenz, AnwBl. 1990, 398) nach unten abweicht.
• ArbG Bocholt, 23.12.2011 - 1 Ca 1646/11

  Geldentschädigung wegen einer Videoüberwachung am Arbeitsplatz.

  Erst ab einem höheren Verlust ist die Klage teilweise abzuweisen und der Kläger nach dem Verhältnis von Streitwert und Zuspruch an den Kosten zu beteiligen (vergleiche Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Beschluss vom 08.04.1982, 22 W 9/82; Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 15.06.1989, 5 U 331/88; Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 13.10.1989, 18 U 37/88).

 
• OLG Koblenz, 20.01.2004 - 12 W 35/04

  Bemessung der Beschwer und Festsetzung des Gebührenstreitwerts bei der …

  Eine teilweise Klageabweisung hat das Landgericht jedoch - unangefochten - gerade nicht ausgesprochen (vgl. zur Frage der Notwendigkeit einer solchen Teilentscheidung bei Abweichung von der Schmerzensgeldvorstellung des Klägers OLG Koblenz VersR 1990, 402).
• LG Gießen, 01.11.1995 - 1 S 253/95

  Anspruch auf Schmerzensgeld wegen eines Verkehrsunfalls

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• KG, 05.04.2005 - 5 W 168/04

  Zwangsvollstreckungsverfahren für eine wettbewerbsrechtliche …

  Eine erhebliche Überschreitung kommt bei einer Größenordnung von 20 % in Betracht (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1995, 955; OLG Koblenz, AnwBl 1990, 398).