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   BSG, 18.05.2000 - B 11 AL 77/99 R   

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https://dejure.org/2000,2553
BSG, 18.05.2000 - B 11 AL 77/99 R (https://dejure.org/2000,2553)
BSG, Entscheidung vom 18.05.2000 - B 11 AL 77/99 R (https://dejure.org/2000,2553)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - B 11 AL 77/99 R (https://dejure.org/2000,2553)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zu Rückzahlungen von Leistungen des Arbeitsamtes

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Übergangsgeld - Bemessung - fiktives Arbeitsentgelt - Anrechnung - Berufsunfähigkeitsrente - Rechtsauslegung - Ausnahmevorschrift - Analogieverbot

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übergangsgeld - Rehabilitation - Umschulung - Berufsunfähigkeitsrente - Anrechnung - Arbeitsentgelt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung - fiktives Arbeitsentgelt - Anrechnung von Berufsunfähigkeitsrente auf das Übergangsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 32/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Auch diese ist - allerdings nur in engen Grenzen - möglich (BSG SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6; BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 22 RdNr 23) .
  • BSG, 26.06.2013 - B 7 AY 6/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag -

    Schließlich besteht im öffentlichen Recht auch kein allgemeines Analogieverbot zum Nachteil von Bürgern, also der analogen Anwendung einer "belastenden" Norm (BSGE 104, 285 ff = SozR 4-4300 § 335 Nr. 2; BSG SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6; SozR 4-1300 § 44 Nr. 22 RdNr 23) .
  • BSG, 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R

    Asylbewerberleistung - Zugunstenverfahren - Nachzahlung von Analogleistungen gem

    Zwar besteht im öffentlichen Recht kein allgemeines Analogieverbot zum Nachteil von Bürgern (BSG SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6) , sodass eine entsprechende Anwendung von § 116a SGB XII nicht von vorneherein ausscheidet, wenn aufgrund eines Versehens oder Übersehens eines Tatbestands das Gesetz lückenhaft ist (vgl dazu aber Groth, aaO, RdNr 34.1, der eine Regelungslücke verneint), und die Lücke im Wege der Rechtsfortbildung geschlossen werden kann.
  • BSG, 07.10.2009 - B 11 AL 31/08 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - Erstattung von

    Wie der Senat bereits entschieden hat, besteht im öffentlichen Recht kein allgemeines Analogieverbot zum Nachteil von Bürgern (BSG, Urteil vom 18. Mai 2000 - B 11 AL 77/99 R - SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6).

    Denn sie bewegt sich innerhalb des Regelungsplans des Gesetzes, die notwendigen Wertungen sind im Gesetz selbst angelegt und die hierauf aufbauende Entscheidung ist deshalb genauso legitimiert wie eine solche, die unmittelbar durch das Gesetz getroffen worden ist (vgl auch BSG, Urteil vom 18. Mai 2000 - B 11 AL 77/99 R - SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6).

  • BSG, 07.10.2009 - B 11 AL 32/08 R

    Ersatz der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung nach einer Rückforderung

    Wie der Senat bereits entschieden hat, besteht im öffentlichen Recht kein allgemeines Analogieverbot zum Nachteil von Bürgern (BSG, Urteil vom 18. Mai 2000 - B 11 AL 77/99 R - SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6).

    Denn sie bewegt sich innerhalb des Regelungsplans des Gesetzes, die notwendigen Wertungen sind im Gesetz selbst angelegt und die hierauf aufbauende Entscheidung ist deshalb genauso legitimiert wie eine solche, die unmittelbar durch das Gesetz getroffen worden ist (vgl auch BSG, Urteil vom 18. Mai 2000 - B 11 AL 77/99 R - SozR 3-4100 § 59e Nr. 1 S 6).

  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 33/05 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt in Sonderfällen - Vorbezug von

    In der Rechtsprechung des BSG ist anerkannt, dass eine entsprechende Anwendung des Gesetzes auf gesetzlich nicht umfasste Sachverhalte auch bei einer Ausnahmeregelung geboten ist, wenn die Regelungsabsicht des Gesetzgebers wegen einer Gleichheit der Interessenlage den nicht geregelten Sachverhalt einbezieht (BSGE 57, 195 = SozR 1500 § 149 Nr. 7; BSGE 63, 99 = SozR 2200 § 182 Nr. 109; BSG SozR 3-4100 § 59e Nr. 1; BSG, Urteil vom 6. Juli 2006, B 9a V 4/05 R, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2015 - L 5 AS 3259/12

    Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Analogie zu § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II -

    Die analoge Anwendung einer Ausnahmevorschrift ist auch zum Nachteil eines Leistungsberechtigten möglich (Bundessozialgericht, Urteil vom 18. Mai 2000, B 11 AL 77/99 R, Rn. 24; vgl. hierzu auch Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 18. März 1961, GrSen 4.60, Rn. 16).
  • BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 53/00 B

    Klärungsbedürftige Rechtsfrage bei der Berechnung der Arbeitslosenhilfe,

    Dem im Bemessungszeitraum erzielten Arbeitsentgelt kommt dabei in der Regel Indizfunktion für das erzielbare Arbeitsentgelt zu (BSG SozR 3-4100 § 111 Nr. 3; BSG Urteile vom 24. Juni 1999 - B 11 AL 75/98 R - unveröffentlicht und vom 18. Mai 2000 - B 11 AL 77/99 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Thüringen, 13.05.2004 - L 2 KN 3/00

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Knappschaftsausgleichsleistungen; Ausscheiden

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  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.05.2005 - L 4 RA 6/04

    (Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen

    Andererseits folgt die Interpretation von "Ausnahmevorschriften" den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen, so dass diese Vorschriften, je nach der ihnen innewohnenden Zweckrichtung, einer einschränkenden oder ausdehnenden Auslegung zugänglich sind (vgl. BVerwGE 100, 23; BSG, SozR 3-4100 § 59e Nr. 1).
  • LSG Hessen, 28.08.2013 - L 9 AS 476/11

    Anspruch auf Übernahme höherer Kosten der Unterkunft und Heizung; Anspruch auf

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