Rechtsprechung
   BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,659
BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R (https://dejure.org/2009,659)
BSG, Entscheidung vom 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R (https://dejure.org/2009,659)
BSG, Entscheidung vom 11. März 2009 - B 12 KR 21/07 R (https://dejure.org/2009,659)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht; Transportfahrer; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit; Delegation der eigenen Arbeitsleistung; Nutzung eines eigenen Fahrzeuges; Vereinbarung von Vertragsstrafen

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 17.3.2009; B 14 AS 63/07 R.

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 17.3.2009; B 14 AS 63/07 R.

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sozialversicherungspflicht eines Transportfahrers; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Abgrenzung Beschäftigung/Selbstständigkeit - Transportfahrer - Weisungsbindung - Delegationsbefugnis - eigenes Fahrzeug - Unternehmerrisiko - erforderlicher eigener unternehmerischer Gestaltungsspielraum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht eines Transportfahrers; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Einbindung in ein festes Zeitschema des Auftrag- oder Arbeitgebers spricht für eine abhängige Beschäftigung

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Und wieder schlagen sie zu - "Scheinselbständige” und die Deutsche Rentenversicherung Bund

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (307)  

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Hieran hat der Senat seither festgehalten (vgl BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 KR 21/07 R - USK 2009-25; BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - USK 2011-25) .
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender

    Maßgebend ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (vgl zB BSG Urteil vom 11.3. 2009 - B 12 KR 21/07 R; BSG Urteil vom 29.9. 2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 17; BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 16 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 8 R 761/14

    Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

    Abgesehen davon ist die Überbürdung sozialer Risiken abweichend von der das Arbeitsrecht prägenden Risikoverteilung nur dann ein gewichtiges Indiz für unternehmerisches Handeln, wenn damit auch tatsächliche Chancen einer Einkommenserzielung verbunden sind, also eine Erweiterung der unternehmerischen Möglichkeiten stattfindet (BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 KR 21/07 R, USK 2009-25), wofür im vorliegenden Fall jedoch nichts ersichtlich ist.
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