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   BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R   

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https://dejure.org/2011,2628
BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R (https://dejure.org/2011,2628)
BSG, Entscheidung vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R (https://dejure.org/2011,2628)
BSG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - B 13 R 78/09 R (https://dejure.org/2011,2628)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Rente wegen Erwerbsminderung; Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen; schwere spezifische Leistungsbehinderung; Verweisung; allgemeiner Arbeitsmarkt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 19.02.2002, § ... 43 Abs 1 S 2 SGB 6 vom 19.02.2002, § 43 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 19.02.2002, § 43 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 6 vom 19.02.2002, § 43 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 6 vom 19.02.2002
    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - Verweisung - allgemeiner Arbeitsmarkt

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - Verweisung - allgemeiner Arbeitsmarkt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei schwerer spezifischer Leistungsbehinderung; Benennung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei schwerer spezifischer Leistungsbehinderung; Benennung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Rentenversicherung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Erwerbsminderungsrente Verweisungstätigkeit Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen schwere spezifische Leistungsbehinderung Arbeitsmarkt

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Erwerbsminderungsrente - // Zu den Voraussetzungen

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das Anforderungsprofil des allgemeinen Arbeitsmarktes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 189
  • NZS 2012, 302
  • DB 2012, 19
 
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Wird zitiert von ... (151)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Außerdem weiche es bewusst von der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16, RdNr 36; Urteil vom 9.5.2012 - B 5 R 68/11 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 18 RdNr 25 ff) ab, wonach zunächst zu prüfen sei, ob das Restleistungsvermögen typische Verrichtungen ungelernter Tätigkeiten erlaube, wie zB Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen.

    Diese zur früheren Rechtslage entwickelten Grundsätze sind auch für Ansprüche auf Renten wegen Erwerbsminderung nach dem ab dem 1.1.2001 geltenden Recht weiter anzuwenden; dies kommt in § 43 SGB VI nF mit den Formulierungen "unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" "erwerbstätig" sein zu können und der Beibehaltung der erstmals im 2. SGB VI-ÄndG eingefügten Klausel, wonach für vollschichtig einsetzbare Versicherte die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist (§ 43 Abs. 3 Halbsatz 2 SGB VI) zum Ausdruck (vgl bereits Senatsurteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16 - juris RdNr 19 mwN; BSG Urteil vom 5.10.2005 - B 5 RJ 6/05 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 5 - juris RdNr 18, aA Apidopoulos, SGb 2006, 720 ff: der neue Wortlaut erlaube nur mehr die Anwendung des Verschlossenheitskatalogs) .

    Eine Einsatzfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ist weiterhin dann nicht gegeben, wenn einer der in der früheren Rechtsprechung des BSG anerkannten sog Katalogfälle (s oben zu A.1) des verschlossenen Arbeitsmarktes vorliegt (vgl BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16, RdNr 29; BSG Urteil vom 9.5.2012 - B 5 R 68/11 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 18 RdNr 17).

    Dabei sind die beiden Fragen nach der Einsetzbarkeit des Versicherten in geeigneten Arbeitsfeldern auf dem Arbeitsmarkt und nach der Bewertung seiner Leistungseinschränkungen als "ungewöhnlich" (Prüfungsschritt 1 und 2 nach BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16, RdNr 35 sowie vom 9.5.2012 - B 5 R 68/11 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 18 RdNr 24, 25) nicht klar voneinander abgrenzbar.

  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Hierzu gehört vor allem der rechtliche Normrahmen, wie etwa Dauer und Verteilung der Arbeitszeit, Pausen- und Urlaubsregelungen, Beachtung von Arbeitsschutzvorschriften sowie gesetzliche Bestimmungen und tarifvertragliche Vereinbarungen (BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - RdNr 29, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2600 § 43 Nr. 16 vorgesehen; zum Arbeitsförderungsrecht: BSGE 11, 16, 20; 44, 164, 172 = SozR 4100 § 134 Nr. 3; BSGE 46, 257, 259 = SozR 4100 § 103 Nr. 17; BSG SozR 4100 § 103 Nr. 23 S 55; BSG Urteil vom 21.4.1993 - 11 RAr 79/92 - Die Beiträge 1994, 431).

    Die Bedingungen sind "üblich", wenn sie nicht nur in Einzel- oder Ausnahmefällen anzutreffen sind, sondern in nennenswertem Umfang und in beachtlicher Zahl (BSG Urteil vom 19.10.2011, aaO, RdNr 29; BSGE 46, 257, 262, 264 = SozR 4100 § 103 Nr. 17 S 40, 42; SozR 2200 § 1247 Nr. 43 S 86 f; BSG Urteil vom 21.4.1993, aaO, Die Beiträge 1994, 431) .

    Das Adjektiv "allgemein" grenzt den ersten vom zweiten - öffentlich geförderten - Arbeitsmarkt, zu dem regelmäßig nur Leistungsempfänger nach dem SGB II und III Zugang haben, sowie von Sonderbereichen ab, wie beispielsweise Werkstätten für behinderte Menschen und andere geschützte Einrichtungen (BSG Urteil vom 19.10.2011, aaO RdNr 27) .

    b) Soweit unter den Begriff der üblichen Bedingungen "auch tatsächliche Umstände" gefasst werden (BSG Urteil vom 19.10.2011, aaO, RdNr 29) , "wie zB die für die Ausübung einer Verweisungstätigkeit allgemein vorausgesetzten Mindestanforderungen an Konzentrationsvermögen, geistige Beweglichkeit, Stressverträglichkeit und Frustrationstoleranz", handelt es sich ausschließlich um kognitive Grundfähigkeiten, die krankheitsbedingt herabgesetzt sein können.

    Diese Maßstäbe haben auch für die seit dem 1.1.2001 geltende Rechtslage weiterhin Gültigkeit (BSG SozR 4 - 2600 § 43 Nr. 5 RdNr 18 und BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - RdNr 19).

    Es ist mehrschrittig zu prüfen (vgl dazu BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 21 S 73 und Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - RdNr 35) :.

  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 19.10.2011 (BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16, RdNr 19) darauf hingewiesen, dass durch das Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000 (BGBl I 1827) die von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nicht abgeschafft, sondern vielmehr für den Anspruch auf Rente wegen (voller oder teilweiser) Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI nF übernommen worden sind: Erwerbsfähigkeit iS des § 43 Abs. 3 SGB VI nF setzt nicht nur voraus, dass der Versicherte in der Lage ist, "unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes eine Tätigkeit zu verrichten", sondern darüber hinaus, dass er damit in der Lage ist, "erwerbstätig" zu sein, dh unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ein Erwerbseinkommen zu erzielen.

    Damit kommt es darauf an, ob (voraussichtliche) Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit "ernsthafte Zweifel" (vgl zu diesem Maßstab Senatsurteil vom 19.10.2011, aaO RdNr 33 mwN) begründen, ob der Versicherte noch unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes in einem Betrieb einsetzbar ist.

    Bei derartigen Zweifeln ist mindestens eine Verweisungstätigkeit zu benennen (vgl Senatsurteil vom 31.3.1993, aaO S 43; s allgemein hierzu Senatsurteil vom 19.10.2011, aaO RdNr 26 ff; ferner Senatsbeschluss vom 10.7.2012 - B 13 R 40/12 B - Juris RdNr 13) .

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