Rechtsprechung
   BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 50/18 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,26941
BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 50/18 R (https://dejure.org/2019,26941)
BSG, Entscheidung vom 29.08.2019 - B 14 AS 50/18 R (https://dejure.org/2019,26941)
BSG, Entscheidung vom 29. August 2019 - B 14 AS 50/18 R (https://dejure.org/2019,26941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,26941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens - Aufgabe eines Arbeitsverhältnisses im Ausland zwecks Einreise ins Bundesgebiet nach Anerkennung der deutschen Staatsangehörigkeit - Ausübung des Grundrechts auf Freizügigkeit - ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    D. F., B. F. ./. Jobcenter Bottrop

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1990
  • NZS 2020, 424
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den

    Ob sein Verhalten insoweit (ursprünglich) einen Sanktionstatbestand nach § 31 Abs. 2 Nr. 1 SGB II begründet hat oder der Beklagte einen Ersatzanspruch nach § 34 Abs. 1 SGB II (vgl hierzu zuletzt BSG vom 29.8.2019 - B 14 AS 50/18 R - vorgesehen für BSGE und SozR 4) hätte geltend machen können, ist nicht streitgegenständlich.
  • BSG, 03.07.2020 - B 8 SO 2/19 R

    Kostenersatzanspruch gegen den Betreuer wegen schuldhaften Verhaltens

    Dass der Beklagte die Feststellung der Kostenersatzpflicht nur dem Grunde nach geltend macht, macht den Bescheid nicht formell rechtswidrig (Bundesverwaltungsgericht vom 5.5.1983 - 5 C 112/81 - BVerwGE 67, 163, 165 - juris RdNr 9; vgl aber BSG vom 29.8.2019 - B 14 AS 50/18 R - SozR 4-4200 § 34 Nr. 4, zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen zur ausschließlich isolierten Feststellung der Sozialwidrigkeit im Anwendungsbereich des § 34 SGB II wegen möglicherweise konkurrierender wesentlicher Ursachen bei zeitabschnittsweiser Bewilligung von Leistungen) .
  • BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 49/18 R

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des

    c) Nicht ausschlaggebend dafür ist, dass das Zusammenspiel mit dem Leistungsbescheid im Wortlaut des Grundlagenbescheids nur unzureichend zum Ausdruck kommt (anders insoweit bei der Parallelentscheidung BSG vom 29.8.2018 - B 14 AS 50/18 R - RdNr 8) .
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2020 - L 9 AS 98/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten -

    Ob ein Sozialleistungsträger ausnahmsweise ermächtigt ist, mit Bindungswirkung für den Adressaten eine Elementenfeststellung ausschließlich zu einem einzelnen Tatbestandsmerkmal zu treffen, ist durch Auslegung des jeweiligen Normzusammenhangs zu ermitteln (verneint etwa für die bloße Elementenfeststellung einer abhängigen Beschäftigung, grundlegend BSG, Urteil vom 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R -, Juris) und demgemäß hier zu bejahen (vgl. dazu zuletzt ausführlich und m.w.N. BSG, Urteile vom 29.08.2019 - B 14 AS 50/18 R -, und - B 14 AS 49/18 R -, Juris).
  • SG Duisburg, 06.03.2020 - S 41 AS 889/19
    Der Bescheid vom 06.04.2018 stellt sich als Verwaltungsakt dar, der eine Regelung zwar nicht im Hinblick auf die Leistungshöhe, jedoch hinsichtlich des Vorläufigkeitsvorbehalts traf (vgl. zur Zulässigkeit von Grundlagenbescheiden zuletzt BSG, Urteil vom 29. August 2019 - B 14 AS 50/18 R -, BSGE (vorgesehen), SozR 4 (vorgesehen), Rn. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht