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   BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R   

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https://dejure.org/2008,1682
BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R (https://dejure.org/2008,1682)
BSG, Entscheidung vom 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R (https://dejure.org/2008,1682)
BSG, Entscheidung vom 18. September 2008 - B 3 KR 15/07 R (https://dejure.org/2008,1682)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Auslegung des Fallpauschalenkataloges sowie der Operationen- und Prozedurenschlüssel - Vergütung für Linksherzkatheteruntersuchung in der Technik nach Sones

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System; Auslegung des Fallpauschalenkataloges sowie der Operationen- und Prozedurenschlüssel; Vergütung für Linksherzkatheteruntersuchung in der Technik nach Sones; Zulässigkeit der Leistungsklage

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung zweier unterschiedlich zu vergütender Diagnosis Related Groups (DRG) nach dem Fallpauschalenkatalog 2004 nach einer Linksherzkatheteruntersuchung in einem Plankrankenhaus; Geltendmachung einer auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten ...

  • medcontroller.de
  • Judicialis

    SGB V F: 23.04.2002 § 109 Abs 4 S 3; ; SGB V § ... 112 Abs 2 S 1 Nr 1; ; SGB V § 301 Abs 2 S 2; ; KHG § 17b Abs 1 S 1; ; KHG § 17b Abs 1 S 2; ; KHG § 17b Abs 1 S 3; ; KHG § 17b Abs 2 S 1; ; KHG § 17b Abs 6 S 1; ; KHEntgG § 7 S 1 Nr 1; ; KHEntgG § 9; ; KFPV J: 2004 Anl 1 Teil a; ; SGG § 54 Abs 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Monokausaule Kodierung bei Krankenhausvergütung nach DRG-System

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Eine Fallpauschale je Eingriff

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 500 (Ls.)
  • NZS 2009, 611
 
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Wird zitiert von ... (262)

  • BSG, 18.07.2013 - B 3 KR 25/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung einer intensivmedizinischen …

    Diesen Anspruch macht die Klägerin zu Recht mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG geltend; denn es handelt sich bei der auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse um einen sog Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt (…BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2;… BSGE 86, 166, 167 f = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1;… BSGE 90, 1 f = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3;… BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 10) .

    Die Inanspruchnahme der Behandlung durch den Versicherten löst - unabhängig von einer Kostenzusage - einen Vergütungsanspruch des Leistungserbringers gegenüber dem gesetzlichen Krankenversicherungsträger aus, wenn die stationäre Versorgung iS von § 39 Abs. 1 S 2 SGB V erforderlich ist (…BSGE 86, 166, 168 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1;… BSGE 90, 1, 2 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 12) .

    Diesem als "Groupierung" bezeichneten Prozess der DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 16) .

    Eine systematische Interpretation der Vorschriften kann lediglich iS einer Gesamtschau der im inneren Zusammenhang stehenden Bestimmungen des Regelungswerks erfolgen, um mit ihrer Hilfe den Wortlaut der Leistungslegende klarzustellen (…BSG SozR 3-5565 § 14 Nr. 2; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 18; stRspr) .

  • BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 13/14 R

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Prüfung der sachlich-rechnerischen …

    Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes (§ 17b Abs. 2 S 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (…vgl zum Ganzen BSGE 107, 140 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 21, RdNr 18 mwN; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 18;… BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 19 RdNr 18 mwN;… BSGE 109, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2, RdNr 27;… zur Bundespflegesatzverordnung: BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 10 RdNr 14;… BSG SozR 3-5565 § 14 Nr. 2 S 15;… BSG SozR 3-5565 § 15 Nr. 1 S 6) .
  • BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 34/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung normenvertraglich geregelter …

    Soweit - wie die Klägerin meint - aus der Rechtsprechung des früher auch für das Leistungserbringungsrecht der Krankenhäuser zuständigen 3. Senats des BSG etwas Abweichendes abzuleiten ist, nämlich dass allein der OPS-301 und die Kodierrichtlinien für die Frage maßgebend sind, wann eine zusätzliche Prozedur oder Prozedurenkomponente zu kodieren ist (vgl BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 18) , gibt der erkennende Senat diese Rechtsprechung auf.
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