Rechtsprechung
   BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,5614
BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R (https://dejure.org/2014,5614)
BSG, Entscheidung vom 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R (https://dejure.org/2014,5614)
BSG, Entscheidung vom 02. April 2014 - B 3 KS 4/13 R (https://dejure.org/2014,5614)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; Verwaltungsakt über die Feststellung der Versicherungsfreiheit eines selbstständigen Künstlers hat keine Dauerwirkung; Gegenstand einer Anfechtungsklage ist nur die Rechtmäßigkeit zum Zeitpunkt des Erlasses; erneute Beantragung der Feststellung der Versicherungspfli

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 1 SGG, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 3 Abs 1 S 1 KSVG, § 8 Abs 2 KSVG, § 12 Abs 1 S 1 KSVG vom 09.12.2004
    Künstlersozialversicherung - Verwaltungsakt über die Feststellung der Versicherungsfreiheit eines selbstständigen Künstlers hat keine Dauerwirkung - Gegenstand einer Anfechtungsklage ist nur die Rechtmäßigkeit zum Zeitpunkt des Erlasses - erneute Beantragung der Feststellung der Versicherungspflicht bei späterer Änderung der Verhältnisse - Antragstellung durch Vorlage eines Einkommensteuerbescheids - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 3 Abs. 1
    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung; Berücksichtigung verfahrensrechtlicher Grundsätze bei der Vorausschätzung von Einkommen bei der Gewinnermittlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Künstlersozialversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beendigung der Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse bei negativen Einkünften in den letzten fünf Jahren

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Versicherung in Künstlersozialkasse bei negativen Einkünften in den letzten fünf Jahren

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Versicherung in Künstlersozialkasse bei negativen Einkünften in den letzten fünf Jahren

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einkommensprognose entscheidet über Versicherungspflicht

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R" von RiLSG Dr. Henning Müller, original erschienen in: SGb 2015, 233 - 240.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 505
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 16.06.2016 - B 13 R 15/14 R

    Kindererziehungszeit - Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung - Zeiten der

    Im Sozialrecht ist es vielfach erforderlich, zur Ermittlung des Vorliegens eines Tatbestandsmerkmals eine Prognose anzustellen (vgl zB BSG Urteil vom 5.8.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 RdNr 18 f ; BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 RdNr 23 ff ; BSG Urteil vom 10.12.2013 - B 13 R 9/13 R - NZS 2014, 264 RdNr 28 ff ; BSG Urteil vom 17.10.2012 - B 6 KA 49/11 R - BSGE 112, 90 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 26, RdNr 58 ff ) .

    Dabei obliegt es der Verwaltung und nachfolgend den Gerichten, alle zum maßgeblichen Zeitpunkt der Prognosestellung für die Beurteilung der künftigen Entwicklung erkennbaren Umstände zu berücksichtigen (BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - aaO RdNr 24; BSG Urteil vom 10.12.2013 - B 13 R 9/13 R - aaO RdNr 28 f) .

  • LSG Sachsen, 13.08.2015 - L 3 AS 708/15

    Anhörung; Begründung; Dauer eines Hausverbotes; Ermessen; Erteilung eines

    Sachgerechte Prognosen beruhen in der Regel auf erhobenen Daten und Fakten und damit auf Erkenntnissen der Vergangenheit, auf deren Basis unter Berücksichtigung zu erwartender Veränderungen eine Vorausschau für die Zukunft getroffen wird (vgl. BSG, Urteil vom 2. April 2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 = juris, jeweils Rdnr. 24).

    Ein Beurteilungs- oder Ermessensspielraum der zuständigen Behörde besteht nicht (vgl. BSG, Urteil vom 2. April 2014, a. a. O., jeweils Rdnr. 31).

    Die Gerichte haben insbesondere zu prüfen, ob die Grundlagen für die Prognose richtig festgestellt und alle in Betracht kommenden Umstände hinreichend und sachgerecht gewürdigt sind (vgl. BSG, Urteil vom 2. April 2014, a. a. O.).

    Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Richtigkeit einer Prognoseentscheidung ist grundsätzlich der Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens, das heißt des Erlasses des Widerspruchsbescheides (vgl. BSG, Urteil vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 18/99 R - SozR 3-4100 § 36 Nr. 5 = juris, jeweils Rdnr. 19 [auch zum Sonderfall der gerichtlichen Prüfung einer Misserfolgsprognose des Abschlusses einer Bildungsmaßnahme]; BSG, Urteil vom 2. April 2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 = juris, jeweils Rdnr. 28 ff.).

  • BSG, 08.03.2018 - B 10 EG 7/16 R

    Elterngeldrecht - Aufhebung der Adoptionspflege im ersten Bezugsmonat -

    Hierbei handelt es sich ersichtlich nicht um eine echte (richtige) Prognose über langfristige zukünftige Entwicklungen (vgl hierzu BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 20/05 R - SozR 4-4300 § 324 Nr. 2 RdNr 22) , deren rückwirkend abweichende Betrachtung mit dem Wesen der Leistung nicht vereinbar wäre (vgl zu Statusentscheidungen BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 RdNr 29; BSG Urteil vom 27.7.2011 - B 12 R 15/09 R - SozR 4-2600 § 5 Nr. 6 RdNr 17) .
  • BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beschäftigungsförderung - Aufhebung bzw

    Wesentlich sind - anders ausgedrückt - Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen dann, wenn sich die für den Erlass des Verwaltungsaktes entscheidungserheblichen tatsächlichen Umstände so erheblich verändert haben, dass diese rechtlich anders zu bewerten sind und daher der Verwaltungsakt unter Zugrundelegung des geänderten Sachverhalts so, wie er ergangen ist, nicht mehr erlassen werden dürfte (BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3, Nr. 3 RdNr 16) .
  • BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 19/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - selbständiger Ergotherapeut -

    Ein Verwaltungsakt über die Feststellung der Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit der selbstständigen Tätigkeit hat Dauerwirkung (Abgrenzung zu BSG vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R = SozR 4-5425 § 3 Nr. 3).
  • SG Hannover, 20.04.2016 - S 78 KA 566/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand nach Klageerhebung - isolierte

    Nach allgemeinen Grundsätzen wird eine solche Entscheidung nicht durch nachträgliche Änderungen der sie tragenden Gründe rechtswidrig (vgl. BSG, Urt. v. 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R).
  • SG Karlsruhe, 30.03.2016 - S 4 U 4414/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV:

    Maßgebend ist der aufgrund der Angaben des Antragstellers bzw. Versicherten verfahrensfehlerfrei ermittelte Kenntnisstand der Verwaltung (vgl. BSG SozR 4-7833 § 6 Nr. 4 RdNr. 16; BSG, Urteil vom 02. April 2014 - B 3 KS 4/13 R -, SozR 4-5425 § 3 Nr. 3, Rn. 30).
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