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   BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R   

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https://dejure.org/2005,949
BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R (https://dejure.org/2005,949)
BSG, Entscheidung vom 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R (https://dejure.org/2005,949)
BSG, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - B 3 P 8/04 R (https://dejure.org/2005,949)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des Pflegebedarfs für die Gewährung von Pflegegeld; Einstellung der Pflegegeldleistung ohne Anhörung; Wesentliche Änderung der für die Bewilligung des Pflegegeldes maßgeblichen Verhältnisse gemäß § 48 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X); Vermutung der ...

  • judicialis

    SGB X § 45; ; SGB X § 48 Abs 1 S 1; ; SGB XI § 14; ; SGB XI § 15 Abs 1 S 1 Nr 1; ; SGB XI § 15 Abs 3 Nr 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Täglicher Grundpflegebedarf von 16 Minuten unterschreitet den zeitlichen Mindestwert der Pflegestufe I

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 95, 57
  • NZS 2006, 250 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente

    Bindungswirkung und Wirksamkeit dieses (Gegen-)Verwaltungsakts entfielen jedoch "auf andere Weise" (§ 39 Abs. 2 SGB X; vgl dazu BSG Urteil vom 7.7.2005 - B 3 P 8/04 R - BSGE 95, 57 RdNr 10 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6, RdNr 11) durch die erneut verlautbarte Aufhebung im Bescheid vom 23.5.2012, die weder als wiederholende Verfügung (nachfolgend 1.) noch als negative Zugunstenentscheidung (nachfolgend 2.) in dem Sinne zu verstehen ist, dass die Beklagte das Verwaltungsverfahren, das mit dem Erlass des Gegenverwaltungsakts im Rentenbescheid vom 4.11.2011 bereits abgeschlossen war (§ 8 SGB X) , von Amts wegen gemäß § 44 Abs. 1 S 1 SGB X wieder aufgegriffen, aber dessen Rücknahme abgelehnt hat.
  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Diese hat das BSG zB für tatsächliche Fallgestaltungen anerkannt, in denen der Gegner der beweisbelasteten Partei den Beweis vereitelt oder erschwert oder die Beweisführung unmöglich ist, weil die zu beweisenden Tatsachen sich im Bereich des Gegners abgespielt haben und dieser an der ihm möglichen Sachverhaltsaufklärung nicht oder nicht rechtzeitig mitgewirkt hat (vgl insgesamt BSGE 95, 57, 64 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6; auch BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 5) .
  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des

    § 48 SGB X kann auch bei rechtswidrigem Ausgangsbescheid zur Anwendung kommen (vgl BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105; BSGE 95, 57, 62 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6 S 10; Schütze in von Wulffen, SGB X, 6. Aufl 2008, § 48 RdNr 6).
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