Rechtsprechung
   BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,8673
BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B (https://dejure.org/2017,8673)
BSG, Entscheidung vom 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B (https://dejure.org/2017,8673)
BSG, Entscheidung vom 06. März 2017 - B 4 AS 399/16 B (https://dejure.org/2017,8673)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    SGB II; Leistungen; Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen eines Glücksspielgewinns; Grundsatzrüge; Wiederholte Berücksichtigung von Vermögen; Verschweigen anspruchsausschließender Vermögenswerte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II - Leistungen; Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen eines Glücksspielgewinns; Grundsatzrüge; Wiederholte Berücksichtigung von Vermögen; Verschweigen anspruchsausschließender Vermögenswerte

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    SGB II - Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 19 AS 671/14

    Gewährung von Grundsicherungsleistungen als Zuschuss anstelle eines Darlehens

    Zwar hat der Vermögenswert den für die Kläger geltenden Grundfreibetrag zum Stichtag 01.08.2009 überstiegen und scheidet grundsätzlich für die Folgezeit nach dem 01.08.2009 ein fiktiver Verbrauch von Vermögenswerten in Ermangelung einer gesetzlichen Grundlage aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.12.1997 - 5 C 7/96; BSG, Beschlüsse vom 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B und vom 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B , siehe auch BSG, Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 - noch nicht veröffentlicht, Terminsbericht 17/18).
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